23.06.2014 in Landtag von Regine Kanis
Am 23. und 24. Juni kommt die Landtagsfraktion in Berlin mit den Bundestagabgeorndeten aus Thüringen, Iris Gleicke, Carsten Schneider und Steffen-Claudio Lemme, zusammen. Morgen geht es dann zurück nach Thüringen und weitere, interessante Termine warten auf mich.
23.06.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Eisenachs SPD und ASF-Kreisvorsitzende, Heidrun Sachse, wurde am vergangenen Samstag in Karlsruhe in den Bundesvorstand der sozialdemokratischen Frauen gewählt - als jüngstes Vorstandsmitglied und einzigstes Mitglied aus Thüringen.
Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner wurde erneut zur Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) gewählt. Sie erhielt fast 94% der abgegebenen gültigen Stimmen. Elke Ferner gehört dem ASF-Bundesvorstand bereits seit 1992 an, seit 2004 steht sie an der Spitze der sozialdemokratischen Frauen. Auch die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Agnes Allroggen-Bedel aus Rheinland-Pfalz und die baden-württembergische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt wurden in ihren Ämtern bestätigt. Für die nach vielen Jahren aus dem Bundesvorstand ausgeschiedene brandenburgische Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt wurde nun Eva Brackelmann aus Sachsen in den Bundesvorstand gewählt.
„Ich freue mich auf die bevorstehende Arbeit im Bundesvorstand. Wir haben uns am Wochenende mit über 140 Anträgen befasst, u.a. zur neuen Gleichstellungspolitik, zu Europa, zur Vielfalt, Parität und Selbstbestimmung befasst“, so Heidrun Sachse nach ihrer Wahl. Einstimmig abgelehnt haben die SPD Frauen auf ihrer Konferenz unter anderem das sehr umstrittende Fracking-Verfahren. Auch das Freihandelsabkommen mit den USA wurde sehr kritisch diskutiert. Die Konferenz positionierte sich eindeutig dazu die europäischen Standards in der Umwelt, Sozial- und Verbraucherschutzpolitik zu schützen und nicht durch das Abkommen zu gefährden. Die Delegierten forderten die Bundestagsabgeordneten auf, die Verhandlungen für das Transatlantische Freihandelsabkommen ruhen zu lassen aufgrund der Risiken und der fehlenden Transparenz der Verhandlungsziele.
Mehr Zeit für Familien – mehr Zeit für Arbeit – mehr Zeit zum Leben war eine zentrale Forderung der Konferenz. Damit stärkten die Delegierten den Rücken der anwesenden Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Sie soll ihr Modell „Eine 32-Stunden-Woche für Väter und Mütter“ weiterhin verfolgen. Voraussetzung für eine Gleichstellungspolitik ist die (Arbeits)- Zeitpolitik, die den Bedürfnissen der Beschäftigten in ihren unterschiedlichen Lebensphasen besser gerecht wird.
Alle Anträge der Bundeskonferenz der AsF sind unter www.AsF.de abrufbar.
23.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Am Sonntag jährte sich der Todestag des Vogelkundlers Christian Ludwig Brehm zum 150. Mal. In einer Gedenkveranstaltung wurden seine Verdienst um die Ornithologie und für die Region gewürdigt. In Gedenken an Brehm haben der SPD - Kreisverband und ich eine Blumenschale niedergelegt.
23.06.2014 in Landtag von Regine Kanis
Am 21. Juni nutzen wieder tausende interessierte Besucher die Möglichkeit, sich vor Ort über die Arbeit des Parlaments zu informieren. Mit zahlreichen Attraktionen wurde daraus ein buntes Familienfest.
23.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Der Bürgeler Töpfermarkt genießt seit vielen Jahren einen guten überregionalen Ruf. In diesem Jahr konnte der Töpfermarkt sein 40. Jubiläum feiern. Gleich nach dem Tag der offenen Tür im Landtag, habe ich mich am Samstag auf den Weg nach Bürgel gemacht und an einem Rundgang über den Markt teilgenommen. Viele Menschen haben die Gelegenheit genutzt, zu schauen, zu kaufen, aber auch zu fachsimpeln.
23.06.2014 in Soziales von Regine Kanis
Auf der Tagung zum Thema “ Fachkräftesicherung und gute Arbeit in der Sozialwirtschaft“ im Kongresszentrum in Erfurt machten die 150 Experten deutlich, wie wichtig endlich eine Angleichung der Löhne ist. Die Sozialwirtschaft ist, so Wirtschaftsminister Uwe Höhn und Sozialministerin Heike Tauebert, ein Wachstumssektor. Die gesellschaftlichen Veränderungen bis 2025 machten einen Fachkräftebedarf von bis zu 70.000 Angestellten nötig.
23.06.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
„Die Behauptung, dass die Regierung versuche ‚im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchzubringen‘ entspricht nicht der Wahrheit. Richtig ist, die Koalition arbeitet daran, die gesetzlichen Anforderungen von ‚Fracking‘ deutlich zu verschärfen“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erarbeiten derzeit gemeinsam Referentenentwürfe zu den entsprechenden Regelungen. Zum einen wird im Wirtschaftsministerium die Änderung der ‚Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben‘ vorbereitet und zum anderen im Bundesumweltministerium die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes.
Die Referentenentwürfe sollen bald fertig gestellt werden. Daran schließt sich die Beteiligung der Länder und Verbände an. Eine Kabinettsbefassung soll nach der Parlamentarischen Sommerpause erfolgen, also nicht vor September 2014. Zur Erinnerung: Das WM-Finale ist am 13. Juli.
Die Bundesfrauenkonferenz der SPD hatte sich am Wochenende noch einmal klar gegen Fracking ausgesprochen. „Es ist gut, dass wir dort noch einmal ein deutliches Zeichen gesetzt haben. Wir wollen kein Fracking. Dafür müssen wir Gesetze ändern, denn nach der heutigen Gesetzeslage ist Fracking möglich“, so Ulli Nissen weiter.
23.06.2014 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung
Erfurt, 19. Juni 2014
Weltflüchtlingstag: SPD-Fraktion fordert Abschiebestopp für Ägypter, Ashkali
und Roma in die hochwassergeschädigten Länder des Westbalkans
Die SPD-Fraktion fordert Thüringens Innenminister Geibert und die Thüringer Ministerpräsidentin auf, sich für einen vorläufigen Abschiebestopp für Ägypterinnen und Ägypter sowie für Roma und Ashkali in die Länder des Westbalkans einzusetzen. „Es wäre unzumutbar und herzlos, diese Menschen jetzt in eine Region zurückzuschicken, die gerade von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht wurde“, sagt SPD-Flüchtlingspolitikerin Regine Kanis mit Blick auf den morgigen Weltflüchtlingstag. „Flüchtlingspolitik darf nicht nur eine Worthülse sein, sie muss konkret werden, wenn Menschen nachweislich in Not sind oder geraten könnten“, betont Kanis. In der SPD herrsche Einigkeit darüber, dass die oben genannten Menschen wegen der besonderen Umstände in ihrem Heimatland auch besondere Rücksicht verdienten.
Kanis unterstützt zudem Thüringens Ausländerbeauftragte Petra Heß, die Anfang der Woche ein umfassendes Konzept für die Betreuung von Flüchtlingen in Thüringen von der Landesregierung gefordert hatte. „Es zeichnet sich ab, dass wir Thüringer künftig mehr Flüchtlinge, beispielsweise aus Syrien, aufnehmen müssen. Diese Menschen haben ein Recht auf eine umfassende und gut organisierte Betreuung, damit sie sich hier von den erlittenen Strapazen erholen und perspektivisch Fuß fassen können“, so Kanis. Das verstehe sie unter einer humanitären Flüchtlingspolitik und gelebter Willkommenskultur.
21.06.2014 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
SPD: „Öffentliche Entschuldigung ist jetzt das Mindeste“
„In der Bildungspolitik kann man unterschiedliche Auffassungen haben und sich darüber in der Sache auseinandersetzen. Aber was Herr Mohring hier anbietet, ist unter jedem Niveau und eine Entgleisung der besonderen Art. Sie zeigt, wie tief die CDU gesunken ist.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden im „Focus“ zur Bildungspolitik.
20.06.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Freibäder müssen geöffnet werden
Die Festlegung der Verwaltung und die Veröffentlichung, dass die Suhler Freibäder dieses Jahr geschlossen bleiben, schockiert und empört uns. Denn die Schwimmbadfördervereine, arbeiten mit Hochdruck seit Wochen daran, die Schwimmbäder für die Öffnung fit zu machen. Seit Jahren hat sich die SPD-Fraktion, wie auch andere Stadträte, für die Öffnung und Betreibung der Schwimmbäder eingesetzt. Mit mehreren Anträgen im Stadtrat wurde dann auch mehrheitlich erreicht, dass die Freibäder für die nächsten Jahre, zumindest in den Sommermonaten, geöffnet werden. Die Verantwortung für die Betreibung der Freibäder war ohnehin auf die Fördervereine übertragen worden, die auch die Kosten zu tragen haben. Mit großem ehrenamtlichem Engagement haben auch in diesem Jahr die Mitglieder der Fördervereine die Öffnung der Bäder vorbereitet, haben durch Ausbesserungsarbeiten, in Arbeitseinsätzen Sanitäranlagen, Liegewiesen, usw. die Bäder für den Betrieb hergerichtet. Sie haben Sponsoren gesucht und tragen teilweise mit persönlichem Risiko die finanzielle Absicherung. Und das soll alles umsonst gewesen sein? Die Absicherung mit Rettungsschwimmern, Bademeistern und alles was zur Sicherheit gehört, ist dabei unumgänglich und unbedingte Voraussetzung für eine Betreibung der Schwimmbäder. Dass es dabei derart Probleme bei der Besetzung gibt, dass die Bäder nicht geöffnet werden können, haben wir als Stadträte auch aus der Presse erfahren. Nun erhebt sich die Frage, wie intensiv, wie rechtzeitig, zu welchen Konditionen und in welchem weiteren Umfeld wurden denn die Ausschreibungen für die Stellenbesetzungen vorgenommen? Bewerbungen hat es wohl gegeben, aber wie gesagt wird, nicht für eine dauerhafte Lösung. Wurden dazu ausreichend individuelle Gespräche geführt? Alles Fragen, deren Beantwortung wir als Stadträte so einfach nicht hinnehmen. Darf man mit solch hohem ehrenamtlichen Engagement von Bürgern für die Einwohner ihres Ortsteiles, für ihre Stadt, auch dem Titel staatlich anerkannten Erholungsort Rechnung tragend, so umgehen? Nein! Nun haben sich die Schwimmbadvereine ja auch selbst um Personal gekümmert und die Gespräche laufen noch. Deshalb ist es noch unverständlicher von der Verwaltung auch diese Bemühungen abrupt zu beenden und eine Schließung der Bäder in diesem Jahr zu verkünden. Das werden wir als SPD-Fraktion so nicht hinnehmen. Denn das könnte das Ende der Freibäder in Suhl generell sein. Und das darf keinesfalls geschehen. Das ist unsere Aufgabe als Stadträte.
Karin Müller
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