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26.04.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Lemb: „Das Unions-Konzept zum Mindestlohn löst die Probleme nicht“
Als „bloße Augenwischerei“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, das Konzept der Union zum Thema Mindestlohn. „Ein Mindestlohn nur dort, wo es keine Tarifverträge gibt, macht keinen Sinn. Denn auch Tarifverträge sorgen nicht zwingend für eine gerechte Bezahlung. Gerade in Thüringen sind die Löhne in vielen Branchen eindeutig zu niedrig“, sagt Lemb.
26.04.2012 in Bildung & Kultur von SPD Weimarer Land
Häfner: Klares Votum für einen neuen Kindergarten in Oßmannstedt
Hans- Jürgen Häfner, Kreisvorsitzender der SPD Weimarer Land und Vorsitzender des
Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses des Kreistages spricht sich klar für den Neubau eines Kindergartens in Oßmannstedt aus. ?Nachdem ich mich von der Situation vor Ort überzeugen konnte, unterstütze ich das Ansinnen der Gemeinde, einen Neubau eines Kindergartens auf den Weg zu bringen.? Dabei bedauerte er, nur über die Presse von diesem Vorhaben informiert worden zu sein. Er machte deutlich, dass mit dem Wissen darüber vielleicht auch die Haushaltsdiskussion im Kreis zu den Themen der Förderung solcher Vorhaben anders verlaufen wäre.
26.04.2012 in Bildung & Kultur von SPD Weimarer Land
Gute Schule vor Ort, zwei informative Veranstaltungen an Schulen im Weimarer Land
Vertreter des SPD Kreisverbandes besuchten in dieser Woche mit ihrer Veranstaltungsreihe
„Gute Schule vor Ort“ die Grundschule Bad Sulza und Blankenhain. Der Einladung des Kreisvorsitzenden Hans- Jürgen Häfner folgten nicht nur die Vertreter der Schulleitungen, der Lehrerkonferenzen, der Elternvertretung sondern auch Vertreter des Fördervereins, interessierte Pädagogen und der Schulverwaltungsamtsleiter. Dies war für H.-J. Häfner, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Bildungs- Kultur und Sportausschusses des Kreistages Weimarer Land ist, besonders wichtig.
26.04.2012 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
In Zukunft auch öffentliche Petitionen in Thüringen möglich
Presseerklärung
Erfurt, 25. April 2012
„Mit der Novellierung machen wir einen wichtigen Schritt zu einer verbesserten demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger.“ So bewertet Regine Kanis, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, den heute von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Petitionsgesetzes. Er sieht vor allem die Einführung öffentlicher, also online veröffentlichter und online mitzeichnungsfähiger Petitionen von allgemeinem Interesse vor.
26.04.2012 in Allgemein von Stefan Wolf
Am 6. Mai zählt jede Stimme!
Am 22. April fand in Weimar der erste Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl mit einer Wahlbeteiligung von 44,6% statt.
Mit 43,8% aller abgegebenen gültigen Stimmen konnte ich in der ersten Runde die meisten Stimmen erringen. Am 6. Mai wird nun die entscheidende Stichwahl stattfinden.
Jetzt gilt es, auch am 6. Mai in die Wahllokale zu gehen.
Haben Sie den Mut, Beständigkeit zu wählen: In den letzten sechs Jahren konnten wir gemeinsam viel in Weimar erreichen. Die Stadt ist gewachsen, ist wirtschaftlich gesünder, lebenswerter, kulturell interessanter, zukunftssicher, moderner und sozialer geworden. Ich bitte um Ihr Vertrauen, an diese Erfolge auch in der nächsten Legislaturperiode anzuknüpfen.
Ich bitte um Ihre Unterstützung – für eine soziale, bunte, lebendige, lebenswerte, wachsende und freundliche Stadt.
Also am 6. Mai wählen gehen: Jede Stimme zählt!
26.04.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Entwicklung des Erfurter Flughafens muss überdacht werden
Angesichts der aktuellen Passagierzahlen muss die Entwicklung des Erfurter Flughafens grundsätzlich neu überdacht werden?, erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine Doht. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag reagiert damit auf aktuelle Zahlen des Brachenverbandes ADV. Demnach verzeichnete der Flughafen bis Ende März fast 81 Prozent weniger Passagiere als im Vergleichszeitraum 2011.
26.04.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
SPD ohne Wahlempfehlung zur Stichwahl ums Landratsamt
Der SPD-Kreisverband wird zur Stichwahl um das Landratsamt am 6. Mai für beide im Rennen verbliebenen Kandidaten keine Wahlempfehlung abgeben. „Wir sind zur Kreisvorstandssitzung am Montag einstimmig übereingekommen, keine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten abzugeben“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Dr. Hartmut Schubert und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern, die der SPD-Landratskandidatin Bettina Feller zur Wahl am vergangenen Sonntag das Vertrauen ausgesprochen haben. „Im Sinne einer hohen Wahlbeteiligung erhoffe ich mir, dass dennoch möglichst viele Wählerinnen und Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen und nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, wer die Geschicke des Landkreises in den nächsten sechs Jahren leiten soll“, appelliert Schubert zur Wahl zu gehen.
„Wir konzentrieren uns auf die Stichwahl in der Stadt Altenburg und ich bitte die Altenburgerinnen und Altenburger am übernächsten Sonntag Amtsinhaber Michael Wolf zu unterstützen, damit er seine gute und engagierte Arbeit als Oberbürgermeister zum Wohle der Skatstadt mit gestärktem Vertrauen fortsetzen kann“, wirbt Schubert um Unterstützung für SPD-Mann Wolf.
26.04.2012 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Besuch von Grundschülern im Landtag
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Am 25.4.2012 unternahmen die Schüler der 4. Klasse aus der "Grundschule im Park" Ebersdorf einen Ausflug nach Erfurt. Während des Besuches im Landtag konten die Kinder im Plenarsaal die Plätze der Abgeordneten einnehmen und sich über die Aufgaben des Parlaments informieren. Anschließend besuchten die Kinder die Sitzungs- und Arbeitsräume der SPD-Fraktion und viele Fragen der Kindern und deren Eltern wurden von mir beantwortet.
25.04.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
SPD begrüßt Urteil zur Extremismusklausel
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Sozialministerin Heike Taubert, der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger und Peter Metz, Sprecher der Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus haben das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden begrüßt, wonach die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" rechtswidrig ist.
25.04.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen und die Linke Thüringen rufen zur gegenseitigen Unterstützung in den Stichwahlen auf
Mit einer durch die Landesvorstände von SPD Thüringen und Die Linke Thüringen beschlossenen gemeinsamen Erklärung rufen beide Parteien zur gegenseitigen Unterstützung in den Stichwahlen Thüringer Kommunen am 6. Mai auf. Die Erklärung im Wortlaut:
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
