21.01.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Tiefensee: Digitalisierung als Wettbewerbs­vorteil nutzen

 

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Entschei­dung des Bundeswirtschaftsministeriums begrüßt, Ilmenau als Standort für ein Kom­petenzzen­trum „Mittelstand 4.0“ an der TU Ilmenau auszuwählen.

21.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Schnellere Verfahren sind Voraussetzung für die Realisierung von Abschiebungen

 
Dorothea Marx

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich überrascht über die unterschiedliche Abschiebepraxis der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.

21.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Landesregierung verfolgt Hochschulstrategie 2020 konsequent weiter

 
Eleonore Mühlbauer

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, sieht in der heutigen Unterzeichnung der neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen die konsequente Fortsetzung der Hochschulstrategie 2020.

21.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Tiefensee: „Wir wollen unsere Hochschulen strategisch weiterentwickeln und stärken“

 

Die Thüringer Hochschulleitungen und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee haben heute die Ziel- und Leistungsverein­barungen (ZLV) für die nächsten vier Jahre unterzeichnet. Für jede einzelne Hochschule sind darin Anforderungen und Entwicklungsziele festgelegt. 

20.01.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Wie wird ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe unterstützt?

 

Pidde hat nachgefragt

Hunderte engagierte Bürger, Unternehmen, Initiativen und Organisationen helfen derzeit im Kreis Gotha ankommenden Flüchtlingen. „Diese Menschen opfern viel Zeit und oft auch Geld für diese wichtige Arbeit“, schätzt Dr. Werner Pidde ein. Deshalb hat der SPD-Landtagsabgeordnete bei der Landesregierung und weiteren Behörden nachgefragt, welche Förderung dieser ehrenamtlichen Tätigkeit es derzeit gibt.

So hat zum Beispiel das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den Bundesländern Vereinfachungen für private Spender und steuerbegünstigte Organisationen beschlossen. Unter anderen gilt für Sonderkonten von Hilfsorganisationen zur Unterstützung von Flüchtlingen der vereinfachte Zuwendungsnachweis. Als Spendennachweis genügt zum Beispiel auch ein Bareinzahlungsbeleg, der Kontoauszug eines Kreditinstituts oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking. Eine Betragsbegrenzung gibt es nicht. Eine weitere Erleichterung ist, dass alle gemeinnützigen Organisationen unabhängig von ihren eigentlichen Satzungszwecken Spenden für Flüchtlinge sammeln dürfen. Auf die Sonderaktion ist allerdings hinzuweisen.

Durch verschiedene Auszeichnungen, wie das Thüringer Ehrenamtszertifikat und die Thüringer Ehrenamtscard werden seit vielen Jahren ehrenamtlich Tätige gewürdigt. Auch Initiativen in der Flüchtlingshilfe können hierfür Personen vorschlagen.

19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

SPD-Fraktion strebt baldige Einigung beim sozialen Wohnungsbau an

 
Frank Warnecke

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung. 

19.01.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Tiefensee fordert Härtefallfonds für vom Einigungsvertrag benachteiligte Rentner

 

In der Debatte um die Angleichung der Rentensysteme fordert Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Einrichtung eines Härtefallfonds, um der Altersarmut in Ostdeutschland entgegenzuwirken. 

19.01.2016 in Gleichstellung von SPD Thüringen

Schwusos begrüßen Engagement des Landes für Gleichstellung

 
AG Sprecher Maximilian Müller

Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (AG Schwusos) in der Thüringer SPD begrüßt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung die ersten Punkte des Koalitionsvertrages zur Gleichstellung aller Lebensweisen in unserer Gesellschaft in Angriff genommen hat.

19.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Vorschaltgesetz soll im Juli in Kraft treten

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. 

18.01.2016 in Parteileben von SPD Ilmenau

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

 

Am 17. Januar trafen sich Mitglieder von SPD und Linken, um gemeinsam der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. 

In seiner Rede stellte unser Vorsitzender Marcel Schöttke die geschichtliche Bedeutung der beiden dar und machte deutlich, dass ihre Worte auch heute noch von größter Wichtigkeit sind:

 

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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