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04.07.2013 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
SPD-Stadtratsfraktion für neues Friedhofskonzept - Beschluss von breiter Mehrheit getragen
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Das neue Entwicklungskonzept für die Friedhöfe in Meiningen und in den Ortsteilen Helba, Dreißigacker, Herpf und Welkershausen war das zentrale Thema in der Sitzung des Stadtrates am 3. Juli 2013.
04.07.2013 in Ankündigungen von SPD Jena
Wahlkampfauftakt mit Klaus Wowereit
Wir entscheiden - Wir werden gewinnen.
Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl im Wahlkreis Jena, Gera, Saale-Holzland.
Ort: Jena, Holzmarkt
Zeit: Samstag den 13.07.2013; 10:30 Uhr
Bürgerdialog mit:
Klaus Wowereit: Regierender Bürgermeister von Berlin
Volker Blumentritt: Bundestagskandidat WK 194
Christoph Matschie: SPD Vorsitzender und stellv. Ministerpräsident Thüringen
Dr. Albrecht Schröter: Oberbürgermeister Jena
Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
03.07.2013 in Parteileben von Dagmar Künast
Jahresempfang 2013 der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Am heuten Mittwoch begang die die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihren traditionellen Jahresempfang.
03.07.2013 in Soziales von Christoph Majewski
Qualität ist oberstes Ziel bei neuer Heimgesetzgebung
Am Freitag, 28. Juni 2013, lud der pflegepolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion David Eckardt die Sozialministerin Heike Taubert (SPD) und den Wahlkreiskandidaten für die kommende Bundestagswahl Christoph Majewski (SPD) zu einem Fachgespräch über das neue Wohn- und Teilhabegesetz („Heimgesetz“) nach Sonneberg ein.
03.07.2013 in Soziales von Dagmar Künast
„Engagement macht glücklich!" – PARITÄTISCHES Sommerfest 2013
Wissenschaftliche Studien belegen: Soziales Engagement und Gutes tun macht glücklich!
03.07.2013 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Inclusion im Thür. Bildungswesen verwirklichen
Pressemitteilung
vom 3.7.2013
Die SPD-Landtagsfraktion hat für das kommende Parlamentsplenum eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Inklusion im Thüringer Bildungswesen verwirklichen!“ beantragt. Damit reagiert sie auf die anhaltende Blockade des vom Bildungsministerium vorgelegten Entwicklungsplans Inklusion durch den Koalitionspartner. „Der Landtag hat vor einem Jahr mit den Stimmen aller Fraktionen die Landesregierung beauftragt, einen solchen Entwicklungsplan zu erarbeiten“, erinnert die SPD-Abgeordnete Regine Kanis. „Diesem Auftrag ist das Bildungsministerium 1:1 nachgekommen und hat, wie vom Parlament gefordert, den Inklusionsbeirat und die Schulträger bei der Erarbeitung eingebunden sowie regionale Gegebenheiten berücksichtigt.“ Das nun vorliegende Konzept sei in seiner Qualität und in seiner Differenziertheit bundesweit beispielgebend, das hätten die Reaktionen von Fachwissenschaftlern in den letzten Tagen mehrfach verdeutlicht. Dementsprechend sei die Blockadehaltung der Union gegenüber dem Entwicklungsplan nicht nachvollziehbar. Nicht allein dem Landtag, auch den Schulträger und den Akteuren im Inklusionsbereich sei ein weiteres Warten auf die Veröffentlichung des Papiers nicht länger zuzumuten.
„Letztes Jahr waren wir uns mit dem Koalitionspartner noch einig, dass wir die UN-Behindertenrechtskonvention ernstnehmen und ein inklusives Bildungswesen in Thüringen verwirklichen wollen“, sagt Kanis zudem. „Ich hoffe, die CDU steht nach wie vor zu ihrer damaligen Zusage.“ Besonders verärgert die Abgeordnete, dass von der Union nun das Argument ins Feld geführt wird, die Realisierung der Inklusion sei zu kostenintensiv und deshalb dürften im Entwicklungsplan keine Aussagen über den Einsatz zusätzlicher Landesmittel getroffen werden. „Es war schließlich die CDU selbst, die vor einem Jahr in den Landtagsbeschluss die Formulierung eingebracht hat, zu einer erfolgreichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bedürfe es ‚auch zusätzlicher Investitionen‘“. Wer öffentlich eine solche Aussage mache, müsse später auch zu ihr stehen.
02.07.2013 in Parteileben von Regine Kanis
1. SPD-Sommerfest in Zoppoten
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Der SPD-Ortsverein Saalburg-Ebersdorf-Remptendorf hatte am 30.6.13 zu einem Fest für die ganze Familie in den Ferienhof „HandarbeitsKorb“ eingeladen.
Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich bereits am Vormittag Genossen mit ihren Familien aus dem Ortsverein, aber auch Gäste aus dem Kreisgebiet sowie der Kandidat für den Bundestag Christopf Majewski .Über die Besucher aus der Stadt und dem Ort haben wir uns insbesondere sehr gefreut.
Die Gruppe „Folk´s sake“ aus Berlin spielte irische Weisen mit viel Begeisterung und Hingabe. Der Holzbackofen im Ferienhof war angeschürt und zum Mittag gab es daraus frische Pizza und Zuckerkuchen.
Die Erwachsenen nutzen die Zeit für interessante Gespräche oder lauschten der guten Musik, die Kinder nahmen die Spielangebote gern an und hatten viel Spaß.
Ein rundum gelungenes kleines Fest, welches der Ortsverein in den kommenden Jahren sicher wieder veranstalten wird.
02.07.2013 in Soziales von Dorothea Marx
ZWISCHENRUF von Dorothea Marx
ZIEL: BEITRAGSFREIHEIT FÜR KINDERBETREUUNG
In dem Ziel, die Elternbeiträge für alle Kinderkrippen und Kindertagesstätten abzuschaffen, sehe ich den nächsten logischen Schritt in der Weiterentwicklung einer zeitgemäßen Kinderbetreuung.
01.07.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilm-Kreis
Abgeordnete Mühlbauer und stellvertretender AfA-Bundesvorsitzender Udo Lutz: Verhandlungen um Bosch Solar müssen transpa
Am vergangenen Donnerstag demonstrierten bei der Bosch-Konzernzentrale in Gerlingen bei Stuttgart die Beschäftigten der Arnstädter Bosch Solar Energy für ihren Standort und ihre Arbeitsplätze. Auch die Thüringer Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer und der stellvertretende AfA-Bundesvorsitzende Udo Lutz signalisierten ihre Solidarität. Unterstützt wurden die Arnstädter von ihren Kollegen aus anderen Branchen und Standorten – allen voran aus dem anderen Solarstandort im französischen Vénissieux.
Nach Verhandlungen zwischen Betriebsrat, Konzernbetriebsrat und IG Metall mit der Konzernleitung konnten kleine Schritte verzeichnet werden. So werden Geschäftsführung und Aufsichtsrat nunmehr gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern in den nächsten Wochen und Monaten verschiedene Szenarien für die Solarsparte des Technologiekonzerns durchspielen.
„Ich freue mich, dass es endlich Bewegung gibt, das war längst überfällig“, nimmt Mühlbauer aus Gerlingen mit. Es dürfe nun nicht nur bei warmen Worten bleiben. Die Lösungsfindung müsse nunmehr stärker vorangetrieben werden. „Die unmittelbare Beteiligung des Betriebsrates in Arnstadt und des Konzernbetriebsrates an den Verhandlungen ist geboten – gesetzlich wie moralisch“, pflichtete AfA-Mann Udo Lutz bei. Er erinnerte auch an den bekannten Ausspruch des Unternehmensgründers Robert Bosch, dem Vertrauen und langfristige Festlegungen wichtiger war als der kurzfristige Profit.
„Forschungs- und Technologievorsprung bedeuten Marktführerschaft“, sind sich Lutz und Mühlbauer einig, „die Energiewende kann aus Arnstadt und Vénissieux heraus gestaltet werden.“ Dass Bosch sich auf auch Kosten der Beschäftigten daraus zurückziehen wolle, dürfe nicht die Lösung sein. Das zeigten schließlich auch die Gutachten: „Ein Rückzug aus der Branche würde den Konzern mehr kosten als ein mit dem Betriebsrat abgestimmtes Konzept für die Zukunft“, stellen die beiden Sozialdemokraten heraus.
01.07.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion übergibt Spende in Gößnitz an Feuerwehrverein Gößnitz
Das Jahrhunderthochwasser hat auch in Thüringen immense Schäden hinterlassen - so zum Beispiel in Gößnitz in Ostthüringen. Dort stand das frisch renovierte Vereinshaus des dortigen Feuerwehrvereins unter Wasser.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
