Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
11.10.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel hofft auf baldiges Verbot der rechtsextremen NPD
Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die zielstrebige Arbeit der Innenminister der Länder für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Die inzwischen zusammengestellten Unterlagen belegten die aggressiv-kämpferische Haltung der NPD nachdrücklich. „Die NPD ist antidemokratisch, antisemitisch, rassistisch und in Teilen gewaltbereit. Auch ist es unerträglich, dass diese Partei mit Steuergeldern finanziert wird“, begründet Gentzel seine Zustimmung zu diesem Verfahren.
11.10.2013 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu neuer Bildungsstudie: Lob für Thüringens Lehrer
Individuelle Förderung der Schüler macht sich bezahlt
„Das exzellente Abschneiden Thüringens beim aktuellen KMK-Ländervergleich ist vor allem dem hohen Engagement und fachlichen Können unserer Lehrerinnen und Lehrer zu verdanken.“ Mit diesen Worten reagiert Dorothea Marx, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion aus Sondershausen, auf die heute bekannt gewordenen Ergebnisse einer bundesweiten Schulleistungsstudie der Kultusministerkonferenz. Thüringer Neuntklässlerinnen und Neuntklässler haben dabei in den getesteten Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften durchweg Spitzenplätze belegt. „Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, welch gute Arbeit unsere Pädagogen leisten“, ist sich Marx sicher.
11.10.2013 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis
Nach Hermann Brill, einem Gräfenrodaer, wurde der Sitzungssaal der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag benannt
Der Sitzungssaal der SPD-Fraktion trägt seit dem 11. September 2013 den Namen „Hermann Louis Brill“. Im Beisein von Brills Tochter Cornelia Martin, die in Hessen wohnt, aber Mitglied im SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“ ist, fand eine Einweihungsfeier statt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Uwe Höhn, und der Leiter des Thüringer Hauptstaatsarchivs, Dr. Bernhard Post, würdigten das Wirken von Hermann Brill.
In einer beeindruckenden Rede erinnerte Cornelia Martin an ihren Vater. Gemeinsam enthüllten Cornelia Martin und Uwe Höhne eine Büste von Hermann Brill. Das hervorragend gelungene Werk des Erfurter Künstler Christian Paschold wurde von Cornelia Martin sehr gelobt.
Der OV „Oberes Geratal“ hat sich seit Anfang der 1990-er Jahre bemüht, das Erbe und die Erinnerung an den verdienstvollen Sozialdemokraten zu pflegen.
11.10.2013 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
SPD-Abgeordnete Mühlbauer lädt zum Besuch in den Thüringer Landtag
Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer bietet für die verbleibenden Monate Besuche nach Erfurt ins Landesparlament an. „Der Thüringer Landtag ist als demokratisches Organ unserer Landesverfassung ein offenes Haus für die Bürgerinnen und Bürger. Deswegen steht mir als Abgeordnete jedes Jahr ein Kontingent für Besuchergruppen zur Verfügung“, erklärt die Arnstädter Sozialdemokratin.
Schulklassen, Vereine oder Gruppen interessierter Bürgerinnen und Bürger könnten nach Erfurt kommen, die parlamentarischen Prozesse in Ihrem Landesparlament hautnah zu erleben. „Ich freue mich auf Sie“, so Mühlbauer.
Weitere Informationen erhalten Sie unter telefonisch unter (0361) 377-2362.
10.10.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Finanzklemme Jobcenter Weimar
Stadtverwaltung übernimmt SPD-Antrag, um rätselhaftes Finanzloch beim Jobcenter Weimar aufzuklären:
Auf der Stadtratssitzung im September hatte die Sozialdemokraten die Stadtverwaltung damit beauftragt, herauszufinden, wie es in der Jahresmitte zu den finanziellen Engpässen beim Jobcenter kommen konnte.
10.10.2013 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Vorschläge zur Verwendung EON-Gelder
Vorschläge zur Verwendung des noch nicht in Anspruch genommenen
Kaufpreises aus dem Aktienverkauf –
Stadtratsbeschluss 694/67/2013 v. 12.06.2013
Sehr geehrter Herr Dr. Triebel
von der SPD-Fraktion werden folgende Vorschläge unterbreitet:
- Gehweg- und Straßensanierungen
Grundlage sollten die Prioritätenliste und aktuelle Schwerpunkte sein, z.B.
Gehwege in der Aue oder in anderen Wohngebieten und Deckensanierungen, um
den jährlich hohen Aufwand an Lochausbesserungen zu minimieren.
Zur erhöhten Mittelbereitstellung gibt es bereits einen Stadtratsbeschluss, der auch
umzusetzen ist.
- Maßnahmen zur dauerhaften Einsparung von Betriebskosten,
z.B. energetische Maßnahmen, dazu sollte die Verwaltung Vorschläge
unterbreiten. Ein Vorschlag wäre, die Fassadensanierung mit neuen Fenstern in
der Himmelreich-Grundschule.
- Sanierungsmaßnahmen im Aue-Stadion für den Vereinssport, Schul- Kinder- und
Jugendsport, Senioren und Behinderte
Hier sollte als erstes die Innensanierung des Funktionsgebäudes und der
sanitären Anlagen erfolgen. Schrittweise auch unter Inanspruchnahme von
Fördermitteln sind die Sanierung des Stadions und der Bau des
Kunstrasenplatzes als Ersatz für den Platz im Haseltal, vorzusehen.
- Die Öffnung und Betreibung der beiden vorhandenen Schwimmbäder können auf
Dauer die Vereine nicht leisten. Es ist deshalb den Vereinen eine finanzielle
Unterstützung für investive Maßnahmen und bei der Betreibung zu gewährleisten.
Ob es auf Dauer zwei Bäder sein sollen, dazu muss man sich verständigen. Aber
eine Stadt wie Suhl sollte mindestens ein Freibad haben.
- Liftan- oder Lifteinbau im Alten Rathaus
damit auch behinderte und ältere Bürger bzw. Familien mit Kinderwagen Zugang
zu Veranstaltungen, dort untergebrachten Verwaltungen bzw. zu öffentlichen
Toiletten haben.
- Auch im Schießsportzentrum sind umfangreiche Investitionen
zu tätigen. Aber hier sind vor allem Bund und Land gefragt und zwischen den
Partnern muss ein abgestimmtes zukunftsfähiges Konzept erarbeitet werden, das
Betreibung und Investitionen beinhaltet und danach die Finanzierung ausgerichtet
werden.
- Für die Innensanierung des Feuerwehrgebäudes in der Auenstraße gibt es einen
Stadtratsbeschluss. Inwieweit die erforderlichen Maßnahmen neben Mitteln aus
dem städtischen Haushalt weiterer Mittel aus dem Aktienverkauf bedürfen, dazu
möchten wir von der Verwaltung den Standpunkt.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
08.10.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
SPD-Fraktion verteilt Thüringer Verfassung im Mini-Format zum 20-jährigen Jubiläum
Mit einer Thüringer Verfassung im Mini-Format will die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an den 20. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung am 25.10.1993 erinnern. Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx verteilt mit.
07.10.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Intensive Begegnungen in den letzten Wochen
Nein, ich habe noch keinen Urlaub gemacht, aber viel Zeit für die Dokumentation meiner Arbeit ist nicht geblieben.
Die Unterstützung für unserer SPD- Bundestagskandidaten hat sich nicht in den konkreten Wahlergebnissen wiedergespiegelt. Dies haben wir in mehreren Gremiensitzungen intensiv ausgewertet. Trotzdem werden wir unsere Aktivitäten für mehr Gerechtigkeit, bessere Bildung und eine sozialere Politik fortsetzen. Dazu zählen die vielen Gespräche vor Ort, wie ich sie in den letzten Wochen geführt habe.
Diese ergaben sich bei Begegnungen zum Seniorentag in Orlamünde, zum Tag des offenen Denkmals im Saale-Holzland-Kreis, das Jahresfest in der Thüringischen Landesvertretung in Berlin ebenso wie das Bürgerfest und der Bürgerempfang im Landtag und die Jahrestagung des Thüringer Verbandes der Volkshochschulen in Apolda.
Ich nahm an der Fachtagung zur schulbezogenen Jugendsozialarbeit, an der Sitzung des Fachbeirates der Stiftung FamilienSinn, an den Treffen der Arbeitsgruppen des „Beirates Inklusiver Bildung in Thüringen“ genauso teil, wie an Podiumsdiskussionen mit Schülerinnen und Schülern der Regelschule in Schleiz und des Gymnasiums in Meiningen. Auch mit den Teilnehmern des 4. Thüringer Kindergipfels kam ich in Jena ins Gespräch.
Neben den Sitzungen der Fraktion, fand im Gleichstellungsausschuss eine Anhörung zur Blutspende, wie auch die Sitzung des Petitionsausschusses und die Plenartagungen statt.
In der letzten Woche besuchte ich das Herbstfest des Vereins zur Förderung der Hospizarbeit in Eisenberg und dem Saale-Holzland-Kreis e.V., den 14. Milo-Barus-Cup im Kraftsport im Mühltal, das Pretschwitzer Vielseitigkeitsturnier und die Eröffnung der Wanderausstellung „un-er-setz-bar- Begegnungen mit Überlebenden“ im Eisenberger Scheithof.
Viele beeindruckende Begegnungen und Erlebnisse stehen hinter dieser Aufzählung.
Die nächsten zwei Wochen sind noch einmal durch viele Sitzungen im Landtag, aber auch viele Veranstaltungen wie der Friedrich-Ebert- Stiftung, des Gemeinde- und Städtebundes, der Landeskirchen, der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalpolitiker (SGK) bestimmt. Dazu kommen die Eröffnung des Pilgerweges in den Tälerdörfern, ein Benefizkonzert für die Schulförderereine der Stadt Schleiz, der Tag der offenen Tür der „Elterninitiative für krebskranke Kinder Jena e.V.“ und der Unternehmerstammtisch in Reichenbach.
Anschließend genieße ich mit meinem Mann unseren Urlaub, auf den wir uns schon lange freuen.
07.10.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
NSA und kein Ende – wie sicher ist das Internet?
SPD-Fraktion lädt zu Podiumsdiskussion und Praxistest am Donnerstag, den 10. Oktober in den Thüringer Landtag /
Dorothea Marx vertritt die SPD-Fraktion als justizpolitische Sprecherin
Die Enthüllungen des amerikanischen Computerspezialisten Snowden über die Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA haben die Öffentlichkeit weltweit schockiert, aber auch wachgerüttelt. „Nach NSA: Kann die Verfassung uns noch vor den Geheimdiensten schützen?“, lautet das Motto einer Veranstaltung, die von der SPD-Fraktion, der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz organsiert wurde. Ist das Bestreben, die eigene Privatsphäre im Internet schützen zu wollen, angesichts der jüngsten Enthüllungen überhaupt realistisch? Welche Möglichkeiten gibt es, E-Mails sicher zu versenden?
07.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie erinnert an Gründung der SDP in der DDR
„Sozialdemokraten gehörten zu den aktivsten Gestaltern der friedlichen Revolution 1989 in der DDR. Sich für den Erhalt der Freiheit immer wieder neu einzusetzen, bleibt Richtung und Ziel sozialdemokratischer Politik.“ Mit diesen Worten erinnert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, an die Gründung der SDP in der DDR am 7. Oktober 1989 in Schwante.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
