Auch Greizer Bürger aktiv dabei
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Volksbegehren gegen Familien-Offensive formiert sich
Veröffentlicht am 02.03.2006 in SozialesAm 09. März 2006 gründet sich der Greizer Trägerkreis für das Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen". Dieser Trägerkreis ist ein Zusammenschluss von engagierten Bürgern, Eltern, Parteien und Gewerkschaften.
Treffpunkt ist das Büro der Landtagsabgeordneten Heike Taubert (Burgstraße 8, 07973 Greiz). Das Treffen beginnt um 18.00 Uhr. Interessierte und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen. Zur besseren Planung wird darum gebeten, bei Interesse eine kurze Meldung an Melanie Siebelist (0176-23487209 oder kita-volksbegehren-greiz@gmx.net) zu geben.
In Thüringen soll es ein Volksbegehren gegen die Familien-Offensive der CDU- Landesregierung geben. Zurzeit laufen die inhaltlichen Planungen und rechtlichen Prüfungen. Um die organisatorische Basis des Volksbegehrens zu sichern, werden zurzeit in ganz Thüringen Trägerkreise gebildet ? so auch in Greiz.
Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen zehn Prozent der Stimmberechtigten bei freier Sammlung der Unterschriften zusammenkommen. Werden die notwendigen Unterschriften gesammelt, entscheidet das Parlament über die Vorlage. Wenn das Parlament dabei nicht das vom Volksbegehren gewünschte Ergebn
is erzielt oder kein Kompromiss gefunden wird, besteht dann die Möglichkeit, einen Volksentscheid durchzuführen. (Quelle: Melanie Siebelist)
Homepage SPD-Kreisverband Greiz
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
