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21.06.2014 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Weil der CDU die Sachargumente in der Bildung fehlen, greift Mohring zu billigster Polemik
SPD: „Öffentliche Entschuldigung ist jetzt das Mindeste“
„In der Bildungspolitik kann man unterschiedliche Auffassungen haben und sich darüber in der Sache auseinandersetzen. Aber was Herr Mohring hier anbietet, ist unter jedem Niveau und eine Entgleisung der besonderen Art. Sie zeigt, wie tief die CDU gesunken ist.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden im „Focus“ zur Bildungspolitik.
20.06.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Schwimmbäder 2014 öffnen
SPD: Freibäder müssen geöffnet werden
Die Festlegung der Verwaltung und die Veröffentlichung, dass die Suhler Freibäder dieses Jahr geschlossen bleiben, schockiert und empört uns. Denn die Schwimmbadfördervereine, arbeiten mit Hochdruck seit Wochen daran, die Schwimmbäder für die Öffnung fit zu machen. Seit Jahren hat sich die SPD-Fraktion, wie auch andere Stadträte, für die Öffnung und Betreibung der Schwimmbäder eingesetzt. Mit mehreren Anträgen im Stadtrat wurde dann auch mehrheitlich erreicht, dass die Freibäder für die nächsten Jahre, zumindest in den Sommermonaten, geöffnet werden. Die Verantwortung für die Betreibung der Freibäder war ohnehin auf die Fördervereine übertragen worden, die auch die Kosten zu tragen haben. Mit großem ehrenamtlichem Engagement haben auch in diesem Jahr die Mitglieder der Fördervereine die Öffnung der Bäder vorbereitet, haben durch Ausbesserungsarbeiten, in Arbeitseinsätzen Sanitäranlagen, Liegewiesen, usw. die Bäder für den Betrieb hergerichtet. Sie haben Sponsoren gesucht und tragen teilweise mit persönlichem Risiko die finanzielle Absicherung. Und das soll alles umsonst gewesen sein? Die Absicherung mit Rettungsschwimmern, Bademeistern und alles was zur Sicherheit gehört, ist dabei unumgänglich und unbedingte Voraussetzung für eine Betreibung der Schwimmbäder. Dass es dabei derart Probleme bei der Besetzung gibt, dass die Bäder nicht geöffnet werden können, haben wir als Stadträte auch aus der Presse erfahren. Nun erhebt sich die Frage, wie intensiv, wie rechtzeitig, zu welchen Konditionen und in welchem weiteren Umfeld wurden denn die Ausschreibungen für die Stellenbesetzungen vorgenommen? Bewerbungen hat es wohl gegeben, aber wie gesagt wird, nicht für eine dauerhafte Lösung. Wurden dazu ausreichend individuelle Gespräche geführt? Alles Fragen, deren Beantwortung wir als Stadträte so einfach nicht hinnehmen. Darf man mit solch hohem ehrenamtlichen Engagement von Bürgern für die Einwohner ihres Ortsteiles, für ihre Stadt, auch dem Titel staatlich anerkannten Erholungsort Rechnung tragend, so umgehen? Nein! Nun haben sich die Schwimmbadvereine ja auch selbst um Personal gekümmert und die Gespräche laufen noch. Deshalb ist es noch unverständlicher von der Verwaltung auch diese Bemühungen abrupt zu beenden und eine Schließung der Bäder in diesem Jahr zu verkünden. Das werden wir als SPD-Fraktion so nicht hinnehmen. Denn das könnte das Ende der Freibäder in Suhl generell sein. Und das darf keinesfalls geschehen. Das ist unsere Aufgabe als Stadträte.
Karin Müller
20.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD-Kreistagsfraktion konstituiert sich
Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich konstituiert. Andrea Hilgenfeld wurde einstimmig im Amt der Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Eine Veränderung gibt es bei der Anzahl der Stellvertreter. In der neuen Legislaturperiode wird die Fraktion der Sozialdemokraten mit der kommisarischen Kreisvorsitzenden Claudia Zanker, dem Bürgermeister von Körner Matthias Niebuhr und dem Bürgermeister von Bad Tennstedt Jörg Klupak 3 Fraktionsvize besitzen.
20.06.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Unterstützung für IG-Metall-Vorstoß zur Einführung eines „Gütesiegels für gute Berufsausbildung“
„Gute Ausbildung“ soll zu einem Markenzeichen Thüringens werden. Die Juso-Spitzenkandidatin für den Landtag, Diana Lehmann, setzt sich deshalb für die Einführung eines „Gütesiegels für gute Berufsausbildung“ ein. Der Vorschlag dafür stammt von dem auch für Thüringen zuständigen IG-Metall-Bezirksvorsitzenden Mitte, Armin Schild.
19.06.2014 in Arbeit & Wirtschaft von Kirsten Joachim Breuer
DGB-Veranstaltung "Gute Arbeit - Gute Bildung - Handlungsfähiger Staat"
Gewerkschaften im Gespräch mit den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten
Am 19. Juni hatten der DGB Thüringen und die Thüringer IG Metall-Verwaltungsstellen die Spitzenkandidaten der Parteien nach Stadtroda eingeladen, um mit ihnen ausführlich die gewerkschaftlichen Positionen zu diskutieren. Der Saal im Schützenhaus war mit mehr als 150 Kolleginnen und Kollegen gut gefüllt.
19.06.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
HERAUS ZUR KUNDGEBUNG!
Die NPD hat im Kreistag des Unstrut-Hainich-Kreises insgesamt 2 Mandate gewonnen. Erstmals sind die Nazis in dem Kreisparlament in unserem Landkreis vertreten. Das bedeutet, dass wir in viel mehr Energie gegen den Rassismus, Faschismus und Antisemitismus stecken müssen. Unser Landkreis darf kein Spielplatz der Nazis sein!
Am 23. Juni findet um 15 Uhr eine Kundgebung gegen Nazis vor dem Berufsschulzentrum in Mühlhausen statt. Der Aufruf wird derzeit vom Verein Miteinander, den Grünen, Linken und der SPD unterstützt.
Wir wollen für Ihr Kommen werben. Zeigen sie eine Stunde vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages Flagge gegen Rechts – für einen bunten Landkreis!
Andrea Hilgenfeld, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion
Claudia Zanker, kommissarische Vorsitzende der SPD im Landkreis
Harald Zanker, Landrat
Isabelle Schmidt, Jusos Unstrut-Hainich
Sandy Kirchner, Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Oleg Shevchenko, Pressesprecher der SPD im Landkreis
19.06.2014 in Landtag von Regine Kanis
Aktuelles zur Flüchtlingspolitik
Am 20. Juni lädt der Flüchtlingsrat Thüringen die mit Asyl- und Flüchtlingspolitik befassten Abgeordneten der Landtagsfraktionen zur einer Podiumsdiskussion ein. Dabei werden die Entwicklungen der letzten Legislatur beleuchtet, die Auswirkungen gesetzlicher Neuerungen, wie der Aufhebung der Residenzpflicht, diskutiert und über die nötige Fortentwicklung der Flüchtlings- und Asylpolitik gesprochen.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Poppenhäger auf vorderen Listenplatz gewählt
Justizminister Holger Poppenhäger ist beim Parteitag der SPD zur Aufstellung der Landesliste auf den aussichtsreichen Platz 20 gewählt worden. Die Delegierten unterstützten am Samstag mehrheitlich seine Kampfkandidatur, nach dem er im Entwurf der Liste noch einige Ränge weiter hinten platziert war.
17.06.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie würdigt Männer und Frauen des 17. Juni 1953: „Bleibendes Signal für die Freiheitsrechte“
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, würdigt den Mut der Menschen, die am 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime aufbegehrten.
16.06.2014 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Geschlossenheit bei der SPD
Am Samstag fand der Parteitag der SPD Thüringen in Weimar statt. Spitzenkandidatin der SPD, Heike Taubert, wurde von den Genossinnen und Genossen mit 97% auf Platz 1 der Landesliste bestätigt. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen sie bereits im Januar als Spitzenkandidatin gekürt. Taubert sprach sich in ihrer Rede dafür aus, dass „wir ein Team sind, welches geschlossen in den Wahlkampf geht“. Taubert gab weiterhin Garantie- Versprechen, u.a. dass es in Thüringen gut bezahlte Arbeit geben soll mit guten Arbeitsbedingungen oder auch, dass die Standards in den Kindergärten unbedingt erhalten bleiben müssen. Damit soll auch verbunden sein, dass das erste Kindergartenjahr gebührenfrei sein soll.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
