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21.01.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums begrüßt, Ilmenau als Standort für ein Kompetenzzentrum „Mittelstand 4.0“ an der TU Ilmenau auszuwählen.
21.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich überrascht über die unterschiedliche Abschiebepraxis der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.
21.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, sieht in der heutigen Unterzeichnung der neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen die konsequente Fortsetzung der Hochschulstrategie 2020.
21.01.2016 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Die Thüringer Hochschulleitungen und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee haben heute die Ziel- und Leistungsvereinbarungen (ZLV) für die nächsten vier Jahre unterzeichnet. Für jede einzelne Hochschule sind darin Anforderungen und Entwicklungsziele festgelegt.
20.01.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Pidde hat nachgefragt
Hunderte engagierte Bürger, Unternehmen, Initiativen und Organisationen helfen derzeit im Kreis Gotha ankommenden Flüchtlingen. „Diese Menschen opfern viel Zeit und oft auch Geld für diese wichtige Arbeit“, schätzt Dr. Werner Pidde ein. Deshalb hat der SPD-Landtagsabgeordnete bei der Landesregierung und weiteren Behörden nachgefragt, welche Förderung dieser ehrenamtlichen Tätigkeit es derzeit gibt.
So hat zum Beispiel das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den Bundesländern Vereinfachungen für private Spender und steuerbegünstigte Organisationen beschlossen. Unter anderen gilt für Sonderkonten von Hilfsorganisationen zur Unterstützung von Flüchtlingen der vereinfachte Zuwendungsnachweis. Als Spendennachweis genügt zum Beispiel auch ein Bareinzahlungsbeleg, der Kontoauszug eines Kreditinstituts oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking. Eine Betragsbegrenzung gibt es nicht. Eine weitere Erleichterung ist, dass alle gemeinnützigen Organisationen unabhängig von ihren eigentlichen Satzungszwecken Spenden für Flüchtlinge sammeln dürfen. Auf die Sonderaktion ist allerdings hinzuweisen.
Durch verschiedene Auszeichnungen, wie das Thüringer Ehrenamtszertifikat und die Thüringer Ehrenamtscard werden seit vielen Jahren ehrenamtlich Tätige gewürdigt. Auch Initiativen in der Flüchtlingshilfe können hierfür Personen vorschlagen.
19.01.2016 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den heute vom Thüringer Infrastrukturministerium vorgestellten Arbeitsentwurf zu den Fördermöglichkeiten im Bereich des sozialen Wohnungsbaus als gute Diskussionsgrundlage und Schritt in die richtige Richtung.
19.01.2016 in Soziales von SPD Thüringen
In der Debatte um die Angleichung der Rentensysteme fordert Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Einrichtung eines Härtefallfonds, um der Altersarmut in Ostdeutschland entgegenzuwirken.
19.01.2016 in Gleichstellung von SPD Thüringen
Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (AG Schwusos) in der Thüringer SPD begrüßt, dass die rot-rot-grüne Landesregierung die ersten Punkte des Koalitionsvertrages zur Gleichstellung aller Lebensweisen in unserer Gesellschaft in Angriff genommen hat.
19.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform.
18.01.2016 in Parteileben von SPD Ilmenau
Am 17. Januar trafen sich Mitglieder von SPD und Linken, um gemeinsam der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken.
In seiner Rede stellte unser Vorsitzender Marcel Schöttke die geschichtliche Bedeutung der beiden dar und machte deutlich, dass ihre Worte auch heute noch von größter Wichtigkeit sind:
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