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29.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Diana Lehmann zum geplanten Existenzsicherungsprogramm
Wie der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute im Anschluss an die Kabinettssitzung verkündet hat, hat der Freistaat ein 120 Millionen Euro schweres Härtefallprogramm aufgelegt, um kleine und mittelständige Unternehmen vor einer durch die Energiekrise bedingten Existenznot zu bewahren.
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Das Wirtschaftsministerium handelt mit diesem Paket schnell und zeigt, dass es ein zuverlässiger Partner für die Thüringer Wirtschaft ist. Ein solches Härtefallprogramm ist beispiellos und so bislang auch einmalig in der Bundesrepublik. Das gilt insbesondere für die Maßnahmen zur Existenzsicherung.“
23.11.2022 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Ortsverein Altenburg weiterhin gegen Sprachlosigkeit
Am Montag, dem 14.11.2022, gab es abends ein Gesprächsangebot der Evangelischen Brüderkirche an die Spaziergänger. Vertreter von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen waren zugegen. Dabei hat der SPD-Ortsverein Altenburg erfreut wahrgenommen, dass sich bei dieser Gelegenheit Herr Oberbürgermeister Neumann in den Gedankenaustausch mit den Montagsspaziergängern eingebracht hat.
17.11.2022 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD investiert vor Ort
Sechs Anteile haben wir als SPD-Kreisverband am Landmarkt in Schönstedt gekauft. Dieses Geld stammt aus dem aufgelösten SPD-Ortsverein Schönstedt. Um das Geld im Ort zu belassen, bot sich eine Investition in den Landmarkt an. Damit unterstützen wir mehr als nur eine lokale Einkaufsmöglichkeit. Der Landmarkt ist auch Treffpunkt der Schönstedter, die sich hier zu Kaffee und Kuchen verabreden. Wir wünschen dem Landmarkt auch in der Zukunft viel Erfolg.
14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag: Energieversorgungsmaßnahmenverordnung - Warmes Wasser in den Sport- und Turnhallen
Antrag an den Stadtrat
Maßnahmen zur Umsetzung der Energieversorgungsmaßnahmen-verordnung – Änderung Beschluss des Stadtrates Nr.: STR 606/43/2022 vom 12.10.2022
14.11.2022 in Stadtrat von SPD Suhl
Sporthallen ohne Warmwasser geht nicht
Mit der vom Bund herausgegebenen Energieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung sind Maßnahmen vorgegeben, die, um es kurz zu sagen, Energie einsparen sollen. Auch unsere Stadt beteiligt sich mit einem von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat bestätigten Maßnahmeplan an der Energieeinsparung. Freies Wort berichtete dazu.
13.11.2022 in Allgemein von SPD Suhl
Volkstrauertag am 13.11.2022
Zum Volkstrauertag gedenken unsere Genossen der Opfer der Weltkriege. Gerade in der heutigen Zeit, in der sprichwörtlich vor unserer Haustür ein erbitterter Krieg tobt, ist dieser Gedenktag wichtiger den je.
10.11.2022 in Arbeit von SPD Suhl
Diana Lehmann „Wertschätzung und Vertrauen führt in den Arbeitsmarkt!“
Die SPD-Fraktion wirbt im Thüringer Landtag für die Zustimmung zum Bürgergeld. Es bedeute einen echten Systemwechsel bei der Unterstützung von Arbeitssuchenden und sei ein wichtiger Schritt zur Bewältigung des Fachkräftemangels.
10.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Nun ist klar: Das grundsätzliche Verbot von Windkraft im Wald ist verfassungswidrig
„Jetzt herrscht Klarheit“, sagt Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelung des Thüringer Waldgesetzes, die Windenergieanlagen in Waldgebieten verbietet, mit dem Grundgesetz unvereinbar ist“, erläutert Möller.
Dem Freistaat fehlt für die angegriffene Regelung schlicht die Gesetzgebungskompetenz. Explizit weißt das oberste Gericht der Republik zudem darauf hin, dass auch Kalamitätsflächen von der bisher gültigen Regelung für die Windkraftnutzung im Wald ausgenommen sind.
08.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Matthias Hey zum 84. Jahrestag der Novemberpogrome
Zum 84. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Zu Beginn eines jeden Novembers halten wir inne und gedenken der vielen Jüdinnen und Juden, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November des Jahres 1938 verfolgt, all ihrer Eigentümer beraubt und ermordet worden sind. Es ist schwerlich zu fassen und kaum zu ertragen, an diese dunkle Zeit in der Deutschen Geschichte zurückzudenken. Doch es liegt in unserer Verantwortung, nicht die Augen zu verschließen und genau hinzuschauen, denn wie schon damals wachsen auch heute Hass und Hetze aus Stigmatisierung und der Ablehnung einer vermeintlichen Andersartigkeit. Das haben wir 2015 erlebt und erleben es gerade wieder – auch hier in Thüringen.
03.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: „Bund und Länder packen gemeinsam die Energiekrise!“
Zur gestrigen Verständigung der MPK auf eine Strom- und Gaspreisbremse erklärt Energiepolitiker Denny Möller:
„Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen verständigt, mit der wir die Energiekrise gemeinsam packen werden. Jetzt müssen zügig konkrete Beschlüsse gefasst werden, damit die Bürgerinnen und Bürger genau wissen, womit sie rechnen können. Gleichzeitig müssen wir auch für etwaige Einzelfälle vorsorgen, bei denen Menschen trotz der Maßnahmen von existentieller Not betroffen sind. Der kürzlich vom Landtag beschlossene Thüringer Notfallfonds ist deshalb eine richtige und wichtige Ergänzung.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
