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13.10.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Im vorherigen Prozess hatte der SPD-Kreisvorstand für eine Fusion mit dem Wartburgkreis und Eisenach votiert, um die Welterberegion Wartburg-Hainich zu stärken.
„Wir haben die Pläne zur Kenntnis genommen, jedoch mit Bauchschmerzen“, meint Claudia Zanker, die Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten und fasst so das Meinungsbild des Kreisvorstandes zusammen.
13.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus.
13.10.2016 in Landtag von SPD Gera
SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus
Die SPD-Kreisvorstände Gera, Altenburger Land und Greiz haben sich im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitstreffens am Abend des 11.10.2016 zum Entwurf des Thüringer Innenministers für eine Kreisgebietsreform verständigt und wollen die geplanten Veränderungen mitgestalten.
Die Zusammenlegung der beiden Landkreise und der kreisfreien Stadt Gera wurde dabei als Gestaltungsvorschlag der Landesregierung zur Kenntnis genommen, auf dem eine konstruktive Zusammenarbeit aufbauen soll.
12.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Die Stühle in der Wenzelsporthalle waren bei der Einwohnerversammlung in Altenbutg-Nord bis auf den letzten Platz besetzt und auch die Stehplätze waren voll. Ca. 500 Bürger verfolgten die von OB Michael Wolf initiierte Veranstaltung, zu der auch LRin Michaele Sojka eingeladen war.
12.10.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, hat den von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger vorgelegten Vorschlag zur Kreisgebietsreform als gute Diskussionsgrundlage bewertet. „Es ist gut, dass jetzt endlich ein konkreter Vorschlag für die lange angekündigte Zusammenlegung von Landkreisen auf dem Tisch liegt. Ich halte diesen Vorschlag - auch im Hinblick auf die Zukunft des Landkreises Gotha - für ausgewogen und durchdacht. Der Landkreis Gotha und der Ilmkreis haben viele gemeinsame Schnittmengen und passen aus meiner Sicht gut zusammen“, so Schambach.
Nicht nur die gemeinsame Mitgliedschaft in der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen und ein gemeinsamer Bundestagswahlkreis verbinden bereits beide Landkreise. Es gibt darüber hinaus schon heute vielfältige Formen der kreisübergreifenden Zusammenarbeit, so im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gemeinsamen Vermarktung des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz. Auch bei der Unterstützung des ländlichen Raumes mit EU-Fördermitteln kooperieren der Kreis Gotha und der Ilm-Kreis bereits seit vielen Jahren im Rahmen der Regionalen Leader-Aktionsgruppe sehr erfolgreich. Zudem gebe es Verflechtungen und Zusammenarbeit im Bereich der Schulen, Berufsschulen, im ÖPNV und im Tourismus, resümiert Schambach.
11.10.2016 in Stadtrat von SPD Gera
„Weimar verhandelt das Beste für sich heraus – was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin?“
SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist appelliert an die Geraer Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit der Gebietsreform umgehend tätig zu werden.
„Der Stadt Weimar, die mit 65.000 Einwohnern ihren Kreisstatus verliert, wird nun eine Sonderstellung eingeräumt. Ich freue mich für Weimar. Für Gera mit 97.000 Einwohnern und wesentlichen urbanen Aufgaben in der Region stellt sich diese Frage aber erst Recht. Was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin, um für unsere Stadt ein möglichst positives Ergebnis zu verhandeln?“, fragt die SPD-Vorsitzende.
Über Aktivitäten, außer dem Anstreben einer wenig Erfolg versprechenden Klage, sei nichts bekannt.
11.10.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Am Samstag, den 8. Oktober 2016, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in Gotha statt. In die Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“ waren nicht nur neue Mitglieder, sondern auch einige interessierte Gäste gekommen.
11.10.2016 in Allgemein von Dorothea Marx
Im Rahmen eines Familiennachmittags wurde die neue Seilbahn des Jugendhauses Greußen eröffnet und an die Kinder übergeben. Zur Errichtung der Seilbahn hatte der Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e.V. einen Antrag auf Unterstützung durch Zuwendungen aus Überschüssen der Staatslotterien (Lottomittel) bei der Thüringer Finanzministerin gestellt. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstützte diesen Antrag. Durch diese Unterstützung wurde dem Kreisjugendring, in seiner Funktion als Träger des Jugendhauses in Greußen, eine Förderung in Höhe von 5.000 Euro bewilligt. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, Greußens Bürgermeister René Hartnauer und die Geschäftsführerin des Kreisjugendring Kyffhäuserkreis Christiane Zyber eröffneten nun die Seilbahn und übergaben diese an die Kinder.
10.10.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
„Wir brauchen dringend ein Schulmodernisierungsprogramm des Bundes. Das wäre eine wichtige Unterstützung für die Bemühungen der Regierungskoalition, gemeinsam mit den Kommunen den Sanierungsstau bei den Thüringer Schulen schrittweise abzubauen“, erklärt Marion Rosin, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Sie bezieht sich mit ihrer Forderung auf einen aktuellen Beschluss des SPD-Bundesvorstandes, ein Bundesprogramm zur Schulmodernisierung im Umfang von 9 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. „Der Freistaat stellt den kommunalen Schulträgern bereits beträchtliche Mittel für die Schulsanierung zur Verfügung, in diesem und im kommenden Jahr sind das insgesamt 33 Millionen Euro“, sagt die Sozialdemokratin. „Angesichts eines thüringenweiten Sanierungsstaus im Schulbereich von geschätzt 400 Millionen Euro ist aber auch klar, dass Land und Kommunen das Problem nicht alleine bewältigen können.“
07.10.2016 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Der SPD ist gestern ein Durchbruch hin zu mehr Gerechtigkeit gelungen. Wir haben im Koalitionsausschuss die Blockade der Union gegen unser Lohngerechtigkeitsgesetz gebrochen. Bis heute bekommen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer für die gleiche oder gleichwertige Arbeit – in keinem anderen vergleichbaren Land ist die Lohnlücke so groß. Damit soll nun Schluss sein.
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