27.09.2013 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis

Jusos Ilm-Kreis lehnen große Koalition ab

 

Mit Ernüchterung nehmen die Jusos Ilm-Kreis das Ergebnis der Bundestagswahl auf und hoffen auf eine Mehrheit links der Mitte im Bundestag.

 

27.09.2013 in Allgemein von Dorothea Marx

Stolpersteine für Familie Schoenlank

 
Cornelia Kraffzick, Landrätin Antje Hochwind und Dorothea Marx bei der Verlegung der Stolpersteine

Dorothea Marx stiftete einen dieser Stolpersteine

Am Freitag, dem 27. September 2013 wurden in Sondershausen wieder Stolpersteine verlegt, diesmal für die aus Sondershausen vertriebenen Familien Kaufmann und Schoenlank. Die Verlegung der Steine für Dina und Margarete Schoenlank erfolgt auf Anregung des SPD-Kreisverbandes.

26.09.2013 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis

Jusos IlmKreis treffen sich am 26.09.

 

Liebe Menschen,
wer Lust hat sich (besonders über den Wahlerfolg der CDU;)) Luft zu machen, Anfragen oder Weiteres hat: wir, die Jusos Ilm-Kreis, treffen uns heute 18 Uhr in der Erfurter Straße 37/99310 Arnstadt.
Kommt vorbei- neue Ideen und Getränke sind gern gesehen!
Wir freuen uns auf euch.

26.09.2013 in Parteileben von Dorothea Marx

Kreisvorstand der Kyffhäuser-SPD tagte zur Bundestagswahl

 

Dorothea Marx nimmt als Delegierte der SPD-Thüringen am Parteikonvent teil

Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis tagte am Dienstag. In dieser Sitzung wurde das Ergebnis der Bundestagswahl ausgewertet. Die Mitglieder zeigten sich enttäuscht und ernüchtert über das Abschneiden der SPD auf Landes- und Kreisebene, da man für ein besseres Ergebnis gekämpft und gestritten hatte. Steffen-Claudio Lemme gratulierte man für den erneuten Einzug in den Deutschen Bundestag. Der Kreisvorstand dankte ausdrücklich allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für den unermüdlichen und engagierten Einsatz im zurückliegenden Bundestagswahlkampf.

26.09.2013 in Parteileben von SPD Jena

Antrag an den Parteikonvent am 27.09.2013

 

 

Der SPD-Kreisvorstand Jena stellt zum SPD-Parteikonvent am 27.09.2013 folgenden Antrag:

 

1. Entscheidend sind für uns weder machtpolitische noch parteitaktische Überlegungen, sondern ausschließlich Fragen nach der Möglichkeit der Umsetzung wesentlicher inhaltlicher Forderungen der Sozialdemokratie. Diese haben wir aktiv und offensiv im Wahlkampf vertreten, für Sie haben wir deutlichen Zuspruch erhalten und ihretwegen sind wir gewählt worden. Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit im Bund orientieren sich an den wichtigsten Punkten unseres Regierungsprogramms. Dazu gehören mindestens die neun Punkte des SPD-100-Tage-Programms. Abgesehen davon war die Forderung nach der Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West ein essentieller Bestandteil unserer Kampagne. Daher muss die Vereinheitlichung des Rentensystems in Ost und West unverhandelbar bleiben. Die Durchsetzung dieser Forderungen stellt für uns die Bedingung für die Mitarbeit an einer zukünftigen Bundesregierung dar.

 

2. Neben unserer inhaltlichen Glaubwürdigkeit steht auch die unmissverständliche Aussage im Vorfeld der Bundestagswahl, keine Koalition mit der Partei "Die Linke" auf Bundesebene einzugehen. Dieses Versprechen ist einzuhalten.

 

3. Über mögliche politische Zusammenarbeiten auf Bundesebene entscheiden die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung.

25.09.2013 in Stadtrat von SPD Weimar

Zum Haushaltsentwurf 2014:

 

"Mit großem Erstaunen lesen wir die Vorschläge der Verwaltung zur Haushaltsaufstellung 2014. Sollte der Entwurf, der den Stadträten noch nicht vorliegt, Streichungen bei Weimars Schwächsten enthalten, wünsche ich der Verwaltung viel Freude bei der Suche nach einer politischen Mehrheit im Stadtrat.

24.09.2013 in Bundestag von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

REAKTION ZUR BUNDESTAGSWAHL

 
W. Pilger

Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl ist erheblich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Viele von uns, so auch ich, haben ein Ergebnis von mehr als 30 Prozent für möglich gehalten. Aber zumindest auf Bundesebene haben wir Sozialdemokraten zulegen können. Am Ende hat es nicht gereicht, den von uns ersehnten Politikwechsel einzuleiten. Deshalb müssen wir den Erfolg von Angela Merkel und der CDU/CSU anerkennen.

24.09.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

Gentzel begrüßt Beförderungen bei der Polizei

 

Als „wichtiges Signal für die Wertschätzung der Arbeit der Thüringer Polizei" hat Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die derzeitige Beförderungspraxis bei der Thüringer Polizei begrüßt, von denen mehr als 500 Polizisten profitieren sollen. „Die Polizisten im Freistaat machen bei großer Arbeitsbelastung einen guten Job. Das muss sich auch in den Beförderungen wiederspiegeln", betonte der SPD-Politiker.

24.09.2013 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land vom 24.09.2013

 
Kathrin Backmann-Eichhorn

Mit großem Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) vom Amt der ehrenamtlichen Beigeordneten zur Kenntnis genommen.

Ausdrücklich führt Frau Backmann-Eichhorn die persönliche Entscheidung auf ein gestörtes Vertrauensverhältnis mit der Landrätin Frau Sojka (Die Linke) zurück, welches durch die mündliche Beantwortung der Anfrage der Regionalen am 11.09.2013 im Kreistag offen zu Tage trat.

24.09.2013 in Parteileben von SPD Gera

Geraer SPD klar gegen große Koalition / Dank für Unterstützung / Kritik an Kreishandwerkerschaft

 

Zur Auswertung der Bundestagswahl 2013 trafen sich die Ortsvereine der SPD Gera am Montag. Fast alle Mitglieder sprachen sich gegen eine große Koalition aus. Die CDU sei jetzt in der Verantwortung, sich einen anderen Koalitionspartner zu suchen oder notfalls als Minderheitsregierung zu regieren.

Nach den Erfahrungen zur Bundestagswahl 2009 sah die große Mehrheit der Anwesenden keinen Grund, sich Frau Merkel anzubiedern. Die SPD könne auch aus der Opposition heraus politischen Druck ausüben.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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