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29.06.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Ein Regierungsprogramm ist Bürgersache
Ein Regierungsprogramm ist Bürgersache: SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski ruft Menschen in Thüringen auf über SPD-Programm mitzuentscheiden.
Bei ihrem Regierungsprogramm setzt die SPD mit einer Bürgerabstimmung über ein Sofortprogramm erneut auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Christoph Majewski, SPD- Bundestagskandidat im Wahlkreis Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla ruft deshalb die Menschen in der Region zur politischen Mitbestimmung auf: „Was den Menschen wichtig ist, welche Anforderungen und Wünsche sie an die Politik richten erfährt man nicht allein in Parteigremien. Deshalb nehmen wir die Bürgerinnen und Bürger ernst und fragen sie direkt: Ob Mindestlohn, gerechte Renten oder Kinderbetreuung. Welche Themen sind für Sie besonders dringend? Was soll die SPD nach der Wahl sofort anpacken?“
27.06.2013 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Kurzweil, Sekt und Ringelnatz bei „Sozialdemokraten lesen“
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Zu einem spritzig-heiterem Lese-Abend mit Matthias Hey lud die Meininger SPD am 26. Juni im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sozialdemokraten lesen“ in die ehemalige Gaststätte „Zur Nonne“ ein.
27.06.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Matschie würdigt scheidenden Opel-Betriebsratsvorsitzenden Harald Lieske: Bleibende Verdienste um den Automobilstandort
Als „Opelaner der ersten Stunde in Eisenach“, der sich in mehr als zwei Jahrzehnten bleibende Verdienste um Opel und den Automobilstandort Eisenach erworben hat, würdigt Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie den scheidenden Betriebsratsvorsitzenden der Opel Eisenach GmbH, Harald Lieske. „Er war nicht nur über viele Jahre das Gesicht von Opel in Thüringen, sondern er hat entscheidenden Anteil daran, dass der Standort Eisenach auf absehbare Zeit gesichert ist.“ Lieske, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der Adam Opel AG ist, wird am morgigen Freitag in Eisenach in den Ruhestand verabschiedet.
27.06.2013 in Landtag von Regine Kanis
Koalitionsfraktionen legen Gesetzentwurf vor
Mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten geplant
Mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten wollen die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD erzielen. Dazu haben sie heute einen gemeinsamen Gesetzentwurf im Thüringer Landtag eingereicht.
Damit würde das Thüringer Abgeordnetengesetz entsprechend novelliert. Die zum Teil bereits bestehenden allgemeinen Verhaltensregeln für Abgeordnete erhielten Gesetzeskraft.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Landtagsabgeordnete umfassend verpflichtet werden, die neben ihrem Mandat ausgeübten Tätigkeiten und Berufe anzugeben. Außerdem müssen Einkünfte der Abgeordneten neben dem Mandat künftig angegeben werden, wenn sie den Betrag von 1.000 Euro im Monat, beziehungsweise 10.000 Euro jährlich übersteigen. Dies entspricht auch der Rechtslage im Abgeordnetengesetz des Bundes. Die Praxis zur Anzeige- und Veröffentlichungspflicht von Spenden wird ebenfalls an die bestehende Rechtslage für Abgeordnete des Bundestages angepasst. Unzulässige Zuwendungen oder Vermögensvorteile beziehungsweise ihr Gegenwert müssen an den Landeshaushalt abgeführt werden. Die Veröffentlichung der Einkünfte im Handbuch und auf der Internetseite des Landtags soll wie im Abgeordnetengesetz des Bundes in zehn Stufen erfolgen.
Die SPD-Fraktion hatte bereits im Jahr 2008 eine ähnliche Reform des Abgeordnetengesetzes vorgeschlagen und diese auf ihrer Winterklausur in Bad Liebenstein Anfang 2013 bekräftigt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sehen wir viele unserer Forderungen für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten als erfüllt an.
26.06.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer unterstützt Kundgebung der Bosch-Beschäftigen in Stuttgart
Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer wird die Beschäftigten von Bosch Solar Energy bei ihrer Kundgebung am Konzernsitz unterstützen. Am morgigen Donnerstag fahren 1.000 Beschäftigte des Unternehmens aus Arnstadt zur Konzernzentrale nach Stuttgart.
Mühlbauer forderte erneut die Unternehmensführung von Bosch auf, eine verträgliche Lösung für die Beschäftigten in Arnstadt zu erreichen. „Eine Lösung darf es nicht erst kurz vor Torschluss geben. Die Angestellten haben ein Recht darauf, rechtzeitig zu erfahren, wie es für sie weitergeht“, erinnert die Sozialdemokratin daran, dass 1.800 Existenzen direkt von den Verhandlungen zwischen Betriebsrat, IG Metall und Konzernführung abhängen. Der Grundsatz des Unternehmensgründers Robert Bosch „Lieber Geld verlieren als Vertrauen“ müsse auch noch heute gelten. Die hochqualifizierten Ingenieure haben Vertrauen in den Solarstandort am Erfurter Kreuz gesteckt. Mit der Übernahme von Ersol durch Bosch wurden neue Hoffnungen genährt. Die dürften nun nicht weiter enttäuscht werden.
Gleichsam erinnert Mühlbauer an die Ursache der Krise in der Solarbranche: „Das ewige Schlechtrechnen der Energiewende und die Rücknahme von Förderung an die Solarbranche durch die schwarz-gelbe Bundesregierung zeichnet das vorliegende Bild.“ Zukunftstechnologien sollen unter dem fehlgeleiteten Mantra der Marktkonformität totgemacht werden. Aus der Lösungsfindung für die Beschäftigten hielten sich jetzt die Bundesminister Rösler und Altmaier heraus.
26.06.2013 in Soziales von SPD-Kreisverband Nordhausen
"Arabischen Frühling" - Veranstaltung im MeGeHa
Das Mehrgenerationenhaus in Nordhausen ist nicht nur Treffpunkt vieler Menschen unterschiedlichsten Alters, es etabliert sich auch als Veranstaltungsort. Gestern zum Beispiel zum "Arabischen Frühling"...
26.06.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Nordhäuser Genossen gründeten im November 1989 die SPD
Unmittelbar nach Kriegsende stand ein gewaltiges Aufbauwerk auf der Tagesordnung. Und noch ehe die alliierten Siegermächte die Erlaubnis zur Parteiengründung erteilten, hatte die SPD eine Organisationsstruktur aufgebaut. Über 8.000 Ortsvereine gab es Ende 1946 wieder in Deutschland.
Anfänglich gab es intensive Überlegungen, Lehren aus der politisch zersplitterten Arbeiterbewegung zu ziehen und eine einheitliche sozialistische deutsche Arbeiterpartei zu gründen.
26.06.2013 in Gleichstellung von Dagmar Künast
Inklusion konkret – Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Kommunen
Die Thüringer Landtagsabgeordnete Dagmar Künast, wird morgen in Erfurt an der Veranstaltung „Inklusion konkret – Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Kommunen“ teilnehmen. Die Veranstaltung beschäftigt sich damit, wie in Thüringer Städten und Dörfern Einschränkungen für Menschen mit Behinderungen abgebaut werden können.
26.06.2013 in Bundestag von Dagmar Künast
SPD-Politikerin Künast kritisiert Entscheidung im Sozialausschuss des Bundestages: Taubblinde Menschen brauchen besonder
Von einem schweren Tag für viele taubblinde Menschen spricht die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nach einer Entscheidung, die heute im Sozialausschuss des Deutschen Bundestages getroffen wurde.
26.06.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
„Frauen und Rechtsextremismusprävention“ - Diskussionsrunde mit Dorothea Marx in Eisenach
Heike Radvan, Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, die im Landkreis Ludwigslust das Frauen-Demokratie-Projekt „Lola für Lulu“ initiiert hat, wird einen einführenden Vortrag zur Problematik halten. An der anschließenden Diskussion werden auch die Thüringer Land-tagsabgeordnete und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx und der Vorsitzende des Förderkreises „Erinnerungsort Topf & Söhne e.V.“ Rüdiger Bender teilnehmen.
Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 28. Juni 2013 um 16.00 Uhr
in der Gedenkstätte „Goldener Löwe“, Marienstraße 57 in 99817 Eisenach statt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
