Mit Ernüchterung nehmen die Jusos Ilm-Kreis das Ergebnis der Bundestagswahl auf und hoffen auf eine Mehrheit links der Mitte im Bundestag.

Vergangenen Donnerstag trafen sich die Jusos des Ilm-Kreises um gemeinsam die Weichen für den kommenden Kommunalwahlkampf zu stellen. Vor allem inhaltlich ging es darum Positionen zu erarbeiten, die besonders Kindern und Jugendlichen mehr Mitspracherecht und Chancengleichheit garantieren.

Dennoch kam die Gruppe nicht umhin sich auch über das Ergebnis der Bundestagswahl auszutauschen. „Vor allem der verpasste Einzug von Petra Heß in den Bundestag trifft uns schmerzlich. Die letzten Wochen gaben wir alles, um den Wiedereinzug der Kandidatin und eine solidarischere Politik zu erreichen. Offensichtlich sind unsere Positionen nicht deutlich genug bei den Wählerinnen und Wählern angekommen.“, so Romy Arnold, Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis.

Mit der entstanden Konstellation des Bundestages ist dennoch eine Koalition links der Mitte erreichbar, die vor allem Kernthemen der SPD, wie den flächendeckenden Mindestlohn und die Abschaffung des Betreuungsgeldes, ermöglicht. Eine große Koalition hingegen wurde einhellig von Seiten der anwesenden Jusos abgelehnt mit der begründeten Befürchtung, dass sozialdemokratische Themen nicht durchsetzbar wären und weiterhin der Stillstand regiert.

„Falls eine rot-rot-grüne Koalition, aufgrund persönlicher Differenzen der Beteiligten nicht möglich ist, sollte die SPD einer Führungsrolle in der Opposition gerecht werden. Die SPD ist vor allem ihren Wählerinnen und Wählern Rechenschaft schuldig und nicht den Wählerinnen und Wählern der CDU.“, so Arnold abschließend.

Die Sitzung der Jusos Ilm-Kreis endete gestern in der Hoffnung, dass sich die SPD auf ihre sozialdemokratischen Werte bezieht und nicht in eine Koalition tritt, in der diese um des Regierens willen aufgegeben werden.