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13.07.2012 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
Kreistag gegen Fracking
Fracking ist eine Tiefbohrtechnik, bei durch Einpressen von Wasser, Chemikalien und Sand Risse erzeugt werden, aus denen Erdgas und Erdöl austreten kann, und ein Abbau möglich wird. Die Risiken des Verfahrens vor allem für das Grundwasser sind bisher nicht eindeutig geklärt. Ein Teil des Ilm-Kreises ist Bestandteil des Erlaubnisfeldes "Wein-bergen" und damit von Erkundungsbohrungen betroffen.
Auf Antrag der SPD/Grüne-Fraktion sprach sich der Kreistag des Ilm-Kreises am 27. Juni gegen das umstrittene Verfahren Fracking zur Erkundung von Erdgasvorkommen aus. Der Kreistag soll in der nächsten Sitzung die Unterstützung eines Moratoriums zur Riskobewertung des Verfahrens beschließen. Mit einem Moratorium, das nur die Bundes-regierung erlassen kann, könnte die Erkundung aufgeschoben werden, bis die Risiken geklärt sind.
13.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Bei Haushaltsplanung nicht mit dem Kopf durch die Wand“
„Es macht keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Das Thema Doppelhaushalt und die Frage der verlässlichen Finanzplanung benötigen Vertrauen und keine Muskelspiele.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landeschef Christoph Matschie auf eine aktuelle Pressemitteilung des Thüringer Finanzministers.
12.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Infos aus Berlin
- Die SPD kämpft für den Euro
- Kosten der Energiewende für Ostdeutschland
- Positionierung gegen die Praxisgebühr
- SPD setzt „Zockersteuer durch“
11.07.2012 in Bildung & Kultur von Wolfgang Lemb
Ideenwettbewerb für Schülerinnen und Schüler der Klassen 9-13: Preisgelder in Höhe von 6500,- Euro
»Die Zukunft der Erinnerung wird von Ihrer Fähigkeit zur Erneuerung abhängen.« Aleida Assmann
Während der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes wurden bis 1945 geschätzte 300.000 Kinder, Frauen und Männer aufgrund ihrer psychischen Erkrankungen oder Behinderungen systematisch ermordet.
Für diese ungeheuerliche Aktion benutzten Nationalsozialisten Begriffe wie „Gnadentod“ oder „Vernichtung lebensunwerten Lebens“. Die NS -“Euthanasie“ stellt den Beginn der systematisch geplanten Massenmorde des nationalsozialistischen Regimes von 1939-1945 dar.
11.07.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Durch neuen Gewerbepark Aussicht auf weitere Arbeitsplätze in Schweina
Schweina (rc). Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren am 07. Juli 2010, konnte Schweinas erfolgreicher Bürgermeister Jürgen Holland-Nell (SPD) aus den Händen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) einen symbolischen Fördermittelbescheid von ca. 3,3 Millionen Euro in Empfang nehmen.
Mit dem Geld sollte die alte Industriebrache „Mewa-Lux“ beseitigt und ein neuer Gewerbepark, welcher den vorgegebenen Standards entspricht, angelegt werden.
Das Ergebnis konnte nun Bürgermeister Holland-Nell und Vertreter des Gemeinderates vor einigen Tagen stolz der Öffentlichkeit bei der offiziellen Übergabe des neu erschlossenen Gewerbegebietes präsentieren.
10.07.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Bahnbündnisse wollen im Verbund um Fernverkehrsanbindung kämpfen
Bei einem Treffen der Steuerungsgruppe des Bündnisses Geraer Schienenfernverkehr am 9. Juli 2012 waren auch Vertreter aus Chemnitz, Weimar, Jena und dem sächsisch-bayerischen Städtenetz anwesend.
Bei der Bewertung der bekannt gewordenen Ergebnisse des Thüringer Bahngipfels vom 5. Juli 2012 wurde unisono festgestellt, dass es nur mit viel öffentlichem Druck gelingen kann, statt der Wiederholung von unverbindlichen Ankündigungen endlich konkrete Zusagen von der Deutschen Bahn zu erhalten. Die Kernforderung ist dabei der zweigleisige und elektrifizierte Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) als Voraussetzung für Schienenfernverkehr. Die Beteiligten waren sich einig, dass für eine erfolgreiche Durchsetzung der legitimen Forderungen nach einer Anbindung der Region an den Schienenfernverkehr ein koordiniertes und gemeinschaftliches Vorgehen notwendig ist. Deshalb wird im Ergebnis die Vernetzung der lokalen Initiativen vorangetrieben, um gemeinsam abgestimmte Aktionen vorzubereiten.
09.07.2012 in Ankündigungen von Juso-HSG Jena
Fakultätsratswahlen 2012
Die Brief- & Urnenwahlen des StuRa´s sind seit letzter Woche vorbei, da stehen auch schon die nächsten Wahlen ins Haus. Diesmal werden die Fakultätsräte und der Senat gewählt. Im Zweitversuch, quasi, finden ab Montag dem 09.07.2012, 10.00 Uhr bis zum Mittwoch 18.07.2012, 12.00Uhr die Onlinewahlen für den Fakultätsrat & Senat statt.
Für einen Posten im Fakultätsrat der Sozial- & Verhaltensforschung kandidieren Johannes Krause & Tim Kappelt als Stellvertreter. Als Politikstudierende wollen sie EURE STIMME im Fakultätsrat sein und scheuen dabei die notwendige Auseinandersetzung mit den Profs nicht.
Die Wahl findet auf der Internetseite des Wahlamtes:
http://www.uni-jena.de/wahlamt
Stimmt für: Johannes Krause & Tim Kappelt!
08.07.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß
Menschenwürde für Alle - Aktion gegen Wertgutscheine
Am Freitag (06.07.2012) führten Vertreterinnen und Vertreter der Linken, Grünen und SPD eine Aktion zur Flüchtlingspolitik in der Geraer Bachgasse durch. Mit dabei waren Sabine Berninger, die Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jana Schmidt (Erfurter Büroleitung von MdL Astrid Rothe-Beinlich), Andreas Schubert (Stadtvorsitzender DIE LINKE), Martin Kleinsteuber (Kreissprecher der Grünen Jugend Gera), Thomas Liehr (Vorsitzender der SPD Ronneburg) und Tanja Thoß (Mitglied im Kreisvorstand der SPD Gera).
Die Gruppe verteilte mehrere Hundert von Nachbildungen der Lebensmittelgutscheine, auf deren Rückseite „Menschenwürde für Alle“ durch die Abschaffung von diskriminierenden Reglungen gefordert wird.
07.07.2012 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Jusos setzen sich für Liegewiese ein
Die Jusos Eichsfeld setzen sich für eine ausgewiesene Liegefläche im Heiligenstädter Kurpark/Heinrich- Heine- Park ein. Hierzu solle die bisherige Parkordnung geändert werden, welche ein Betreten der Rasenfläche verbietet.
05.07.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Sportplatz Lautenberg erhalten
Auch auf dem Lautenberg sind Sport und Spiel wichtig
Die Sportfläche in der R.-Strauss-Str./Max-Reger-Straße auf dem Lautenberg ist nur ein Mosaiksteinchen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) unserer Stadt, aber für mindestens 4.000 Bewohner des Lautenberg/Linsenhof und darüber hinaus, wichtig. Das machte erneut die Fraktionsvorsitzende der SPD, Karin Müller, in der jüngsten Stadtratssitzung auf Anregung vieler Lautenberger deutlich, als zum erreichten Arbeitsstand und zu den künftigen Schwerpunktaufgaben der Stadtentwicklung diskutiert wurde. Denn die Sportfläche Lautenberg ist im Stadtentwicklungskonzept immer noch als Standort für den Eigenheimbau vorgesehen.
Nach dem 2009 vom Stadtrat beschlossenen ISEK soll sie zum städtischen Standortangebot für Eigenheimbau gehören und somit als Sport- bzw. Spielfläche entfallen. Wie Karin Müller, selbst Bewohnerin dieses Wohngebietes, mitteilt hat ihre Fraktion schon damals gegen dieses Vorhaben moniert und versucht, sachliche Argumente für sich sprechen zu lassen. Die da sind, einzige Sportfläche im Wohngebiet mit ca. 4ooo Einwohnern und steigender Tendenz. Die Pflege der Anlage erfolgt durch den dort ansässigen Verein WSSV, die Nutzung als Sportfläche vor allem für Kinder ist wichtig, auch für den Sozialraum Aue-Lautenberg. Es besteht kein dringender Bedarf an dieser Stelle Eigenheime zu erreichten, da neben anderen ausgewiesenen Wohnbaustandorten in der Stadt allein auf dem Lautenberg durch die Sparkasse Bauplätze für ca. 96 Eigenheime bereitgestellt werden.
Nun möchte sie erneut an die Vernunft der Verwaltung und des Stadtrates appellieren, die Bedürfnisse und Hinweise der Bevölkerung des Wohngebietes Lautenberg, der Schulen, Sportvereine und vor allem der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen und diese Sportfläche zu belassen. Weg ist so eine Sportfläche schnell gemacht, aber mit wie viel Aufwand ggf. an anderer Stelle wieder herzurichten, sollte auch bedacht werden. Dass uns der Eigenheimbau in unserer Stadt wichtig ist, um junge Familien hier zu halten bzw. neu anzusiedeln, haben wir mit unserem Antrag der Bebauung des Areals des „Alten Krankenhauses“ gezeigt und auch das Vorhaben der Sparkasse unterstützt hier auf dem Lautenberg Eigenheimplätze bereitzustellen. Und wo Menschen wohnen und leben, sich betätigen wollen, vor allem Kinder und Jugendliche, gehören auch Sport-und Spielflächen dazu, die soziale Infrastruktur muss stimmen. Deshalb sollten die Überlegungen der Stadt dahingehen, diese Sportfläche zu erhalten bzw. darauf einen Spielplatz zu integrieren. Auch das ist ein seit längerem gehegter Wunsch vieler Eltern, vor allem auch mit jüngeren Kindern. Das Gelände ist ideal und ausreichend für eine Sportfläche mit integriertem Spielplatz und würde das Wohngebiet Lautenberg/Linsenhof als Wohnstandort weiter aufwerten. Das brauchen wir doch in unserer Stadt, wir wollen doch Wohnstandorte mit guter sozialer Infrastruktur. Deshalb soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept nicht als starres Dokument verstanden werden, sondern diesen Erfordernissen mit seinen Inhalten Rechnung tragen und diesen angepasst werden, auch im Wohngebiet Lautenberg.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
