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04.12.2013 in Parteileben von SPD Saale-Holzland-Kreis
Der Vorstand der Kreistagsfraktion und der Kreis-SPD hat sich mit ausgewählten Gästen am 22. und 23. November zu einer Klausurtagung im Eisenberger Mühltal getroffen.
04.12.2013 in Landtag von Dorothea Marx
Besondere Verantwortung Thüringens bei der Neuausrichtung der Sicherheitsarchitektur
Zum Stand der Diskussion um ein neues Verfassungsschutzgesetz für Thüringen erklären die SPD-Abgeordneten in den Untersuchungsausschüssen 5/1 und 5/2 des Thüringer Landtags, Dorothea Marx und Birgit Pelke:
04.12.2013 in Ankündigungen von SPD Jena
am Montag, dem 09. Dezember 2013, um 19:00 Uhr
F-Haus, Kleiner Saal, Johannisplatz 14.
Durch ein Mitgliedervotum über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag fällt die Grundsatzentscheidung, ob die SPD mit der CDU/CSU eine Große Koalition eingeht oder nicht. Diese Mitgliederversammlung bietet Raum für eine Debatte über den dann vorgelegten Entwurf eines Vertrages und über Grundsätzliches. Christoph Matschie, der an diesen Verhandlungen teilnimmt, wird uns aus erster Hand berichten.
Die Unterlagen für das Votum werden zwischen dem 30.11. und dem 06.12. verschickt. Sie müssen dann bis spätestens zum 12.12.2013, 24:00 Uhr im Postfach der SPD eingegangen sein.
Weitere Informationen erfolgen per E-Mail und den Vorwärts.
03.12.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
„Thüringen ist in den vergangenen drei Jahren wieder zum Vorreiter bei der frühkindlichen Bildung geworden. Darauf ruhen wir uns nicht aus. Jetzt bestimmen wir, wie die Zukunft des Kindergartens aussieht“, sagt Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen. „Wir arbeiten dabei auch an dem, was Thüringer Eltern wünschen: Einen Einstieg in die Gebührenfreiheit.“
03.12.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Am Montag traf sich in einer erweiterten Kreisvorstandssitzung dieser mit den Mitgliedern des Kreisverbandes. Wie bereits in der Einladung mitgeteilt, ging es vorrangig um die mögliche Große Koalition im Bund.
„Allen anwesenden Mitgliedern und parteilosen Kreisfraktionsmitgliedern ist bewusst, dass bei der CDU/CSU nicht unser komplettes Regierungswahlprogramm mit auf den Weg zu geben ist, auch können wir zufrieden sein, dass der Mindestlohn und die Möglichkeit nach 45 Jahren mit 63 Jahren in Rente zu gehen Zuspruch erhalten wird“, gab Dagmar Becker, Kreischefin der SPD, in der Pressemitteilung bekannt...
03.12.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Die Greizer SPD hat am vergangenen Freitag ihre Landtagskandidatinnen für das kommende Jahr nominiert. Die Studentin Marie-Theres Mayer und Sozialministerin Heike Taubert wurden für die Landtagswahlkreise 39 und 40 einstimmig nominiert.
03.12.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
Wie auch in den letzten Jahren beteiligte sich die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wieder am diesjährigen Bundesweiten Vorlesetag. Am Montag, den 02. Dezember 2013 las die Landespolitikerin den Grundschülern des Förderzentrums „J. H. Pestalozzi“ in der Talstraße in Sondershausen vor.
02.12.2013 in Landtag von Dorothea Marx
Die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx hat das Einlenken des Finanzministers Wolfgang Voß und der CDU-Landtagsfraktion bei der Finanzausstattung der Thüringer Kommunen begrüßt. „Noch vor wenigen Wochen reiste Voß durchs Land und sprach von einer auskömmlichen Finanzierung der Thüringer Kommunen. Der jetzige plötzliche Kursschwenk wirft natürlich die Frage auf, ob der CDU-Finanzminister die Situation der Thüringer Kommunen in der Vergangenheit bewusst zu rosig dargestellt hat“, so Marx.
02.12.2013 in Bildung & Kultur von Jusos Ilm-Kreis
Vergangenen Freitag wurde die Hochschulgruppe der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Ilmenau neugegründet. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass der Campus in Ilmenau zunehmend entpolitisiert ist“, so Gründungsmitglied Martin Anders. Dabei verlangen die aktuellen Herausforderungen an deutschen Universitäten gerade das politische Engagement der Studierenden. Genannt wurde dabei vor allem das Problem des mangelnden sozialen Wohnraums und der damit zusammenhängenden zunehmenden sozialen Ungerechtigkeit und sozialen Ausgrenzung an den Hochschulen. „Es braucht endlich eine kritische Hochschulgruppe links von den liberalen und konservativen Kreisen“, heißt es dazu von Anders. So wird trotz Zivilklausel an der TU Ilmenau unter dem Deckmantel der Grundlagenforschung im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr gearbeitet. Dies störte bislang keine Hochschulgruppe.
Zudem wird sich die Juso-Hochschulgruppe an den „Step-Against" Protesten in Erfurt am 11.12. beteiligen und die Ilmenauer Studierenden zur Teilnahme mobilisieren. Hintergrund dieser Aktion sind die geplanten Kürzungen an Thüringer Hochschulen, welche im Struktur Entwicklungsplan 2020 vorgesehen sind. Allein in Ilmenau sollen 52 Vollzeitäquivalente gestrichen werden.
Die Gründungsmitglieder sprachen sich zudem dafür aus, die Stadt Ilmenau und den Ilmenauer Campus einander näher zu bringen. Bisher existieren diese mehr als Parallelgesellschaften nebeneinander. „Eine bessere Kommunikation mit den Bürger_innen und Studenden durch gezielte Aktionen und mehr Informationen soll bei beiden Seiten mehr Verständnis füreinander schaffen“, so Gründungsmitglied Kathrin Reinhardt. Die Absicht sich künftig mehr in das politische und gesellschaftliche Leben in Ilmenau einzubringen zeigt sich auch daran, dass sich einige Namen der Hochschulgruppenmitglieder im Gespräch für die Liste der Kommunalwahlen wiederfinden werden.
Neben den interessierten Studierenden nahmen an der Gründungsveranstaltung auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Ilmenauer Stadtrat Reinhardt Schramm, der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Ilmenau und Direktkandidat für die Landtagswahl Stefan Sandmann, sowie zahlreiche Mitglieder des Kreisverbands der Jusos Ilm-Kreis teil. Alle machten ihre Freude darüber deutlich, dass die Juso-Hochschulgruppe sich am Campus und in der Stadt einbringen will. Unterstützung für die Arbeit der Hochschulgruppe wurde von allen Seiten versichert.
01.12.2013 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Eisenach. Wie es seit Jahren zur guten Tradition geworden ist, fanden sich auch im Jahr 2013 die SPD Eisenach und Wartburgkreis zur gemeinsamen Weihnachtsfeier ein.
Gekommen waren dazu auch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert und Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke.
Beide Thüringer SPD-Frontfrauen nutzten die Gelegenheit um für die Zustimmung der Basis zur großen Koalition zu werben.
Dennoch litt darunter nicht im Geringsten die gute Stimmung.
Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier überreichte unter großen Beifall Johannes Reinhard aus Geisa sein SPD-Mitgliedsdokument.
Reinhard ist nun das jüngste SPD Mitglied aus dem „Geisaer-Amt“.
Foto:
Von links: Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke , Thüringens Sozialministerin Heike Taubert, Johannes Reinhard aus Geisa und Ralf Pollmeier (Foto: R.Christ)
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