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22.05.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: „Zu viele offene Fragen zum Schulnetzplan“
Im Nachgang der gestrigen Stadtratssitzung erklärt die SPD-Stadtratsfraktion:
„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es eine völlige Neufassung des Schulnetzplanes geben soll. Der bisherige Plan hatte schon neun Änderungen erfahren hat, ohne dass uns ein bereinigtes Exemplar vorlag.
22.05.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Bausewein: Tarifeinheitsgesetz stärkt Solidarität und Gemeinwohlinteressen
SPD-Chef Andreas Bausewein begrüßt die heutige Verabschiedung des Tarifeinheitsgesetzes durch den Deutschen Bundestag: „Das Tarifeinheitsgesetz stärkt den Gewerkschaftsgrundsatz der Solidarität und das Prinzip ein Betrieb, ein Tarifvertrag.“
22.05.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Wohngelderhöhung: Entlastung für Geringverdiener und Kommunen
Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Erhöhung des Wohngeldes über eine bessere Unterstützung von Mieterinnen und Mietern mit geringem Einkommen und eine Entlastung der kommunalen Haushalte.
22.05.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher!
Erzieherinnen und Erzieher geben jeden Tag alles für unsere Kinder. Und trotzdem wird ihre oft harte Arbeit nicht ausreichend anerkannt. Das muss sich ändern! Unterstützen deshalb auch Sie den Kita-Streik – mit Flugblättern, Buttons und Postkarten.
21.05.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
SPD Gera dankt DGB für 25 Jahre gute Arbeit
„Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen – also Tarifbindung, echte Mitbestimmung im Betrieb, vernünftige Löhne. Der DGB ist dafür neben den Unternehmen der wichtigste Ansprechpartner“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist zum 25. Jubiläum des DGB. Ohne das Engagement des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften wären die massiven Umwälzungen nach der Wiedervereinigung noch schlimmer gewesen, zeigt sich Siebelist überzeugt. „Es ist unglaublich, mit welchen Zuständen man damals umgehen musste. Es war schlicht unmöglich für die Gewerkschaften, damals die vielen Arbeitsplatzverluste zu verhindern. Aber sie waren und sind der wichtigste Ansprechpartner, wenn es um den Schutz von Arbeitnehmerrechten geht.“
21.05.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: “Schluss mit Schönrederei, wo es nichts schön zu reden gibt!”
“Wenn sich die Stadt Gera bei der Stadtwerkeinsolvenz und der Haushaltslage der Stadt auf einem guten Weg sieht, dann ist das nur Schönrederei“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende.
21.05.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Lemme: „Das ist das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten“
Das Investitionspaket für finanzschwache Kommunen hat gestern Abend erfolgreich den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags passiert. Für den Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Steffen-Claudio Lemme ist das kommunale Investitionspaket ein wichtiger Schritt.
21.05.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
SPD-Fraktion weiterhin gegen Ausbau der Clara-Zetkin-Straße
Der Stadtrat hat am vergangenen Mittwoch mit einem Satzungsbeschluss mehrheitlich dem Ausbau der Einmündung Coburger Straße/Clara-Zetkin-Straße in Hildburghausen zugestimmt. Nur die SPD-Fraktion stimmte dagegen. Ihr Hauptargument:
Die Verkehrszählung hat eindeutig gezeigt, dass die vor fast 3 Jahren eingeführte Gegenläufigkeit in der Clara-Zetkin-Straße von den Bürgern kaum angenommen wird. Nur jedes 10 Auto fährt in die Gegenrichtung. Wird die Gegenläufigkeit abgeschafft und die Einbahnstraßenregelung wieder eingeführt, wäre der Ausbau der Einmündung und das Stück Straße bis zur Einmündung in die Helenenstraße unnütz. Viel Geld könnte so gespart werden. Geld, dass die Stadt sowieso nicht hat. Anfang der Woche hat der Bürgermeister eine Haushaltssperre erlassen müssen aufgrund größerer Gewerbesteuerrückzahlungen. „Sparen ist angesagt. Das wäre ein wichtiger Schritt dazu“ so Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann.
20.05.2015 in Allgemein von SPD Eichsfeld
SPD/Grüne reichen Anfrage zu abgesagtem Konzert in Worbis ein
Die SPD/Grüne-Fraktion im Eichsfelder Kreistag bezweifelt die Darstellung des Landkreises, das für Montag geplante Konzert am Curie-Gymnasium habe aus Sicherheitsgründen abgesagt werden müssen. „Die abenteuerlichen Begründungen für die Absage und die markigen Sprüche aus Landratsamt und Schulamt erwecken den Eindruck, dass hier gemeinsam krampfhaft nach Gründen für die schon feststehende Konzertabsage gesucht wurde.“ erklärt SPD-Kreistagsmitglied Ricardo Lerch. Seitens des Landkreises ließ man nach der Absage verlautbaren, ein Schulhof sei nun mal kein Konzertort und seitens des zuständigen Schulamtes hieß es, am Vormittag habe außer dem Unterricht keine Veranstaltung an einer Schule stattzufinden.
Es sei merkwürdig, dass die hiesige Kreisverwaltung behauptete, das Konzert sei grottenschlecht vorbereitet gewesen, während das für Querfurt zuständige Landratsamt keinerlei Bedenken anmeldete. „Nach unseren Informationen hätte der Radiosender erfahrene Dienstleister mit der Durchführung des Konzerts betraut, die auch für die Sicherheit gesorgt hätten. Der Landkreis hätte nur noch seine Zustimmung geben müssen.“ erklärt Lerch.
Da dasselbe Konzert am Montag in Querfurt ohne die prophezeiten Komplikationen stattgefunden habe, stehe jedenfalls fest, dass die Kreisverwaltung im Eichsfeld die Sicherheitsrisiken völlig falsch eingeschätzt hat. „Weil aber der Voting-Wettbewerb mit anderen Künstlern weitergeht, ist es nicht ausgeschlossen, dass erneut eine Schule aus dem Eichsfeld ein solches Pausenkonzert gewinnt. In diesem Fall sollte klar sein, ob die Kreisverwaltung objektiv oder per Daumenpeilung über dessen Durchführung entscheidet. Außerdem verdienen die enttäuschten Schülerinnen und Schüler und deren Eltern eine transparente Erklärung, wie es zu dieser Fehleinschätzung gekommen ist.“ begründet Ricardo Lerch die Anfrage an das Landratsamt.
Leinefelde, den 28.04.2015
20.05.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Bildungsfreistellungsgesetz ist zeitgemäß und ausgewogen
Der Verband der Wirtschaft Thüringens hat sich heute zu den Auswirkungen des Bildungsfreistellungsgesetzes geäußert. „Die Arbeitgeber tun sich nach wie vor schwer damit, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Stattdessen werden Vorurteile bedient und teilweise Panik gemacht“, kritisiert die SPD-Fraktion nach der heutigen Pressekonferenz des Verbandes der Wirtschaft.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
