30.07.2013 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Dr. Dorsch - Wahlstand 03.08.2013 in Altenburg

 
Dr. Nikolaus Dorsch

Der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Greiz-Altenburger Land zur Bundestagswahl am 22.09.2013, Dr. Nikolaus Dorsch, ist am Samstag, den 03.08.2013 mit seinem Wahlstand von 09.00 - 12.00 Uhr auf dem Altenburger Markt präsent.

30.07.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Innenpolitiker Gentzel unterstützt Forderung nach Konversionsfond

 

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderungen nach einem Konversionsfond, den die von Standortschließungen der Bundeswehr betroffenen Kommunen gestellt haben. Das hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, betont. „Der Bund ist hier in der Pflicht. Wer Standorte in Größenordnung schließt, darf vor Ort keinen Scherbenhaufen hinterlassen“, so der SPD-Politiker. „Und schon gar nicht, wenn von den Standortschließungen - was zum Beispiel in Mühlhausen der Fall ist - strukturschwache Gebiete betroffen sind.“

29.07.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Platzecks Abschied ist großer Verlust“

 

Als einen der „profiliertesten Köpfe der ostdeutschen SPD“ würdigt Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie den scheidenden brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Sein Rücktritt sei ein großer Verlust für die Sozialdemokratie und Ostdeutschland insgesamt. 

29.07.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Lieberknecht-Rente für Zimmermann empört den Freistaat

 

Die Versetzung von Ex-Regierungssprecher Zimmermann in den einstweiligen Ruhestand hat nun auch die überregionalen Medien erreicht. Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass ein interner Vermerk der Staatskanzlei die Ministerpräsidentin vor dieser Vorgehensweise gewarnt und von der üppigen Versorgung ihres Vertrauten abgeraten hat. 

28.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Lindenberg: Innenminister Geibert soll aktuellen Verfassungsschutzbericht zurückziehen

 

Nach der Kritik des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Matthias Machnig am Thüringer Verfassungsschutz und dessen Ausführungen im Jahresbericht 2012 fordert SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der Bericht zurückgezogen und überarbeitet wird.

27.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Machnig kritisiert Verfassungschutzbericht

 

In einem Beitrag für die Thüringische Landeszeitung (TLZ) kritisiert der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Matthias Machnig den vor wenigen Tagen vorgestellten Verfassungsschutzbericht scharf. Machnig wirft Innenminister Geibert und der Behörde in dem Bericht Verharmlosung und überholte Denkstrukturen vor.

Den kompletten Beitrag „Ideologie statt Aufklärung - trotz NSU bleibt der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind.“ gibt es hier zu lesen.

25.07.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb

Neue Videobotschaft (Juli 2013)

 

24.07.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig auf Sommertour in Gera

 
Matthias Machnig
Landtagsabgeordneter Lemb: „Geras Unternehmen mit zukunftsweisenden Produkten“

Gleich zwei Stationen in Gera besuchte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Montag: Electronicon und Präzisionsoptik Gera (POG). Landtagsabgeordneter Wolfgang Lemb, der maßgeblich den Besuch in Gera angeregt hatte, begleitete den Minister bei beiden Unternehmensbesuchen. „Die Firma Electronicon Kondensatoren GmbH hat beispielsweise zur Beleuchtung der Skyline in Moskau beigetragen, war in den Bau des Stadions zur Weltmeisterschaft in Südafrika involviert oder auch am Bau des Drei-Schluchten-Staudamms in China beteiligt“, erläutert Lemb seine Erkenntnisse.

24.07.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb

Für Überprüfung Standortentscheidung zur JVA

 
Wolfgang Lemb

Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hält den Standort Gera für den Neubau der Justizvollzugsanstalt nach wie vor für geeignet. Die Vorteile von mehreren neue Arbeitsplätze liegen weiterhin auf der Hand, dazu kämen die Dienstleistungen, die sich im Umfeld eines Gefängnisses entwickeln könnten.

24.07.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Beratungsangebot für ausstiegswillige Neonazis vor dem Aus gerettet

 

Die stellvertretende Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin, Heike Taubert, hat darüber informiert, dass das Sozialministerium die weitere Finanzierung des Thüringer Aussteigerprogramms aus dem Rechtsextremismus ab sofort übernimmt. Der Bund hatte sich aus der bisherigen Förderung zurückgezogen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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