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07.07.2016 in Bundestag von ASF Thüringen
Nein heißt Nein! Gesellschaftliche Selbstverständlichkeit wird endlich rechtlich abgebildet
Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Sexualstrafrechts:
07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt
Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.
05.07.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Gepflegte Parkanlagen sehen anders aus
Auf der jüngsten SPD-Versammlung in Hildburghausen kam auch das Thema Parkanlagen zur Sprache. Bekanntlich machen die Mitglieder des Ortsvereins regelmäßig Begehungen durch das Stadtgebiet und damit auch durch die Parkanlagen. Das Resümee ist ernüchtern. „Unsere Parkanlagen verwildern zusehends“, so Vereinsvorsitzender Ralf Bumann.
02.07.2016 in Kreistag von SPD Altenburger Land
SPD mahnt Versachlichung der Flüchtlingsdiskussion im Landkreis an
Zur Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.06.2016
In der Sitzung des Kreistags am 21.06.2016 hatte die SPD-Fraktion sachliche Anfragen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis gestellt. Wie die OVZ am 25.06.2016 berichtete, haben MdB Tempel und Landrätin Sojka darauf mit persönlichen Angriffen auf den Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dirk Schwerd reagiert.
02.07.2016 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.06.2016
Am 20.06.2016 stellte die SPD-Fraktion im Kreistag des Altenburger Land nachfolgende sachliche Fragen zum Thema Intergationsschlüssel an die Landrätin.
01.07.2016 in Soziales von SPD Thüringen
Bausewein fordert Union zum Einlenken bei der Rentenangleichung und der Einführung einer solidarischen Mindestrente auf
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Union beim Thema Ost-West-Rentenangleichung zur Vertragstreue auf. Sozialministerin Nahles hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen entsprechenden Entwurf für einen verbindlichen Zeitplan zur Rentenangleichung vorzulegen. Bisher sperren sich die Unionsparteien gegen die Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens.
01.07.2016 in Allgemein von SPD Ilmenau
SPD Ilmenau fordert Verhandlungen mit Wolfsberg auf Augenhöhe
Die SPD Ilmenau begrüßt die Aussage von Wolfbergchef Lars Strelow zu einer möglichen Fusion mit Ilmenau. „Es ist aus unserer Sicht im allseitigen Vorteil, wenn Ilmenau und Wolfsberg starke Partner in einer Gemeindefusion werden“, sagt Marcel Schöttke, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Ilmenau.
Es war kein leichter Schritt für die Wolfsberggemeinde die Fusion mit Ilmenau als Option ins Auge zu fassen. „Wir würdigen das und setzen uns für Verhandlungen auf Augenhöhe ein. Für die SPD Ilmenau steht unsere gemeinsame Zukunft im Vordergrund. Dafür ist es unerlässlich, dass keiner der Partner übervorteilt wird“, so Schöttke weiter.
29.06.2016 in Landtag von SPD Kreisverband Gotha
Gesunde Bienen und sauberer Honig
Pidde schaut sich beim Imkerverein Friedrichroda um
„Wenn man Honig genießt, ahnt man nicht, wie viel Arbeit darin steckt“, zeigt sich der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde beeindruckt. Beim Besuch des Imkervereins Friedrichroda wurden dem SPD-Politiker die Abläufe der Honigherstellung erläutert. Dabei ging es auch um Krankheiten, die die Bienenvölker bedrohen. In der Vergangenheit wurden immer wieder Verunreinigungen im Wachs gekaufter Mittelwände festgestellt.
„Unser Anliegen ist es, unbelasteten Honig herzustellen. Deshalb gießen wir unsere Mittelwände jetzt selbst“, betont Stefan Ehrlich, der sich im Vorstand des Imkervereins engagiert.
Foto: Stefan Ehrlich zeigt Dr. Werner Pidde die selbst gegossene Mittelwandgießform
29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen
Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA
Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.
29.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Der Mindestlohn wirkt. Jetzt ist Augenmaß gefragt.
Als Entgegnung auf die kritischen Beiträge zum gefassten Beschluss der Erhöhung des Mindestlohns veröffentlicht die TLZ den nachfolgenden Namensbeitrag von Thüringens stellvertretender Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert, den wir an dieser Stelle ebenfalls veröffentlichen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
