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19.08.2013 in Ankündigungen von Christoph Majewski
Bundestagskandidat Christoph Majewski aus Saalfeld zieht 5 Wochen vor der Bundestagswahl eine positive Zwischenbilanz seines Wahlkampfes: „Ich habe in den letzten Wochen viele Menschen im Wahlkreis kennenlernen dürfen. Entgegen der veröffentlichten Meinung sind die Menschen hier im Wahlkreis an Politik interessiert und sie haben eine klare Meinung zu den wahlentscheidenden Themen“ so Majewski in einer ersten Reaktion.
19.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Landeschef Christoph Matschie und SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg gaben am Vormittag in Erfurt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase der Thüringer Sozialdemokraten.
19.08.2013 in Ankündigungen von Christoph Majewski
Am Donnerstag 15. August sucht der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski dieses Mal gemeinsam mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig das Gespräch an der Wohnungstür bei den Bürgerinnen und Bürgern in Saalfelds Stadtteil Gorndorf. Beide sind am Nachmittag von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr in der Albert-Schweitzer-Straße unterwegs.
19.08.2013 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
Traditionell nutzen die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag die sitzungsfreie Zeit während der Sommerpause, um sich in Thüringen themenspezifisch zu informieren.
Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft, Energie und Umwelt sind am Donnerstag, 22.August 2013, in Arnstadt unterwegs.
Bei einem Mittagessen treffen Rolf Baumann (arbeitsmarktpolitischer Sprecher), Frank Weber (energiepolitischer Sprecher, Eleonore Mühlbauer (Sprecherin für Naturschutz und Verbraucherschutz) und Wolfgang Lemb (wirtschaftspolitischer Sprecher) mit dem Arnstädter Bürgermeister Alexander Dill und dem Dornheimer Bürgermeister Burkhard Walther zusammen.
Im Anschluss informieren sie sich in der Agentur für Arbeit in Arnstadt.
16.08.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Zu den heutigen Veröffentlichungen im Freien Wort zu Vorwürfen von CDU-Politikern gegen den Thüringer Wirtschaftsminister erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Die Anwürfe gegen Matthias Machnig sind absurd und zeigen die Nervosität der CDU bezüglich der Lieberknecht-Probleme Zimmermann und Hahn“, so der SPD-Parteimanager.
15.08.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Zur heutigen Vorstellung eines energiepolitischen 10-Punkte-Sofortprogramms erklären SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Matthias Machnig, für Energiepolitik zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam:
15.08.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
„Es sollte zur Normalität gehören, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können“, so die bundespolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Der heute vermeldete Rekordanstieg bei den Zweitjobbern in Deutschland auf knapp 2,66 Millionen sei ein Resultat der von der Bundesregierung beschlossenen Anhebung der Mindestverdienstgrenze von 400 auf 450 Euro. Anstatt - wie im Koalitionsvertrag zugesichert - die Brückenfunktion von Minijobs hin zu sozialversicherungspflichtigen Stellen zu stärken, werde durch die Regelung von Schwarz-Gelb die geringfügige Beschäftigung weiter ausgebreitet. „Wir brauchen deshalb den Mindestlohn um zu vermeiden, dass ein erheblicher Teil der Erwerbstätigen nur durch Mehrfachbeschäftigung oder einen Minijob ein hinreichendes Haushaltseinkommen zugesichert wird“, konstatiert Marx. Eine nachhaltige Aktivierung des Arbeitsmarktes sei nur möglich, wenn es eine zukunftsfähige und gerechte Entlohnung gebe und damit Steuern und Sozialabgaben abgeführt werden. Nur so könnten Altersarmut und andere negative Effekte auf das Sozialsystem, wie zum Beispiel die Aufstockung, vermieden werden.
14.08.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Als instinktlos bezeichnet die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer den Wahlstand der Linkspartei am Dienstag in Ilmenau. Ausgerechnet zum Tag des Mauerbaus erscheint SED-Altkader Gregor Gysi in der Stadt. „Es wäre angebracht gewesen, auf diesen Termin an diesem Tag zu verzichten“, stellt Mühlbauer fest. Schließlich habe auch Gregor Gysi aus der zweiten Reihe der SED Partei und Apparat der DDR entschieden mitgetragen. Gerade die Menschen in Ilmenau haben 1989 miterleben müssen, welche befreiende Wirkung die Grenzöffnung hatte.
„Bereits vor zwei Wochen bewies Kersten Steinke mangelndes Taktgefühl“, erinnert Mühlbauer. Die Spitzenkandidatin der Thüringer Linken trat in Erfurt vor ehemaligen Stasi-Offizieren und anderen Altkadern auf.
„Die Linke muss dringend klären, wie sie mit ihrer Vergangenheit umgeht. Gerade jetzt im Wahlkampf werden von der Partei die Falschen bedient“, so Mühlbauer zusammenfassend.
14.08.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Am Donnerstag 08. August fällt der Startschuss für den Neubau der Bundesstraße B 90n zwischen der A71 und Nahwinden (L1048), durch den endlich eine leistungsfähige Verbindung in Ost-West-Richtung zur Anbindung des Wirtschaftsraumes Saalfeld/ Rudolstadt/Bad Blankenburg an die A 71 und an die Landeshauptstadt Erfurt fertiggestellt werden soll. Christoph Majewski, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla, begrüßt den Ausbau: "Die Strecke ist dringend notwendig. Das Städtedreieck braucht endlich eine schnelle Autobahnanbindung."
14.08.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Politik steht bei innerer Sicherheit vor großen Herausforderungen
Ob rechtsextremistischer Terror, Internetkriminalität oder organisierte Kriminalität – der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, sieht die Politik beim Thema Innere Sicherheit vor wachsenden Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund schaue er mit Sorge auf die Auseinandersetzung zwischen Innenminister Geibert (CDU) und Finanzminister Voß (CDU) um einen zusätzlichen Stellenabbau bei der Thüringer Polizei, so der Politiker mit Blick auf eine entsprechende mdr-Meldung heute.
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