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28.10.2016 in Allgemein von SGK Thüringen
Sachlicher Dialog zur kommunalpolitischen Konferenz
Auf Initiative von Michael Klostermann und der SGK Thüringen e.V. fand am 26. Oktober 2016 die kommunalpolitische Konferenz zur kommunalen Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen statt.
Dies ist derzeit das am intensivsten diskutierte kommunalpolitische Thema im Freistaat.
Nachdem der SPD Landesvorsitzende Andreas Bausewein die Anwesenden begrüßte informierte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger zu den Rahmenbedingungen für anstehende freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie über die Neugliederung der Thüringer Landkreise. Bevor die Diskussion hierzu eröffnet wurde stellte der kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Uwe Höhn noch den weiteren Fahrplan im Rahmen der parlamenarischen Bearbeitung im Landtag dahingehend vor.
Die Diskussion wurde auf einem sehr sachlichen Niveau durchgeführt. Natürlich ist nicht jeder mit dem vorgelegten Entwurf des Vorschaltgesetzes und der damit verbundenen Karte zu den zukünftigen Landkreisen einverstanden. Es kamen Befürworter wie Gegner der Reform zu Wort.
Der Vorsitzende der SGK Thüringen Frank Roßner fasste die Veranstaltung in seinem Schlusswort zusammen und hatte spontan die Idee, mit den Mitgliedern der nach dem Entwurf des Innenministeriums jeweils zusammengelegten Landkreise eine SGK Regionalkonferenz durchzuführen. Hierzu werden gerade die Abstimmungen seitens der SGK Geschäftsstelle geführt.
28.10.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Steffen-Claudio Lemme mit 98,5 % gewählt
Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme wurde auf der Wahlkreiskonferenz des neugebildeten Bundestagswahlkreises 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis mit 98,5 Prozent zum Direktkandidaten gewählt.
28.10.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Nordhausen und seine Frauen - eine besondere Stadtwanderung
Unter dem Titel "frau.sein.vor ort" findet am Samstag, 5. November ein besonderer Stadtrundgang durch Nordhausen statt. Gemeinsam mit der bekannten Nordhäuserin Heidelore Kneffel organisieren die Frauen in der SPD (AsF) einen Rundgang, der speziell auf die Frauen in der Rolandstadt zielen soll. Treffpunkt ist 11 Uhr im Lesesaal der Stadtbibliothek "Rudolf Hagelstange", Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen. Nach der Begrüßung und Einführung durch Frau Kneffel und Stefani Müller, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Nordhausen, werden historische Orte, an denen die Frauen gewirkt haben, besucht.
26.10.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Ergebnisse der rot-grünen Klausurtagung
Gebietsreform mit Augenmaß gestalten, Kritik und Verbesserungsvorschläge für Haushaltsplan 2017, ehrenamtlichen Beigeordneten abschaffen
Die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag hat sich am zurückliegenden Wochenende in einer zweitägigen Klausurtagung mit aktuellen Fragen der Kreispolitik beschäftigt.
Zu den Klausurergebnissen nahm
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion, wie folgt Stellung:
„Das Thema Kreisgebietsreform schlägt ja derzeit thüringenweit große Wellen. Die Einschätzung der rot-grünen Kreistagsfraktion im Landkreis Gotha ist aber, dass die Vorschläge des Innenministers für die neuen Kreiszuschnitte nachvollziehbar und durchdacht sind. Der Landkreis Gotha bleibt - wie alle anderen Landkreise - als Ganzes erhalten und wird nicht zerschlagen. Zwischen dem Kreis Gotha und dem Ilmkreis gibt es bereits heute viele Verknüpfungspunkte und eine gute Zusammenarbeit. Das sind gute Voraussetzungen, um die Herausforderungen einer Kreisfusion mit Augenmaß und gegenseitigem Respekt zu meistern“, so Schambach.
Beide Kreise sollten nach Auffassung der rot-grünen Kreistagsfraktion von nun an alle Entscheidungen und Weichenstellungen für ihr Kreisgebiet möglichst kompatibel zum potentiellen Fusionspartner gestalten. Zudem könne schon heute die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden, beispielsweise im kreisübergreifenden Personennahverkehr oder in der Vermarktung der touristischen Angebote. Zur Kreisstadtfrage erklärte Schambach: „Natürlich geht meine Fraktion davon aus, dass die Residenzstadt Gotha als größte Stadt auch die Kreisstadt des neuen gemeinsamen Kreises ist. Diese Position werden wir gemeinsam vehement vertreten. Das heißt aber nicht, dass alle Landkreisbehörden automatisch in Gotha konzentriert werden müssen. Arnstadt wird auch in Zukunft ein wichtiger Behördenstandort für den entstehenden neuen Landkreis sein.“
26.10.2016 in Ankündigungen von ASF Thüringen
Nordhausen und seine Frauen - die besondere Stadtwanderung
In ihrer Reihe "frau.sein.vor Ort" bietet die ASF Thüringen gemeinsam mit dem Kreisverband Nordhausen eine ganz besondere Stadtwanderung an. Eine außergewöhnliche Nordhäuserin wird den Teilnehmerinnen die Stadt von einer neuen Seite zeigen.
21.10.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Gebietsreform und Haushalt sind Themen der Klausurtagung der rot-grünen Kreistagsfraktion
Die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag geht am kommenden Wochenende in Klausur. In der zweitätigen Arbeitsberatung wollen die Kommunalpolitker am Freitagabend und am Samstag gemeinsam mit den für die Fraktion in den Ausschüssen des Kreistages tätigen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern über den Kreishaushalt für das Jahr 2017 sowie die Gebietsreform und deren Auswirkungen auf den Landkreis Gotha beraten. Darüber hinaus werden mögliche Aktivitäten und durch die Fraktion in Angriff zu nehmende Projekte miteinander besprochen.
„Es stehen im kommenden Jahr wichtige Weichenstellungen im und für unseren Landkreis an und wir wollen uns inhaltlich rüsten, damit wir uns aktiv an den zu führenden Debatten beteiligen können“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion, zum Ziel der Klausur.
21.10.2016 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Zögerliches Agieren des Landrates zementiert Flickenteppich beim schnellen Internet im Landkreis Gotha
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, sieht die Gefahr, dass bei dem für zukunftsfähige Internetanbindungen notwendigen Glasfaseranschluss im Landkreis Gotha ein Flickenteppich bestehen bleibt.
„Inzwischen belegen sieben Landkreise in Thüringen, dass es klug, sinnvoll und möglich ist, die Antragstellung für die zur Zeit üppig fließenden Bundesfördermittel für den Breitbandausbau in den einzelnen Landkreisen im Landratsamt zu konzentrieren. Ich kann nicht verstehen, warum Landrat Gießman die Chancen eines solchen Vorgehens nicht sehen will“, so Schambach.
Ein über den gesamten Landkreis koordiniertes Vorgehen sichere, dass am Ende kein Flickenteppich aus an das Glasfasernetz angebundenen und nicht angebundenen Orten und Ortsteilen bestehen bleibe. Zudem erhöhe das koordinierte gemeinsame Agieren auf Landkreisebene die Chancen am Ende tatsächlich Fördermittel aus dem Topf des Bundesverkehrsministeriums zu bekommen. Schambach verweist darauf, dass alle beim Bund für den Breitbandausbau gestellten Investitionsförderanträge nach einem Punktesystem bewertet werden, in das u.a. die Bevölkerungsdichte, die Zahl der erreichten Anschlussnehmer und die Topografie einfließen. Anträge mit einer höheren erreichten Punktzahl werden schließlich bevorzugt gefördert.
20.10.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Verwaltungs- und Gebietsreform - Chance oder Gefahr?
Die Verwaltungs- und Gebietsreform ist das beherrschende Thema der Landespolitik. Diskussionen um das Vorschaltgesetz, Spekulationen über die Struktur der Kreise und das Bürgerbegehren zum Stopp der Reform, sind nur drei Schlagworte aus den öffentlichen Debatten. Die vom Innenminister Dr. Holger Poppenhäger verantwortete Reform ist höchst umstritten. Die Befürworter, die die Reform für notwendig erachten um Thüringen zukunftsfähig zu gestalten und die Gegner, die die Reform als das Ende der funktionierenden Strukturen und damit als essenzielle Gefahr für den Freistaat betrachten, stehen sich in diesen Diskussionen unversöhnlich gegenüber. Zeit darüber zu sprechen!
Die Gelegenheit bietet sich am 24.10.2016 um 19 Uhr im Stadthaus in Apolda. Dort wird der Thüringer Innenminister Rede und Antwort stehen und Fragen beantworten. Im ersten Teil der Veranstaltung wird er in einem kurzen Impulsvortrag die Verwaltungs- und Gebietsreform skizzieren und die Auswirkungen für Apolda und den Kreis Weimarer Land erläutern. Im zweiten Teil wird dann über eine Stunde Zeit für Fragen und Diskussionen sein.
Wir als SPD-Ortsverein stehen zum Kreisstadtstatus von Apolda und werden dafür kämpfen, dass dieser erhalten bleibt. Gerade aus diesem Grund und, weil noch viele Fragen in Bezug auf die Folgen für unsere Heimat offen sind, haben wir den Minister zum Gespräch eingeladen.
Wir laden also herzlich zum Gespräch mit dem Innenminister zur Verwaltungs - und Gebietsreform ein
Moderiert wird die Veranstaltung von unserem Ortsvorsitzenden Max Otto Strobel
Datum: 24.10.2016
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Stadthaus Apolda, Sitzungssaal, Raum 36 (2.OG)
20.10.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Eröffnung der Ausstellung TUTTI FRUTTI in der Kulturfabrik Apolda
Eröffnung der Ausstellung TUTTI FRUTTI in der Kulturfabrik-Apolda vom letzten Freitag Abend. Das Grußwort hielt unser Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.
Zum Sehen, Genießen und Erleben der Ausstellung ist diese geöffnet:
15.10.2016 bis 15.11.2016, Mi-Fr 14.00 - 18.00 Uhr und Sa-So 13.00 - 17.00 Uhr in Apolda, Dr. Külz-Str. 4
20.10.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein würdigt historische Bedeutung des Erfurter Programms von 1891
Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
