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19.10.2016 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Den Brandstiftern gilt meine volle Verachtung
Die justizpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt den Brandanschlag auf das Amtsgericht Sondershausen, der in der Nacht zu heute verübt worden war, aufs Schärfste:
„Gerichte schützen in unserem Rechtsstaat Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür anderer und der des Staates. Dem oder den feigen Brandstiftern gilt meine volle Verachtung.“
18.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Gebietsreform
Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen des Altenburger Landes,
die Gebietsreform wird auch im SPD-Kreisverband Altenburger Land kontrovers diskutiert. Wir nehmen die Kritik an dem Projekt selbst und an der Art und Weise seiner Umsetzung ernst und leiten sie an den Landesverband weiter.
13.10.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Mut zur Veränderung
Die Landesregierung hat mit der Vorlage eines Entwurfes für die neuen Kreisgebietsstrukturen einen weiteren wichtigen Etappenschritt hin zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen unternommen. Die Reform wurde lange diskutiert, von Expertenkommissionen und Gutachtern begleitet und ist längst überfällig.
13.10.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Fusion mit dem Eichsfeldkreis: „Wir haben die Pläne zur Kenntnis genommen, jedoch mit Bauchschmerzen"
Im vorherigen Prozess hatte der SPD-Kreisvorstand für eine Fusion mit dem Wartburgkreis und Eisenach votiert, um die Welterberegion Wartburg-Hainich zu stärken.
„Wir haben die Pläne zur Kenntnis genommen, jedoch mit Bauchschmerzen“, meint Claudia Zanker, die Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten und fasst so das Meinungsbild des Kreisvorstandes zusammen.
13.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Pressemitteilung der Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land zur Gebietsreform
SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus.
13.10.2016 in Landtag von SPD Gera
Gebietsreform in Ostthüringen: Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land
SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus
Die SPD-Kreisvorstände Gera, Altenburger Land und Greiz haben sich im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitstreffens am Abend des 11.10.2016 zum Entwurf des Thüringer Innenministers für eine Kreisgebietsreform verständigt und wollen die geplanten Veränderungen mitgestalten.
Die Zusammenlegung der beiden Landkreise und der kreisfreien Stadt Gera wurde dabei als Gestaltungsvorschlag der Landesregierung zur Kenntnis genommen, auf dem eine konstruktive Zusammenarbeit aufbauen soll.
12.10.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord
Die Stühle in der Wenzelsporthalle waren bei der Einwohnerversammlung in Altenbutg-Nord bis auf den letzten Platz besetzt und auch die Stehplätze waren voll. Ca. 500 Bürger verfolgten die von OB Michael Wolf initiierte Veranstaltung, zu der auch LRin Michaele Sojka eingeladen war.
12.10.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Kreis Gotha und Ilmkreis passen zusammen
Vorschlag des Innenministers zur Kreisgebietsreform ist nachvollziehbar und gute Diskussionsgrundlage
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, hat den von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger vorgelegten Vorschlag zur Kreisgebietsreform als gute Diskussionsgrundlage bewertet. „Es ist gut, dass jetzt endlich ein konkreter Vorschlag für die lange angekündigte Zusammenlegung von Landkreisen auf dem Tisch liegt. Ich halte diesen Vorschlag - auch im Hinblick auf die Zukunft des Landkreises Gotha - für ausgewogen und durchdacht. Der Landkreis Gotha und der Ilmkreis haben viele gemeinsame Schnittmengen und passen aus meiner Sicht gut zusammen“, so Schambach.
Nicht nur die gemeinsame Mitgliedschaft in der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen und ein gemeinsamer Bundestagswahlkreis verbinden bereits beide Landkreise. Es gibt darüber hinaus schon heute vielfältige Formen der kreisübergreifenden Zusammenarbeit, so im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gemeinsamen Vermarktung des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz. Auch bei der Unterstützung des ländlichen Raumes mit EU-Fördermitteln kooperieren der Kreis Gotha und der Ilm-Kreis bereits seit vielen Jahren im Rahmen der Regionalen Leader-Aktionsgruppe sehr erfolgreich. Zudem gebe es Verflechtungen und Zusammenarbeit im Bereich der Schulen, Berufsschulen, im ÖPNV und im Tourismus, resümiert Schambach.
11.10.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Kreisreform: SPD Gera fordert OB zum Handeln auf
„Weimar verhandelt das Beste für sich heraus – was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin?“
SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist appelliert an die Geraer Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit der Gebietsreform umgehend tätig zu werden.
„Der Stadt Weimar, die mit 65.000 Einwohnern ihren Kreisstatus verliert, wird nun eine Sonderstellung eingeräumt. Ich freue mich für Weimar. Für Gera mit 97.000 Einwohnern und wesentlichen urbanen Aufgaben in der Region stellt sich diese Frage aber erst Recht. Was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin, um für unsere Stadt ein möglichst positives Ergebnis zu verhandeln?“, fragt die SPD-Vorsitzende.
Über Aktivitäten, außer dem Anstreben einer wenig Erfolg versprechenden Klage, sei nichts bekannt.
11.10.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Herzlich Willkommen!
Am Samstag, den 8. Oktober 2016, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in Gotha statt. In die Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“ waren nicht nur neue Mitglieder, sondern auch einige interessierte Gäste gekommen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
