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07.09.2015 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Noch am Freitag versuchte Landrat Heller per einstweiliger Verfügung die kurzzeitige Unterbringung von Flüchtlingen in einem Hermsdorfer Industrieobjekt zu verbieten. Nur einen Tag später überrollte ihn die Realität. Mehr als 15.000 Flüchtlinge erreichten am Wochenende Deutschland, zumeist über München. Knapp 600 von ihnen kamen in Saalfeld an. Etwa 200 erreichten Hermsdorf in der Nacht von Samstag auf Sonntag.
Seit Tagen verharrten in der vergangenen Woche die Menschen in Zelten oder auf der Straße vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg und warten auf ihre Aufnahme. Vor diesem Hintergrund ist es zwingend nötig alternative Unterbringungsmöglichkeiten zu finden.
07.09.2015 in Parteileben von AG 60 plus
Arbeitsgemeinschaft 60plus - Kreisverband Erfurt
Ein Wiedersehen mit Freunden - lieber Besuch aus dem Kasseler Land
Die AG60plus des SPD-Unterbezirks Kassel-Land besuchte am 12. August Erfurt, ein wichtiger Termin auch für die Aktiven der ersten Stunden aus der Erfurter SPD. Die Freunde aus dem Unterbezirk Kassel-Land waren tatkräftige Helfer bei den ersten freien Wahlen 1990 in der noch existierenden DDR für die neu gegründete SDP. Viele der damaligen Akteure aus dem Kasseler-Land und aus Erfurt sind heute altersgemäß in der AG60plus aktiv und so gab es ein Wiedersehen nach 25 Jahren mit einigen alten Bekannten, denn Organisator für den Aufenthalt der Gäste war die AG60plus aus Erfurt.
Mit einem großen Bus kam am 12. August der Besuch aus Kassel-Land gegen 11.30 Uhr am Domplatz an. Nur eine kurze Begrüßung war möglich, denn im Rathaus warteten bereits die Mitglieder der AG60plus aus Erfurt. Mit einem Gespräch über die Begegnungen aus der Wendezeit und einem Dank an Unterstützer von damals wurde eine kleine Versammlung eröffnet. Von Dr. Udo Schlitzberger, dem ehemaligen Landrat von Kassel-Land wurde in dem Sinne ein Original-Plakat übergeben mit dem die Veranstaltung mit Willy Brandt auf dem Domplatz angekündigt wurde.
Im weiteren Verlauf des Gespräches wurden die gegenwärtige politische Entwicklung in Erfurt und Thüringen von Frank Warnecke und von Udo Götze die Zusammenarbeit von rot-rot-grün im Erfurter Stadtrat und in Thüringen dargestellt und angeregt unter Einbeziehung aller Anwesenden diskutiert. Leider war die Zeit zu kurz, denn bereits für 13.00 Uhr war ein Raum in der Gaststätte Augustiner reserviert wurden. Bereits auf dem Weg zu der Gaststätte konnten auf der Krämerbrücke die positiven Veränderungen von Erfurt gesehen werden. Auch beim Mittagessen wurde diskutiert und Erfahrungen ausgetauscht. Nach einer Stadtführung und individueller Zeitgestaltung trafen wir uns gegen 17.30 Uhr wieder in der der Gaststätte Augustiner zu einem kleinen Imbiss. Dieser Teil der Begegnung war gekennzeichnet durch eine sehr intensive Diskussion über aktuelle politische Themen und eine große Übereinstimmung zu einzelnen Themen. Ein Höhepunkt war zusätzlich gegeben mit der Vorlage von Dokumenten und Unterlagen aus der Wendezeit durch Dr. Schlitzberger und der Darlegung von Peter Neigefindt wie der Kontakt in der Wendezeit entstand.
Leider war der Besuch nur kurz, denn bereits für 19.00 Uhr war die Abfahrt des Busses vorgesehen. Bei der Verabschiedung wurde festgelegt, dass wir in einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch treten wollen. Von Ullrich Messmer, dem Vorsitzenden der AG60plus Kassel-Land und von Ralf Göbel, seinem Vertreter wurde die AG60plus aus Erfurt zu einem Gegenbesuch eingeladen.
Text : Jürgen Luther
Kreisvorsitzender
07.09.2015 in Parteileben von AG 60 plus
Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus - Kreisverband Erfurt
Es gibt immer Termine und Ereignisse auf die man mit Spannung und Freude wartet. Bereits Ende April hatten wir einen Termin mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestags-fraktion vereinbart. Carsten Schneider war am 07.07.2015 in Erfurt und wollte mit uns durch den Steiger wandern.
Wie der Tag näher kam mussten wir zwar feststellen, dass ausgerechnet die OV Nord und Süd auf diesen Tag ihr Sommerfest gelegt hatten. Diese Doppelbelastung und ein glühend heißer Sommertag war für einige Senioren zu viel und so fanden sich nur 10 unserer Mitglieder ein, die bereit waren der Hitze zu trotzen. Um mit Carsten ins Gespräch zu kommen waren darunter auch älteste Senioren. Bei Temperaturen von fast 40 Grad waren der 83jährige Lothar Wolf und der 80jährige Klaus Flock die Ältesten der Wanderer.
Ausgangspunkt war am 07.07.2015 14.00 Uhr die Steigerstraße als Endstation der Straßenbahnlinie 6. Von dort ging es steil bergan bis wir den zentralen Punkt im Steigerwald, den Stern erreichten. Weiter in Richtung Fuchsfarm und dann auf Grund der Wärme in geraden Weg zum Waldhaus. Bei einem Schluck Wasser zwischendurch haben alle die Strecke gut geschafft.
Bereits während des Laufens konnten wir uns mit Carsten über seine Arbeit und Aufgaben unter-halten. Bei einem Glas Bier oder Radler hatten wir dann Zeit uns von Carsten über die aktuellen Geschehnisse informieren zu lassen und konnte diese mit ihm diskutieren. Die Reform der Erbschaftssteuer und natürlich aktuell die Situation um Griechenland waren die beherrschenden Themen. Carsten stellte klar heraus, dass bei der Reform der Erbschaftsteuer viele Details verhandelt wurden, die kaum den Weg über die Presse an die Öffentlichkeit finden. Hier konnte die SPD mit ihren Vorstellungen überzeugen und sich oft durchsetzen. Für eine Behebung der Krise um Griechenland wies Carsten auf schwierige Verhandlungen hin mit allen möglichen Lösungen und befürwortete einen Verbleib von Griechenland in der Eurozone unter Hinweis auf notwendigen Bedingungen.
Leider musste Carsten gegen 17.00 Uhr zu einem weiteren Termin und so nutzten einige unserer Mitglieder die Busverbindung zur Rückfahrt in die Stadt. Nur eine kleine Gruppe war bereit auch zurück zu wandern.
Alle Teilnehmer waren Carsten dankbar, dass er sich Zeit für uns Ältere genommen hat. Wir möchten diesen kleinen Artikel nutzen, um uns noch einmal recht herzlich bei Carsten zu bedanken und wünschen ihm weiterhin viel Erfolg.
Text : Jürgen Luther
07.09.2015 in Soziales von SPD Suhl
Die SPD ist frustriert über die zahllosen und fruchtlosen Diskussionen über die Sanierung des Aue-Stadions. Der Verein 1. Suhler SV 06 habe am 16. Juni einen Antrag auf Pachtvertrag bei der Stadt gestellt, aber bis jetzt habe es dazu noch keine Beratung in den Ausschüssen gegeben, kritisierte Fraktionsvorsitzende Karin Müller. Im städtischen Haushalt würden nun ohnehin keine Mittel für die Sanierung des Funktionsgebäudes eingestellt.
06.09.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Am 03.09.2015 wurde Sven Schrade im Rahmen der Stadtratssitzung als neuer Bürgermeister von Schmölln vereidigt.
Die regionale Presse berichtet über die erste Sitzung des neuen Stadtoberhauptes.
06.09.2015 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Anfrage Dirk Schwerd - 07.07.2015
Antwort Landrätin - 01.09.2015
Zusammenstellung der Presseartikel über die letzte Kreistagssitzung am 02.09.2015
04.09.2015 in Stadtrat von SPD Gera
"Die SPD-Fraktion begrüßt die lang erwartete Genehmigung der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts", so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Das Landesverwaltungsamt hatte vor einigen Tagen die Genehmigung mit einer Auflage erteilt. Die Auflage fordert, die Kita-Gebühren auf den Landesdurchschnitt anzuheben.
04.09.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
Die SPD Gera hält an dem Anliegen fest, einen Gera-Gipfel durchzuführen. „Das Gespräch zwischen der Oberbürgermeisterin und dem Ministerpräsidenten hatte die vernünftige Idee eines Gera-Gipfels zu Tage gebracht, die aber auch umgesetzt werden sollte“, so SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist. „Wir nehmen Herrn Ramelow und Frau Hahn beim Wort. Probleme wie die Finanzsituation der Stadt, die Stadtwerke-Insolvenz, der damit verbundene Verkauf von öffentlichem Eigentum und die Zukunft des KUK sind weiterhin aktuell.“
04.09.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Am 1. September startete die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die bislang größte Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen in Deutschland. Unter dem Motto „Sie haben es erlebt? Berichten Sie davon!“ können sich bis zum 30. November 2015 alle in Deutschland lebenden Menschen ab 14 Jahren zu Diskriminierungen äußern, die sie in den verschiedensten Lebensbereichen selbst erfahren oder beobachtet haben. Die Ergebnisse der Umfrage werden maßgeblich dazu beitragen, Empfehlungen zum Abbau von Diskriminierung in Deutschland zu entwickeln.
03.09.2015 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Gestern wurde der Vize-Bürgermeister von Langenleuba-Niederhain, Carsten Helbig,
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