Zur geplanten Kürzung der Projektmittel zur Bekämpfung des Rechtsextremismus erklärt die Juso-HSG Jena:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus darf nicht leichtfertig abgetan werden!
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Projektmittel gegen Rechtsextremismus dürfen nicht gekürzt werden!
Veröffentlicht am 27.02.2006 in AllgemeinDas Signal, das von der Bundesfamilienministerin durch diese Entscheidung ausgesandt wird, ist verheerend. Ursula von der Leyen begibt sich auf eine politische Geisterfahrt. Sie setzt die Erfolge der SPD-geführten Bundesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus allzu leichtfertig aufs Spiel.
Vereine, Verbände, Organisationen und Einzelpersonen, die sich in rund 4.000 Projekten auf vielfältigste Weise gegen Rechtsextremismus engagieren, leisten hervorragende Arbeit. Ihr Engagement ist für eine demokratische Gesellschaft von unschätzbarem Wert. Nun werden ihnen ohne Not die Mittel gekürzt und Steine in den Weg gelegt.
Die geplante Einordnung von Rechtsextremismus als ein Punkt unter vielen Gewaltarten relativiert und verharmlost das Problem in unverantwortlicher Art und Weise.
Frau von der Leyen sollte ihren Vorstoß unverzüglich zurücknehmen. Geschieht dies nicht, so werden sich die Folgen solch politischer Kurzsichtigkeit über kurz oder lang in rechten Gewalttaten und Wahlerfolgen rechtsextremer Parteien widerspiegeln.
Homepage Juso-HSG Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
