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04.05.2012 in Landtag von Peter Metz, MdL - SPD
Nachbemerkungen zu meiner Rede zum Antrag der Linken am 03.05
Wenn Mitglieder der Linkspartei von einem „erbärmlichen Auftritt“ reden (so Stefan Wogawa auf Facebook), die Rede in die konservative Ecke gerückt wird, wie in Zwischenrufen während der Rede oder Susanne Hennig auf Facebook postet, sie sei fassungslos, dann legt dies vor allem eins nahe: sie haben den Inhalt meiner Rede tatsächlich nicht erfasst. Ich möchte ihn deswegen noch einmal thesenartig zusammenfassen und mich im Anschluss dazu kurz äußern, woher die Empörung und das mangelnde Verständnis rühren.
04.05.2012 in Landtag von Regine Kanis
Petitionsgesetz der Koalitionsfraktion eingereicht und zur Behandlung an den Petitionsausschuss und Justizausschuss über
Der Schwerpunkt des Gesetzentwurfes liegt im Bereich Öffentliche Petitionen, aber auch eine noch stärkere Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen, die gesetzliche Verankerung einer Frist, für die Abgabe von Stellungnahmen durch die Landesregierung und die Einbeziehung der Fachausschüsse bei einer öffentlichen Anhörung zu öffentlichen Petitionen wurde von uns in diesem Gesetzentwurf eingearbeitet.
04.05.2012 in Ankündigungen von SPD Gera
Wahlkampfabschluss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE.
Am Samstag, den 05.05. zwischen 14 - 17 Uhr findet auf der Eventfläche vor dem Kultur- und Kongresszentrum der Wahlkampfabschluss derjenigen Parteien statt, die Norbert Vornehm unterstützen.
Ein buntes Programm mit unterschiedlichen Stationen bietet am Vorabend der Stichwahl zahlreiche Gelegenheiten mit Dr. Norbert Vornehm ins Gespräch zu kommen, um gut informiert die Entscheidung für Gera zwischen 2 sehr unterschiedlichen Alternativen zu treffen.
Wir stehen für Fortschritt und ein modernes, wirtschaftlich starkes Gera. Begonnene Projekte wollen wir gemeinsam mit Norbert Vornehm in der zweiten Amtsperiode erfolgreich zum Abschluss bringen. Die Alternative, Frau Hahn, wird von CDU, FDP und AfG unterstützt und würde demnach auch deren politische Vorstellungen umsetzen. Aus unserer Sicht will Frau Hahn Gera nur "verwalten", nicht "gestalten".
Wir sind nach diesem sehr intensiven Wahlkampf bestärkt in der Auffassung, für welche Forderungen wir uns in der zweiten Amtsperiode einsetzen müssen.
Wählen Sie Norbert Vornehm und damit Fortschritt statt Rückschritt für unser Gera!
04.05.2012 in Allgemein von Stefan Wolf
Am 6. Mai zählt jede Stimme!
03.05.2012 in Allgemein von Stefan Wolf
Stichwahl am Sonntag – Ihre Stimme für ein gutes Weimar
Am kommenden Sonntag findet mittels Stichwahl die Entscheidung über den Oberbürgermeister der nächsten sechs Jahre statt. Weil im ersten Wahlgang am 22. April keiner der vier angetretenen Bewerber mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, wird es nun eine Stichwahl geben.
Sie können sich am Sonntag zwischen mir, dem amtierenden Oberbürgermeister, und dem Herausforderer Martin Kranz (weimarwerk bürgerbündnis) entscheiden.
Wichtig ist, dass Sie Ihr demokratisch legitimiertes Grundrecht zur Wahl wahrnehmen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Stichwahl im Jahr 2006 betrug nur 32,4%. Sie entscheiden jedoch mit Ihrer Stimme ganz persönlich darüber, wie es in den nächsten sechs Jahren in unserer Stadt weitergeht und nehmen so aktiv am politischen Leben teil.
Noch ein Hinweis: Auch wenn Sie nach dem ersten Wahlgang am Wochenende Ihre Wahlberechtigungskarte bereits entsorgt haben, können Sie am 6. Mai wählen gehen.
Es genügt, sich im Wahllokal mit einem Personalausweis oder Reisepass auszuweisen. So kann der Wahlvorstand mit Hilfe des Wählerverzeichnisses nachprüfen, ob Sie wahlberechtigt sind.
Ab 19:30 Uhr wird es im Marie-Juchacz-Saal der Stadtverwaltung eine Pressekonferenz mit beiden Kandidaten geben. Diese Pressekonferenz wird im Internet auf www.weimar.de und im Hörfunk bei Radio Lotte auf 106.6 (Antenne) bzw. 107.9 (Kabel) übertragen.
Bitte geben Sie mir die Chance, an die Erfolge der letzten Jahre anzuknüpfen. Wir haben in Weimar viel erreicht – gerne möchte ich weiter an der Stadtspitze agieren und für Weimar einstehen.
Herzliche Grüße,
Ihr Stefan Wolf
03.05.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Der 1. Mai im Wartburgkreis
Wartburgkreis. Viele unsere Genossinnen und Genossen beteiligten sich an vielfältigen Veranstaltungen zum 1. Mai.
So zum Beispiel an der Maikundgebung des DGB in Eisenach, oder an der traditionellen Maiveranstaltung des DGB in Bad Salzungen am Pressenwerk.
In Wutha Farnroda und Vacha führten die dortigen Ortsvereine ihre eigene Maifeier wie schon in den vergangenen Jahren durch.
In Gerstungen nahmen Klaus Rindschwentner und Lutz Kromke an der ebenfalls zur guten Tradition gewordenen Demo gegen die Werraversalzung teil.
03.05.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Eisenacher SPD votiert für Bewerber Raymond Walk
Der SPD-Kreisvorstand Eisenach und die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach trafen sich in der zurückliegenden Woche mit den beiden zur OB-Stichwahl am 6. Mai 2012 antretenden Bewerbern Raymond Walk (CDU) und Katja Wolf (Die Linke) zu getrennten Gesprächsrunden. Diese, an denen jeweils auch Vertreter der Stadt- und Fraktionsvorstände der CDU und der Partei Die Linke zugegen waren, fanden in ausgesprochen konstruktiver Atmosphäre statt.
03.05.2012 in Parteileben von SPD Gera
Gelegenheit zum Gespräch mit Wirtschaftsminister Matthias Machnig
Mit dem Thüringer Wirtschaftsminister höchstpersönlich ins Gespräch zu kommen ist heute Nachmittag vor den Gera Arcaden möglich. Zwischen 14.00 Uhr und 15.30 Uhr ist Matthias Machnig vor Ort gemeinsam mit Geraer Oberbürgermeister Norbert Vornehm anzutreffen.
02.05.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Offener Brief zur Stichwahl am 6. Mai 2012
Liebe Eisenacherinnen, liebe Eisenacher,
am 6. Mai entscheiden Sie über die künftige Stadtspitze in unserer Heimatstadt. Der Wahlkampf der letzten Wochen und auch die Beteiligung am 22. April haben gezeigt: Die Zukunft unserer Stadt liegt vielen Bürgern am Herzen. Sie haben Fragen zu drängenden Problemen und Herausforderungen, sie zeigen Engagement und wollen sich einmischen. Das ist ein wichtiges Zeichen und macht deutlich, wie sehr die Bürger der Stadt sich mühen, um gemeinsam etwas für Eisenach zu erreichen.
02.05.2012 in Allgemein von Juso-HSG Jena
Zentrale Planwirtschaft hat keinen Platz in modernen Hochschulen
Mit Unverständnis hat die Juso-Hochschulgruppe Jena die jüngsten Einlassungen des RCDS zur Thüringer Hochschulpolitik zur Kenntnis genommen. „Der RCDS rennt seit Monaten der Hochschulpolitik in Thüringen hinterher. Mit der Forderung nach einer zentralen Planwirtschaft für die Thüringer Hochschulen hat der CDU-Nachwuchs einen neuen Tiefpunkt in seiner Konzept- und Ideenlosigkeit erreicht“, erklärt der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Julian Volk.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
