26.12.2023 in Landtag von SPD Altenburger Land
Frank Rauschenbach, 36jähriger Familienvater aus Schmölln, ist auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis 43 (Altenburger Land I) kürzlich einstimmig zum Landtagskandidaten der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gewählt worden. Der gebürtige Schmöllner hatte keinen Gegenkandidaten und wurde bereits vom SPD-Ortsverein Schmölln-Gößnitz im September dieses Jahres nominiert.
16.12.2023 in Allgemein von SPD Zella-Mehlis
Der Vorstand und die Mitglieder des SPD Ortvereins Zella-Mehlis wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches, gesundes und gutes neues Jahr 2024.
03.12.2023 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Zur Mitgliederversammlung hatte der Vorstand des SPD-Ortsvereins Hildburghausen seine Mitglieder eingeladen. Als Gast nahm Bürgermeister Patrick Hammerschmidt teil. Mit ihm wurde über aktuelle Themen der Stadtpolitik diskutiert. Er gab einen kleinen Einblick über die prekäre Haushaltssituation der Stadt und über den Stand der Haushaltsplanung für das kommende Jahr.
Die SPD-Stadtratsmitglieder bescheinigten, dass seit der Neuwahl des Bürgermeisters es wieder ruhiger im Rat geworden ist. Auch wichtige Informationen kommen wieder aus der Verwaltung.Entscheidungsrelevante Themen werden mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen. „Es gibt wieder den kurzen Draht“, so Ralf Bumann.
28.11.2023 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Nachbesserung für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung gefordert
"Wir können dem Haushaltsplan in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Der geplante Kreisumlagesatz von über 41 Prozent ist nicht hinnehmbar. Sollte der Landkreis nicht sparen, droht in vielen Gemeinden das Erlöschen der Lichter. Die Kommunen können von Ihren Bürgern nicht noch mehr Steuer und Gebühren fordern oder die noch verbliebenen freiwilligen Leistungen einstellen.", warnt Alexander Paulicks, Vorsitzender der Fraktion.
24.11.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Seit einigen Tagen berichten diverse Medien, dass geprüft wird, ob eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Nordhausen errichtet werden soll. Es läuft dazu seit Monaten ein Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen.
„Dass das Land Thüringen für die Unterbringung der Geflüchteten zuständig ist und bevor diese an die Landkreise verteilt werden, ihnen die ersten Wochen hilft, sich zurecht zu finden, sie dort medizinisch untersucht werden usw. steht außer Frage. Aber wenn Objekte im Landkreis und speziell in der Stadt Nordhausen in Betracht gezogen werden, ohne, dass die handelnden Akteure vor Ort davon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden, dann läuft etwas schief", so Matthias Ehrhold, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Nordhausen.
19.11.2023 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Elisabeth Kaiser, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, informiert über Anpassungen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2024, die der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Die Ostthüringerin erklärt:
„Trotz enorm angespannter Haushaltslage haben wir als SPD bei den Beratungen einen klaren Schwerpunkt auf soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen können und dort zahlreiche Verbesserungen des Haushaltsentwurfs erreicht. Mit den gestern beschlossenen Änderungen setzen wir ein Signal der Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten.
14.11.2023 in Gedenken von SPD Zella-Mehlis
In unserer Stadt sind an verschiedenen Stellen sogenannte Stolpersteine sichtbar, die an jüdische Mitbürger erinnern, die während des 2. Weltkrieges von den Nazis vertrieben oder in Konzentrationslager deportiert bzw. getötet wurden. Diese Erinnerung bei den Bürgerinnen und Bürger wach zu halten ist eine wichtige Aufgabe in der heutigen Zeit, in der rechte Gruppierungen und neue Nazis in Zella-Mehlis wieder sichtbar werden.
Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis Dominque Haupt habe jüngst diese Gedenksteine die 2018 in unserer Stadt verlegt wurden geputzt und ihnen somit neue Sichtbarkeit gegeben.
Bleibt zu hoffen, dass die Erinnerung wach bleibt und die Geschichte und die Verantwortung Deutschland nicht in Vergessenheit gerät.
29.10.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt am 20. November in den SPD Ortsverein Hildburghausen.
Wir wollen mit ihm über aktuelle Themen der Stadtpolitik und unsere Visionen zur Zukunft von Hildburghausen reden. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 20. November 2023, um 18:00 Uhr im AWO-Vereinshaus "Alte Schule Wallrabs", Wallrabser Str. 33, statt.
Es ist eine öffentliche Veranstaltung.
29.10.2023 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen
Wir laden zu einer Diskussion mit dem Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer nach Schleusingen ein.
27.10.2023 in Gesundheit von SPD Altenburger Land
Altenburg – Die SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, die erfolgreiche Bewilligung eines Stipendiums für Medizinstudenten bekanntzugeben. Nach intensiven Verhandlungen in verschiedenen Ausschüssen und einer konstruktiven interfraktionären Zusammenarbeit wurde das von unserer Fraktion angestoßene Stipendium durch einen Änderungsantrag der CDU beschlossen.