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05.05.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Statement zur Einstufung der Gesamt-AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungswidrig
"Eine Partei, die die demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens abschaffen und zentrale Menschenrechte schleifen möchte, kann nicht länger unter das Parteienprivileg fallen, das mit Wahlkampfkostenerstattung in Millionenhöhe und Privatchauffeur und Personenschutz für leitende Funktionäre einhergeht. Klar, dass die AfD jetzt wieder ihr Opfergeheul anstimmen wird.
08.04.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
zum 80. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt. Für die Thüringer SPD-Fraktion nahmen Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher sowie seine Stellvertreterin Dorothea Marx teil.
01.04.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Sexualstraftaten und rechtsextreme Gewalt niemals akzeptabel!
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, wie folgt:
„Den Anstieg der Straftaten können wir nicht tolerieren. Während Wohnungseinbrüche erfreulicherweise zurückgehen, müssen wir insbesondere die Zuwächse von bestimmten Gewaltstraftaten ernst nehmen: Niemals ist es akzeptabel, wenn beispielsweise die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen verletzt wird oder sie Opfer von rechtsextremen Gewalttaten werden!“
28.03.2025 in Steuern & Finanzen von Dorothea Marx
Landeshaushalt ist deutliches Signal der Stabilität
Zur heutigen Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages zum Landeshaushalt 2025 äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:
18.03.2025 in Steuern & Finanzen von Dorothea Marx
155-Millionen-Stärkungspaket für Thüringer Kommunen
Thüringens Kommunen sollen in diesem Jahr mit einem vielschichtigen Stärkungspaket unterstützt werden. Darauf haben sich die drei regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD im Rahmen der Haushaltsberatung verständigt. Die drei Partner wollen Gemeinden, Kreise und Städte mit rund 155 Millionen Euro unterstützen. Die geplanten Gesetzesnovellierungen sollen stabilisierend wirken und als Übergang bis zur geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs dienen.
12.03.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Fraktionsvorstand neu gewählt
Unser Fraktionsvorstand ist komplett! Durch das Nachrücken von Dorothea Marx und Moritz Kalthoff in den Thüringer Landtag am 1. März wurde am 12.03.2025 der Fraktionsvorstand neu gewählt.
- Lutz Liebscher wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt.
- Janine Merz bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin.
- Dorothea Marx wird neue Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
11.03.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
CDU, BSW und SPD modernisieren Abläufe im Thüringer Landtag
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD modernisieren die Abläufe im Thüringer Landtag und setzen die umfangreichste Änderung der Geschäftsordnung in der Geschichte des Thüringer Landtags durch. Abläufe werden vereinfacht und beschleunigt und die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung verbessert.
04.03.2025 in Landtag von Dorothea Marx
Wechsel in SPD-Fraktion: Dorothea Marx und Moritz Kalthoff neu im Landtag
Mit Wirkung des 28. Februar 2025 legten die SPD-Minister Georg Maier (Thüringer Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung) und Katharina Schenk (Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie) ihre Landtagsmandate nieder. Zum 1. März 2025 rücken daher Dorothea Marx und Moritz Kalthoff für die SPD-Fraktion in den Landtag nach.
11.11.2024 in Arbeit & Wirtschaft von AG Selbständige in der SPD Thüringen
Innovationspreis 2024 der AGS an zwei Thüringer Unternehmen verliehen
Der Innovationspreis der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD wurde in diesem Jahr für innovative Unternehmensnachfolgen an 3 deutsche und ein Unternehmen aus Österreich vergeben, darunter 2 Unternehmen aus Thüringen: Altenburger Senf und Krebs Glas Lauscha. Bei Unternehmen hatten in bemerkenswerter Weise Innovation mit Tradition verbunden sowie nachhaltig sozial und ökologisch gehandelt. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sprach für beide Unternehmen die Laudatio und überreichte den Preis.
26.08.2024 in Parteileben von AG Selbständige in der SPD Thüringen
Bundesvorstand der AGS tagt in Erfurt
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD ( AGS ) weilte am 23.August 2024 in Erfurt. Auf dem dichtgedrängten Programm standen Gespräche bei der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft, bei Wolfgang Tiefensee im TMWWDG, im ThEX, beim Straßenwahlkampf mit Carsten Scheider und eine hybride Vorstandssitzung aus der SPD-Landesgeschäftsstelle. Neben dem Interesse und der Beteiligung am Landtagswahlkampf in Thüringen, standen Informationen über genossenschaftliche Betriebsnachfolgekonzepte, sowie bei Wolfgang Tiefensee und im ThEX das Thema innovative Unternehmensnachfolge im Focus. Die AGS möchte im November diesen Jahres ihren Innovationspreis an innovative Unternehmensübernehmer vergeben, welche europaweit gesucht werden und hier bewerben sich sicherlich auch thüringer Unternehmen. Unternehmensnachfolge bleibt in den nächsten Jahren eine Herausforderungen, aktuell kommen bundesweit auf 7 Unternehmer welche ihr Unternehmen veräußern wollen ein Kaufinteressent.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
