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04.11.2016 in Parteileben von SGK Thüringen
Am Mittwoch, den 26. Oktober 2016 hat die gemeinsame Konferenz des SPD Landesverbandes sowie der SGK zum Thema Gebiets-Verwaltungs- und Strukturreform stattgefunden. Dies war eine sehr sachliche Veranstaltung. Alle Podiumsteilnehmer, aber auch Anwesende sind der Auffassung gewesen, miteinander in einen konstruktiven Dialog zu treten.
Der Vorsitzende der SGK Thüringen e.V. Frank Roßner bietet an, dass jeweils in den nach der Vorlage des Innenministeriums vorgelegten Plan in Bezug auf die Neuentstehung von Landkreisen regionale Veranstaltungen der SGK stattfinden sollten.
Wer an der Durchführung einer solchen Veranstaltung interessiert ist, kann sich gerne an die Geschäftsstelle der SGK Thüringen e.V. wenden.
03.11.2016 in Parteileben von SPD Jena
Am 2. November 2016 hat die Mitgliederversammlung der Jenaer SPD einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Lutz Liebscher. Die Mitgliederversammlung nominierte zudem Christoph Matschie einstimmig als Bundestagskandidaten der Jenaer SPD. Gastredner des Abends war der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
03.11.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) erklärt zum fünften Jahrestag der NSU-Aufdeckung: „Das Aufklärungsversprechen wurde nicht eingelöst. Neben den Taten des NSU wird auch die Aufklärungsverhinderung Strafgerichte beschäftigen müssen."
01.11.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Vor kurzem wurde im Ratskeller des Rathauses Königsee die Ausstellung mit den Worten des Sozialdemokraten Friedrich Ebert:" Ohne Demokratie keine Freiheit ( ....). Sie zu schützen und wiederherzustellen, wo sie angetastet wird, ist das Gebot derer, die die Freiheit lieben.", von der SPD-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marion Rosin eröffnet.
01.11.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat weitere Förderanträge für Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau bewilligt. Damit Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.
31.10.2016 in Parteileben von SPD Suhl
Suhl, 31.10.2016
Am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder des SPD Kreisverbandes Suhl ihren neuen Vorstand.
Als Vorsitzender wurde Stephan Nagel wiedergewählt.
An der Veranstaltung nahmen auch der Vorsitzende der SPD Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, der Vizepräsident des Thüringer Landtages und Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Hildburghausen, Uwe Höhn sowie der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis, Uwe Schlütter, teil.
31.10.2016 in Parteileben von SPD-Kreisverband Greiz
Heike Taubert wurde als Kreisvorsitzende bestätigt.
GREIZ. Im Tagungsraum der Vogtlandhalle Greiz führte der SPD-Kreisverband Greiz am Freitagabend seine Mitgliedervollversammlung durch. Zwanzig Genossen waren erschienen, um die Zeit zu nutzen, über aktuelle politische Themen sowohl im Landkreis als auch auf Landes- und Bundesebene zu diskutieren, die letzten beiden Jahre Revue passieren zu lassen, aber auch Ausblicke zu wagen und zudem einen wahren Wahl-Marathon zu absolvieren.
31.10.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
UNseren Kreis-Neswltter können Sie hier abrufen! Unser Hauptthema: Kreisgebietsreform mit verschiedenen Statements unserer Mandatsräger*innen und Mitglieder.
30.10.2016 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Im Juni 2016 hat der Kreistag beschlossen, im Bereich der Abfallentsorgung eine Biotonne einzuführen. Das geschieht keineswegs, um die Bürgerinnen und Bürger zu schickanieren. Vielmehr ist die gesonderte Behandlung biologisch abbaubaren Mülls bereits seit Anfang 2015 in ganz Deutschland Pflicht. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes und weitere Gesetze zur Abfallbehandlung bilden dafür die Grundlage. Die Länder bzw. die Landkreise und kreisfreien Städte müssen dieses Gesetz umsetzen.
Mit einem Schreiben versuchte der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises über das weitere Vorgehen aufzuklären, hantierte mit Gebühren und fügte bereits einen Antrag auf Befreiung vom Nutzungszwang bei – und sorgte vielfach für Unverständnis. Da uns viele Anfragen zur Thematik erreichen, versuchen wir hier ein paar Antworten zu geben.
29.10.2016 in Parteileben von SPD Erfurt
Die knapp 70 Delegierten der SPD-Ortsvereine wählten am Samstag, den 29. Oktober, auf ihrem Kreisparteitag den 49-jährigen Verwaltungsexperten Raik-Steffen Ulrich mit 75% der Stimmen an die Spitze des Kreisverbandes.
Mit seiner Wahl wird eine stärkere Geschlossenheit der Partei und Fokussierung auf den politischen Gegner erwartet.
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