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20.01.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Pidde hat nachgefragt
Hunderte engagierte Bürger, Unternehmen, Initiativen und Organisationen helfen derzeit im Kreis Gotha ankommenden Flüchtlingen. „Diese Menschen opfern viel Zeit und oft auch Geld für diese wichtige Arbeit“, schätzt Dr. Werner Pidde ein. Deshalb hat der SPD-Landtagsabgeordnete bei der Landesregierung und weiteren Behörden nachgefragt, welche Förderung dieser ehrenamtlichen Tätigkeit es derzeit gibt.
So hat zum Beispiel das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den Bundesländern Vereinfachungen für private Spender und steuerbegünstigte Organisationen beschlossen. Unter anderen gilt für Sonderkonten von Hilfsorganisationen zur Unterstützung von Flüchtlingen der vereinfachte Zuwendungsnachweis. Als Spendennachweis genügt zum Beispiel auch ein Bareinzahlungsbeleg, der Kontoauszug eines Kreditinstituts oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking. Eine Betragsbegrenzung gibt es nicht. Eine weitere Erleichterung ist, dass alle gemeinnützigen Organisationen unabhängig von ihren eigentlichen Satzungszwecken Spenden für Flüchtlinge sammeln dürfen. Auf die Sonderaktion ist allerdings hinzuweisen.
Durch verschiedene Auszeichnungen, wie das Thüringer Ehrenamtszertifikat und die Thüringer Ehrenamtscard werden seit vielen Jahren ehrenamtlich Tätige gewürdigt. Auch Initiativen in der Flüchtlingshilfe können hierfür Personen vorschlagen.
19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung.
19.01.2016 in Soziales von SPD Thüringen
In der Debatte um die Angleichung der Rentensysteme fordert Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Einrichtung eines Härtefallfonds, um der Altersarmut in Ostdeutschland entgegenzuwirken.
19.01.2016 in Gleichstellung von SPD Thüringen
Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (AG Schwusos) in der Thüringer SPD begrüßt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung die ersten Punkte des Koalitionsvertrages zur Gleichstellung aller Lebensweisen in unserer Gesellschaft in Angriff genommen hat.
19.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform.
18.01.2016 in Parteileben von SPD Ilmenau
Am 17. Januar trafen sich Mitglieder von SPD und Linken, um gemeinsam der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken.
In seiner Rede stellte unser Vorsitzender Marcel Schöttke die geschichtliche Bedeutung der beiden dar und machte deutlich, dass ihre Worte auch heute noch von größter Wichtigkeit sind:
18.01.2016 in Ankündigungen von SPD Jena
Für den Mittwoch, 20. Januar 2016, rufen verschiedene Bündnisse, Parteien und Persönlichkeiten der Stadt zu einer Demonstration für Toleranz, Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit auf:
"Jena ist eine weltoffene Stadt, in der fremdenfeindliche, rechtsextreme und populistische Parolen keinen Platz haben. Unsere Stadt wird auch in Zukunft aufgeschlossen und tolerant bleiben. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger Jenas, am Mittwoch, 20. Januar, ab 17 Uhr vor der Stadtkirche ein Zeichen für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und eine lebendige Willkommenskultur zu setzen."
18.01.2016 in Allgemein von AG 60 plus
Regelung
Landesverband AG 60plus Thüringen
Zusammensetzung des erweiterten Landesvorstandes
- Landesausschuß -
1.) Mitglieder des gewählten Landesvorstandes (mit Stimmrecht)
2.) Jeder Kreis/Stadt kann ein Mitglied für den erweiterten Landesvorstand (ohne Stimmrecht) stellen. Dieses Mitglied ist :
a) von einer Kreis/Stadt AG 60plus zu wählen oder
b) von aktiven Gruppen zu benennen, die in Regionen tätig
sind, in der keine Kreis/Stadt AG 60plus bestehen.
c) alle unter a) – b) Genannten sollten für die gewählten bzw.
bestimmten Mitglieder auch Stellvertreter/Innen benennen.
3.) Der Landesvorstand kann über weitere beratende Mitglieder beschließen. Der erweiterte Landesvorstand ist darüber zu unterrichten.
4.) Zu den Vorstandssitzungen erhalten alle Mitglieder eine Einladung und die entsprechenden Sitzungsprotokolle. Sofern möglich, erfolgt die Post elektronisch (e-mails).
5.) Die Teilnahme an den Sitzungen ist freiwillig. Eine Entschuldigung für die Verhinderung an der Teilnahme ist wünschenswert.
6.) Eine Kostenerstattung für Fahrgeld ist leider nicht möglich – dies schließt einen persönlichen Erstattungsantrag an den SPD-Landesvorstand nicht aus.
Bemerkung :
Wir sind der Auffassung, dass eine breit gestreute Mitwirkung, Diskussion und Teilhabe einen positiven Einfluss auf unsere politische Arbeit und Informationsvielfalt bewirkt.
Damit keine Informations- und Mitwirkungsrechte verloren gehen, empfehlen wir für Vertreter/Innen der Mitglieder zu sorgen.
Die Teilnahme und der Teilnehmerkreis an den Landesvorstandssitzungen hat sich in den vergangenen Jahre in einer heute nicht mehr zu erschließenden Art entwickelt. Daher dieser formale Beschluss-Vorschlag.
Wolf-Dietrich Waack
Landesvorsitzender
Erfurt, den 1. Dezember 2015
18.01.2016 in Soziales von SPD Thüringen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Union im Bundestag auf, sich an ihr Wahlversprechen zu halten und die Rentenanpassung zwischen Ost und West noch in dieser Legislatur anzugehen.
15.01.2016 in Parteileben von SPD Hildburghausen
Der SPD-Kreisvorstand hat für den 19. Februar 2016 einen ordentlichen Kreisparteitag einberufen. Auf der Veranstaltung wird ein neuer Vorstand gewählt. Zudem legt der amtierende Kreisvorsitzende André Rädlein Rechenschaft über die Arbeit des Vorstandes der letzten beiden Jahre ab. Weiterhin werden Revisoren, das Mitglied für den Landesparteirat, Parteitagsdelegierte und eine Schiedskommission für 2 Jahre gewählt.
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