Die rund 360 Mitarbeiter von BorgWarner Transmission Systems in Arnstadt können sich langfristig über eine Lohnsteigerung von durchschnittlich 25 Prozent freuen. Das hat das Unternehmen und die IG Metal heute bekannt gegeben. Für Wolfgang Lemb, den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist dieses Verhandlungsergebnis auch ein Signal für andere Unternehmen in Thüringen – und ein großer Erfolg für die Tarifautonomie.

„Nun ist die Steigerung der Tarifbindung das Wichtigste“, resümiert Lemb. Die BorgWarner Stammbelegschaft werde schließlich in Zukunft auch deshalb nach dem Flächentarifvertrag der Thüringer Metall- und Elektroindustrie entlohnt, weil der Automobilzulieferer in den Verband der Metall- und Elektroindustrie in Thüringen eingetreten ist.

„Wir haben in Thüringen bereits in einigen Branchen einen Fachkräftemangel. Es ist deshalb unser Ziel, junge und gut ausgebildete Menschen dauerhaft in Thüringen zu halten. Daran müssen auch die Arbeitgeberverbände ein großes Interesse haben“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Wenn junge Fachkräfte im Land gehalten werden sollen, müssten eben auch die Löhne und Perspektiven stimmen.

„Die Billiglohnstrategie, die die CDU in den 1990er-Jahren für Thüringen entwickelt hat, war damals die falsche Weichenstellung und ist heute gescheitert“, so Wolfgang Lemb. Mit Blick auf die Äußerungen der FDP sei er in gespannter Erwartungshaltung: "Ich bin sehr neugierig auf konkrete Vorschläge und Aktivitäten der FDP. Nur Lippenbekenntnisse, dass die Tarifautonimie begrüßt werden, reichen da nicht".

Trotz der erfolgreichen Tarifbemühungen: An dem Willen der SPD-Landtagsfraktion nach einem gesetzlichen Mindestlohn ändert das nichts. „Eine Lohnuntergrenze trägt erheblich zum Eindämmen des Niedriglohnsektors bei und kommt dabei vor allem Frauen sowie jüngeren und älteren Arbeitnehmern zugute“, weiß der Wirtschaftsexperte. „Das sind Personengruppen, die unterdurchschnittlich verdienen, die wir aber im Land halten müssen, wenn wir unseren Fachkräftebedarf auch in Zukunft decken wollen.“

Außerdem komme hinzu, dass ein Mindestlohn zu Mehreinnahmen bei Steuer- und Sozialversicherungsbeiträgen führe und somit den Staat bei den sog. Hartz-IV-„Aufstockern“ entlaste. Während die Erwerbseinkommen der privaten Haushalte anstiegen, würden so staatliche Transferzahlungen gesenkt und zusätzliche Einkommensteuern generiert.