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05.08.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Einführung einer PKW-Maut ist der falsche Weg zur soliden Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Thüringen
„Die Einführung einer PKW-Maut ist nicht geeignet, eine solide Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Thüringen sicher zu stellen. “ Zu diesem Schluss kommt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens zur Pkw-Maut. Dieses hat vorgerechnet, dass die - auch von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angestrebte - Pkw-Maut nur rund 700 Millionen Euro einbringen würde. Doht erinnerte daran, dass das ermittelte Finanzierungsdefizit für die Verkehrsinfrastruktur dagegen bei rund 8 Milliarden Euro pro Jahr liegt. Damit könnte die Pkw-Maut nicht einmal ein Zehntel der nötigen Investitionen absichern.
05.08.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
"Das Betreuungsgeld stellt die Logik des Sozialstaates auf den Kopf" - Aktionstag: Für Kitas statt Betreuungsgeld
Der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski äußert sich zum Betreuungsgeld, welches am 1. August eingeführt wurde.
03.08.2013 in Allgemein von SPD Jena
SPD mahnt Sachlichkeit an: Bitte Ursache und Wirkung nicht verwechseln!
Mit Verwunderung reagierte der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Jörg Vogel auf die Absage an eine Multifunktionsarena durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Benjamin Koppe im TLZ-Interview vom 31.Juli 2013. „Im Jahr 2009 präsentierte der FC Carl Zeiss Jena einen Plan für eine Fußballarena in Jena. Es gibt aber bis heute kein reines Fußballstadion, weil weder der FCC noch die Stadt 2009 eine solch hohe Investitionssumme aufbringen konnten und ein potenter dritter Investor weder gefunden wurde, noch sich meldete. Diese Situation war überhaupt erst der Ausgangspunkt dafür, Fördermöglichkeiten beim Land zu suchen. Das hat der Oberbürgermeister getan! Wer von vorneherein eine Absage an eine Multifunktionsarena erteilt, der steht genau vor dem gleichen Problem wie 2009: schöne Idee, aber kein Geld – und dreht die Debatte damit zurück auf Null“, so Vogel.
02.08.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Für den Politikwechsel – Jusos on Tour
Vom 01. Juli bis zum 22. September fahren die Jusos mit einem eigenen Tourbus durchs Land und machen dort Station, wo sich lokale Juso-Organisationen für den Bus beworben haben. Jeder Stopp wird begleitet durch ein buntes Programm mit Spielen und Aktionen, Diskussionsrunden und Informationsveranstaltungen. Der Tourbus wurde extra für die Sommertour der Jusos umgebaut und ist mit Lounge und mobiler Bar ausgestattet. Er ist gestaltet im auffälligen Design des SPD-Jugendwahlkampfs und trägt den Kampagnenclaim „Zeit. Für dich. Für Gerechtigkeit.“...
01.08.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie: „Echtzeit-Überwachung ist unvereinbar mit rechtsstaatlichen Grundsätzen“
„Was der amerikanische Geheimdienst tut, ist unvereinbar mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Wir dürfen uns das nicht länger gefallen lassen. Die Bundesregierung muss diese Praxis unterbinden.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie zu neuesten Enthüllungen über Abhörpraktiken der NSA.
31.07.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Schuss in den (Ost-)Ofen
„Wie zu erwarten war, zeigt der völlige Mangel an Anträgen für das Betreuungsgeld in Thüringen und besonders in den Kreisen Greiz und Altenburger Land, wie realitätsfremd dieses teure Gesetz ist“, kritisiert der hiesige Bundestagskandidat der SPD, Dr. Nikolaus Dorsch.
31.07.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Lieberknecht muss vollständige Transparenz herstellen
SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg fordert von der Ministerpräsidentin vollständige Transparenz in der Lieberknecht-Zimmermann-Affäre: „Die jetzige Rückkehr auf den Weg des Rechtsstaats war notwendig, macht die Affäre aber nicht ungeschehen“, so Lindenberg.
31.07.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Betreuungsgeld ist und bleibt Fehlinvestition
Vor dem Start des bundesweiten Betreuungsgeldes der schwarz-gelben Bundesregierung hat die Thüringer SPD dieses als Fehlinvestition gegeißelt. SPD-Landeschef Christoph Matschie plädiert stattdessen für einen stärkeren Ausbau von Kitaplätzen: „Das von der Bundesregierung eingeführte Betreuungsgeld ist eine familienpolitische Fehlinvestition. Es wäre beim weiteren Ausbau des Kita-Angebots viel besser aufgehoben.“
31.07.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Fachpolitiker der SPD-Landtagfraktion nach Besuch in Hamburg zuversichtlich für die IBA Thüringen
Fachpolitiker der SPD-Landtagfraktion nach Besuch in Hamburg zuversichtlich für die IBA Thüringen/Doht: Richtige Schwerpunkte gesetzt
„Die Leitstrategie der IBA in Thüringen hat die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Insbesondere bei den Themen Energiewende und soziokultureller Wandel bietet die IBA die Chance, Visionen von Thüringens Zukunft aufzuzeigen." Das hat die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion nach einem Besuch der Internationalen Bauausstellung (IBA) in Hamburg betont.
31.07.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Unternehmensbesuche und Treffen mit Bürgern vor Ort
Ich besuchte am 30.Juli die Firma „Büchner Möbel GmbH“ in Reichenbach, um mir über Struktur und Arbeitsweise des Unternehmens ein persönliches Bild zu machen. Dabei wurde ich vom SPD-Bundestagskandidaten Volker Blumentritt und dem Bürgermeister von Hermsdorf Gerd Pillau begleitet.
Im Gespräch mit dem Seniorchef Georg Büchner und seinem Sohn Markus, einer der beiden Geschäftsführer, erfuhren wir viel über die Geschichte des Familienbetriebes, aber auch über die Arbeitsweise, die Angebotspalette und die Firmenphilosphie. Dabei spielte die Lehrlingsausbildung genauso eine Rolle wie die Beschaffung und –Abwicklung von Aufträgen und das Engagement als Innungsmeister.
Persönlich konnten wir die Arbeit an den Möbeln für die Porzellanwelten auf der Leuchtenburg in Kahla, sehen, sprachen aber auch über andere Referenzobjekte, wie dem Plenarsaal im Erfurter Landtag oder der Universitätsbibliothek in Jena.
Vielen Dank für die interessanten Gespräche auch mit den Mitarbeitern und Azubis und ich wünsche dem Unternehmen weiterhin viel Erfolg und immer ein gutes Marktgefühl sowie zufriedene Kunden.
Am Nachmittag besuchte ich die „ESA Eidam & Seiferling Analytik“ GmbH in Hermsdorf. Das analytische Labor führt unter anderem Werkstoffanalyse, Materialprüfung und Produktkontrolle in einem breiten Verfahrensspektrum durch. Ich sprach mit Herrn Eidem über die ersten schwierigen Jahre, dem Für und Wider von Zertifizierungsverfahren und über Chancen von so kleinen Unternehmen im Wirtschaftsbereich und den oft bürokratischen Hürden im Alltag eines solchen Unternehmens.
Auch hier meinen herzlichen Dank und weiterhin viel Erfolg.
Natürlich nutze ich auch die Gelegenheit, mit Bürgern zu ihren Problemen ins Gespräch zu kommen. An diesem Tag ging es um die Schaffung eines neuen Parkplatzes und die weitere Entwicklung von Bad Klosterlausnitz als Kurort. Diese Sorgen und Fragen nehme ich sehr ernst und werde mich mit der Gemeinde und den Verantwortlichen vor Ort in Verbindung setzen, um zu vermitteln und zu unterstützen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
