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15.07.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
SPD: Lieberknechts Vorschläge zum Solidarpakt sind alter Wein in neuen Schläuchen
Wenig überrascht ist die Thüringer SPD vom Vorschlag Christine Lieberknechts, mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II einen Unterstützungsfonds für strukturschwache Regionen aufzulegen. „Die Idee ist nicht neu, die SPD Thüringen hat einen solchen Vorschlag schon 2011 unterbreitet. Frau Lieberknecht versucht, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Plagiate sind ja bei der CDU nichts Neues“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg. Er verweist auf den Parteitagsbeschluss „Wachstumsland und grüner Motor: Arbeit – Wirtschaft – Energie“ vom Mai 2011.
15.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Machnig im Deutschlandfunk: "Wir sind hier keine Bananenrepublik"
SPD-Politiker Matthias Machnig wirft der Kanzlerin im NSA-Skandal Verschleierung vor. Die NSA-Abhöraffäre zieht immer weitere Kreise, jeder Tag bringt neue Details und Erkenntnisse ans Tageslicht.
14.07.2013 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Sommerfest 2013 an der SPD-Linde mit Klaus Wowereit
Am 13. Juli feierte der Meininger Ortsverein bei strahlendem Sonnenschein sein traditionelles Sommerfest an der SPD-Linde in der Zwingergasse - diesmal gemeinsam mit Landesverband und Landtagsfraktion.
12.07.2013 in Ankündigungen von SPD Thüringen
Sommerfest der Thüringer SPD am Samstag in Meiningen mit Klaus Wowereit
Am kommenden Samstag, 13. Juli veranstalten der Landesverband der SPD Thüringen und die SPD-Landtagsfraktion erstmals das gemeinsame Sommerfest der Thüringer Sozialdemokratie in Meiningen. Als Hauptgast der Veranstaltung wird Berlins Regierender Bürgermeister, der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Klaus Wowereit erwartet.
12.07.2013 in Landtag von SGK Thüringen
Machnig: Ein modernes Land braucht ein modernes Kommunalrecht
Heute ist ein entscheidender Tag für die Thüringen Kommunen: Endlich können sie besser von der Energiewende profitieren und in Zeiten klammer Kassen ihre Einnahmen über die Energiegewinnung verbessern“, sagte der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute in Erfurt. Er begrüßte die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung durch den Landtag.
12.07.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Ausstellung 150 Jahre SPD
Aktuell zeigen wir in der Geschäftsstelle unsere eigene Ausstellung "150 Jahre SPD". Neben der bundesweiten Geschichte haben wir auch zahlreiche Informationen zur Weimarer Sozialdemokratie aufbereitet. Ein Besuch zu den normalen Öffnungszeiten der Geschäftsstelle lohnt sich.
12.07.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Christoph Majewski
Majewski: "8,50 € Mindestlohn kommt mit Rot-Grün am 1.2.2014"
SPD- Bundestagskandidat Christoph Majewski fordert: "Wer Alles gibt, muss mehr bekommen! - Ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € schützt vor Ausbeutung, steigert die Kaufkraft in Deutschland und spart dem Staat 4 Milliarden €, weil Niedriglöhne nicht mehr aufgestockt werden müssen. Er hat für uns oberste Priorität."
12.07.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Abgeordnete Mühlbauer: Lottomittel für Feuerwehrverein Wipfra würdigt deren Engagement
Die Abgeordnete Eleonore Mühlbauer freute sich über den Brief des Wirtschaftsministers Matthias Machnig. Er erklärte sich bereit, dem Feuerwehrverein Wipfra 3.000 Euro aus Lottomitteln zukommen zu lassen. Der Feuerwehrverein Wipfra wird damit seine technische Ausrüstung modernisieren. Das Gesamtprojekt lässt sich auf 3.740 Euro beziffern. Nicht mitgerechnet sind dabei 150 Stunden an Arbeitszeit, die von den Mitgliedern im Ehrenamt geleistet werden.
„Gerade im ländlichen Raum ist ein engagiertes Vereinsleben unabdingbar für das Gelingen der dörflichen Gemeinschaft. Eine entsprechende Ausrüstung ist neben vielen Stunden ehrenamtlicher Aufopferung hierzu wichtig“, freut sich Mühlbauer über den Einsatz der Feuerwehrleute und deren Würdigung durch den Wirtschaftsminister.
11.07.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrsexpertin Doht kritisiert Pkw-Maut-Pläne von Ramsauer und Carius
Als „populistisches Wahlkampfgetöns“ hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Pkw-Maut für ausländische Autofahrer zurückgewiesen. Doht: „Eine solche Maut ist rechtswidrig und unwirtschaftlich zugleich. Womit sie keinen einzigen Cent für den Landesstraßenbau erbringen wird.“ Würde die Maut aber – in welcher Form auch immer – auch für deutsche Autofahrer gelten, wären vor allem die Pendler im Freistaat die Leidtragenden, gibt Doht zu bedenken.
11.07.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Sommerklausur in Zeulenroda
Die SPD-Landtagsfraktion tagte diese Woche auf ihrer Sommerklausur in Zeulenroda um sich intensiv mit dem Thema Hochwasser zu beschäftigen. Am Montagnachmittag besuchten die Abgeordneten die Talsperre in Zeulenroda. Hier ging es um die Bedeutung der Thüringer Talsperren für den Hochwasserschutz.
Am Abend folgte eine Gesprächsrunde mit den SPD-Kommunalpolitikern aus dem Landkreis Greiz, der stark unter dem jüngsten Hochwasser gelitten hatte.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
