11.09.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bund soll in den sozialen Wohnungsbau investieren

 

In dieser Woche wird der Entwurf für den Bundeshaushalt 2016 im Bundestag beraten. Anlässlich der heutigen Debatte über den Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit äußert sich der zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme.

10.09.2015 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Tiefensee: Hochschulzugang für Flüchtlinge erleichtern

 

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für eine Lockerung des Hochschulzugangs für Flüchtlinge ausgesprochen. „Die Flüchtlinge sind eine Chance für uns, wenn es gelingt, sie in die Gesellschaft zu integrieren“, sagte Tiefensee heute im Thüringer Land­tag. 

09.09.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin: „Medienbildung weiter ausbauen und stärken!“

 

„Neun- bis Zehnjährige können sich laut einer aktuellen Studie nicht länger als 30 Minuten ohne Nutzung digitaler Medien selbst beschäftigen! Das ist alarmierend und muss bei der Medienbildung in Thüringen stärker in den Fokus rücken“, fordert die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin.

 

 

08.09.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion: „Zahlen statt Ideologie zur Klärung der Auflage“

 

Die SPD-Fraktion befürwortet eine sachliche und differenzierte Diskussion über die Auflage des Landesverwaltungsamtes. „Die SPD-Fraktion befürwortet eine stichhaltige Prüfung der Auflage, keine ideologischen Schaukämpfe. Bisher konnte uns keiner aktuelle Zahlen vorlegen, mit denen wir gegenüber dem Landesverwaltungsamt glaubhaft argumentieren können“, sagte Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann für die Fraktion.

08.09.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

Marx: Es gibt keine richtige oder falsche Flüchtlinge

 

Auf der Kundgebung "Solidarität mit Rockensußra", zu welcher der Verein "Sondershausen ist Bunt" am frühen Montagabend auf dem Sondershäuser Marktplatz aufgerufen hatte, sagte die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx: "Wir müssen aufhören, nach richtigen und falschen Flüchtlingen zu unterscheiden. Wer Schutz sucht, wird nach der Prüfung diesen Schutz auch erhalten." Sie verurteilte die Bandanschläge auf die mögliche Flüchtlingsunterkunft in Rockensußra in der Nacht zu Montag.

07.09.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Flüchtlingspolitik: Berlin erfüllt zentrale Forderungen der Thüringer SPD

 

In einem gemeinsamen Beschluss zur Flüchtlings- und Asylpolitik haben sich die Berliner Koalitionsspitzen von SPD und Union auf wesentliche Maßnahmen verständigt, die auch die Thüringer SPD jüngst in einem Positionspapier gefordert hat.

So wird der Bund die Mittel zur Bewältigung der Flüchtlingssituation im Bundeshaushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöhen und bundeseigene Immobilien mietfrei zur Verfügung stellen. Zusätzlich werden Länder und Kommunen auf Initiative der SPD um weitere drei Milliarden Euro entlastet.

07.09.2015 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis

Akt der Menschlichkeit

 
Landeserstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg (Bild:dpa)

Noch am Freitag versuchte Landrat Heller per einstweiliger Verfügung die kurzzeitige Unterbringung von Flüchtlingen in einem Hermsdorfer Industrieobjekt zu verbieten. Nur einen Tag später überrollte ihn die Realität. Mehr als 15.000 Flüchtlinge erreichten am Wochenende Deutschland, zumeist über München. Knapp 600 von ihnen kamen in Saalfeld an. Etwa 200 erreichten Hermsdorf in der Nacht von Samstag auf Sonntag.
Seit Tagen verharrten in der vergangenen Woche die Menschen in Zelten oder auf der Straße vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg und warten auf ihre Aufnahme. Vor diesem Hintergrund ist es zwingend nötig alternative Unterbringungsmöglichkeiten zu finden.

07.09.2015 in Parteileben von AG 60 plus

Ein Wiedersehen mit Freunden

 

Arbeitsgemeinschaft 60plus - Kreisverband Erfurt

Ein Wiedersehen mit Freunden - lieber Besuch aus dem Kasseler Land

Die AG60plus des SPD-Unterbezirks Kassel-Land besuchte am 12. August Erfurt, ein wichtiger Termin auch für die Aktiven der ersten Stunden aus der Erfurter SPD. Die Freunde aus dem Unterbezirk Kassel-Land waren tatkräftige Helfer bei den ersten freien Wahlen 1990 in der noch existierenden DDR für die neu gegründete SDP. Viele der damaligen Akteure aus dem Kasseler-Land und aus Erfurt sind heute altersgemäß in der AG60plus aktiv und so gab es ein Wiedersehen nach 25 Jahren mit einigen alten Bekannten, denn Organisator für den Aufenthalt der Gäste war die AG60plus aus Erfurt.

Mit einem großen Bus kam am 12. August der Besuch aus Kassel-Land  gegen 11.30 Uhr am Domplatz an. Nur eine kurze Begrüßung war möglich, denn im Rathaus warteten bereits die Mitglieder der AG60plus aus Erfurt. Mit einem Gespräch über die Begegnungen aus der Wendezeit und einem Dank an Unterstützer von damals wurde eine kleine Versammlung eröffnet. Von Dr. Udo Schlitzberger, dem ehemaligen Landrat von Kassel-Land wurde in dem Sinne ein Original-Plakat übergeben mit dem die Veranstaltung mit Willy Brandt auf dem Domplatz angekündigt wurde. 

Im weiteren Verlauf des Gespräches wurden die gegenwärtige politische Entwicklung in Erfurt und Thüringen von Frank Warnecke und von Udo Götze die Zusammenarbeit von rot-rot-grün im Erfurter Stadtrat und in Thüringen dargestellt und angeregt unter Einbeziehung aller Anwesenden diskutiert. Leider war die Zeit zu kurz, denn bereits für 13.00 Uhr war ein Raum in der Gaststätte Augustiner reserviert wurden. Bereits auf dem Weg zu der Gaststätte konnten auf der Krämerbrücke die positiven Veränderungen von Erfurt gesehen werden. Auch beim Mittagessen wurde diskutiert und Erfahrungen ausgetauscht. Nach einer Stadtführung und individueller Zeitgestaltung trafen wir uns gegen 17.30 Uhr wieder in der der Gaststätte Augustiner zu einem kleinen Imbiss. Dieser Teil der Begegnung war gekennzeichnet durch eine sehr intensive Diskussion über aktuelle politische Themen und eine große Übereinstimmung zu einzelnen Themen. Ein Höhepunkt war zusätzlich gegeben mit der Vorlage von Dokumenten und Unterlagen aus der Wendezeit durch Dr. Schlitzberger und der Darlegung von Peter Neigefindt wie der Kontakt in der Wendezeit entstand.

Leider war der Besuch nur kurz, denn bereits für 19.00 Uhr war die Abfahrt des Busses vorgesehen. Bei der Verabschiedung wurde festgelegt, dass wir in einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch treten wollen. Von Ullrich Messmer, dem Vorsitzenden der AG60plus Kassel-Land und von Ralf Göbel, seinem Vertreter wurde die AG60plus aus Erfurt zu einem Gegenbesuch eingeladen.

 

Text : Jürgen Luther

Kreisvorsitzender

 

07.09.2015 in Parteileben von AG 60 plus

Die AG60plus wandert mit Carsten Schneider

 

Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus - Kreisverband Erfurt

Es gibt immer Termine und Ereignisse auf die man mit Spannung und Freude wartet. Bereits Ende April hatten wir einen Termin mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestags-fraktion vereinbart. Carsten Schneider war am 07.07.2015 in Erfurt und wollte mit uns durch den Steiger wandern.

Wie der Tag näher kam mussten wir zwar feststellen, dass ausgerechnet die OV Nord und Süd auf diesen Tag ihr Sommerfest gelegt hatten. Diese Doppelbelastung und ein glühend heißer Sommertag war für einige Senioren zu viel und so fanden sich nur 10 unserer Mitglieder ein, die bereit waren der Hitze zu trotzen. Um mit Carsten ins Gespräch zu kommen waren darunter auch älteste Senioren. Bei Temperaturen von fast 40 Grad waren der 83jährige Lothar Wolf und der 80jährige Klaus Flock die Ältesten der Wanderer.

Ausgangspunkt war am 07.07.2015 14.00 Uhr die Steigerstraße als Endstation der Straßenbahnlinie 6. Von dort ging es steil bergan bis wir den zentralen Punkt im Steigerwald, den Stern erreichten. Weiter in Richtung Fuchsfarm und dann auf Grund der Wärme in geraden Weg  zum Waldhaus. Bei einem Schluck Wasser zwischendurch haben alle die Strecke gut geschafft.

Bereits während des Laufens konnten wir uns mit Carsten über seine Arbeit und Aufgaben unter-halten. Bei einem Glas Bier oder Radler hatten wir dann Zeit uns von Carsten über die aktuellen Geschehnisse informieren zu lassen und konnte diese mit ihm diskutieren. Die Reform der Erbschaftssteuer und natürlich aktuell die Situation um Griechenland waren die beherrschenden Themen. Carsten stellte klar heraus, dass bei der Reform der Erbschaftsteuer viele Details verhandelt wurden, die kaum den Weg über die Presse an die Öffentlichkeit finden. Hier konnte die SPD mit ihren Vorstellungen überzeugen und sich oft durchsetzen. Für eine Behebung der Krise um Griechenland wies Carsten auf schwierige Verhandlungen hin mit allen möglichen Lösungen und befürwortete einen Verbleib von Griechenland in der Eurozone unter Hinweis auf notwendigen Bedingungen.

Leider musste Carsten gegen  17.00 Uhr zu einem weiteren Termin und so nutzten einige unserer Mitglieder die Busverbindung zur Rückfahrt in die Stadt. Nur eine kleine Gruppe war bereit auch zurück zu wandern.

Alle Teilnehmer waren Carsten dankbar, dass er sich Zeit für uns Ältere genommen hat. Wir möchten diesen kleinen Artikel nutzen, um uns noch einmal recht herzlich bei Carsten zu bedanken und wünschen ihm weiterhin viel Erfolg.

 

Text : Jürgen Luther

07.09.2015 in Soziales von SPD Suhl

Geht es nun endlich vorwärts im Aue-Stadion?

 
Piktogramm Richtung

Die SPD ist frustriert über die zahllosen und fruchtlosen Diskussionen über die Sanierung des Aue-Stadions. Der Verein 1. Suhler SV 06 habe am 16. Juni einen Antrag auf Pachtvertrag bei der Stadt gestellt, aber bis jetzt habe es dazu noch keine Beratung in den Ausschüssen gegeben, kritisierte Fraktionsvorsitzende Karin Müller. Im städtischen Haushalt würden nun ohnehin keine Mittel für die Sanierung des Funktionsgebäudes eingestellt.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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