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06.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“
Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:
„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“
19.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“
Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt
Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der Biodiversität zugesichert. Denny Möller, naturschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hierzu:
„Das ist sinnvoll, denn Biodiversität ist kein Luxus, sondern eine entscheidende Lebensgrundlage. Zahlreiche Zusammenhänge, wie die Umwelt als Gesamtgefüge lebensfähig bleibt, sind nach wie vor nicht bekannt. Daher ist es umso wichtiger, eine reichhaltige und widerstandsfähige Umwelt zu erhalten, statt sie – wie zu oft – zu schädigen und dauerhaft zu zerstören.“
17.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Weg frei für Landeshaushalt 2023
Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen zum Beschluss des Haushaltsausschusses
Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden kann. Dem voraus gingen intensive Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion. Nun steht der Abstimmung über einen demokratischen, gerechten, sozial ausgewogenen und ökologischen Haushalt für 2023 nichts mehr im Weg. Zu den Schwerpunkten der rot-rot-grünen Koalition im Haushalt für 2023 äußern sich die haushaltpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie folgt:
16.12.2022 in Gemeinderat von SPD Hildburghausen
Die Bürger sollen entscheiden
Der Stadtrat von Hildburghausen hat mit 17 Ja-Stimmen die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschlossen. Nur die 6 Stadträte der Linken waren dagegen. Bürgermeister Tilo Kummer durfte nicht mit abstimmen, da es um seine Person geht.
Vorangegangen war eine Unterschriftenaktion im Stadtgebiet, die den Bürgermeister zum Rücktritt aufforderte. Sollte kein Rücktritt erfolgen, wurde der Stadtrat aufgefordert, die Einleitung eines Abwahlverfahren zu beantragen. Dieser Forderung der ca. 1000 Bürger kam der Stadtrat am 15.12.2022 nach. Auch die 3 Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten zu, um dieses demokratische Verfahren zu ermöglichen. Gerade die stärkere Einbeziehung der Bürger ist immer eine Forderung der SPD gewesen. Auch Tilo Kummer hatte das seinen Wählern versprochen.
Jetzt können und sollen die Bürger beurteilen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind.
05.12.2022 in Soziales von SPD Altenburger Land
Elisabeth Kaiser: Mehr als 230.000 Euro für das Ehrenamt in Gera, Greiz und Altenburg
Anlässlich zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember teilt Elisabeth Kaiser Mitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) und Bundestagsabgeordnete für Ostthüringen (SPD) mit, dass die DSEE seit ihrer Gründung 2020 mehr als 230.000 Euro zur Förderung des Ehrenamtes in Ostthüringen zur Verfügung gestellt hat. Von Oktober 2020 bis März 2022 wurden Förderungen in Höhe von 670 Euro bis mehr als 25.000 Euro an Ostthüringer Initiativen ausgeschüttet.
04.12.2022 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Tilo Kummer
In der Stadt Hildburghausen soll ein Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke.) eingeleitet werden. Die SPD hatte seine Kandidatur im Jahr 2020 unterstützt. Heute, nach zweieinhalb Jahren, sehen wir eine Zusammenarbeit eher kritisch, vielmehr einseitig als nicht gewünscht an. Mehrfache Angebote der SPD vor Ort wurden immer wieder ignoriert. Diese Erfahrung teilen viele Andere mit uns. Die öffentlichen Rücktrittsforderungen mit Unterschriftenaktion sind sicherlich eine Folge davon.
04.12.2022 in Soziales von SPD Altenburger Land
Kaiser: Neues Bundesprogramm fördert Kinder und Jugendprojekte
55 Mio. hat der Deutsche Bundestag vergangene Woche für ein neues Förderprogramm beschlossen, von dem insbesondere Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland profitieren sollen.
"Während der Corona-Pandemie haben vor allem Kinder und Jugendliche auf vieles verzichten müssen: Jugendclubbesuche, Treffen mit Freunden, Fußballspielen oder Tanzunterricht, all das war gar nicht und später nur eingeschränkt möglich. Mit dem neuen Bundesprogramm wollen wir junge Menschen nun dabei unterstützen, aktiv zu werden und vor Ort ganz konkret ihre Ideen der Freizeitgestaltung umzusetzen", so Kaiser. Fördermittel können beispielsweise für Festivals, Sportwettkämpfe oder auch Tischtennisplatten beantragt werden.
01.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen setzen Schwerpunkte für den Landeshaushalt
Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein demokratischer, gerechter, sozial ausgewogener und ökologischer Haushalt 2023 zur Abstimmung bereit.
Zu den Schwerpunkten der rot-rot-grünen Koalition sowie zu den von der CDU-Fraktion heute in einer Pressekonferenz vorgestellten Änderungsanträgen äußern sich die haushaltpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie folgt:
01.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Welt-Aids-Tag: „Beratungsstrukturen stärken und ausbauen“
Der Welt-Aids-Tag macht jährlich am 1. Dezember auf die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit aufmerksam und erinnert zugleich an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind.
In diesem Jahr steht der internationale Aktionstag unter dem Motto „Ungleichheiten beenden“ und soll insbesondere soziale Ungleichheit als Faktor thematisieren, der eine HIV-Epidemie befeuern kann.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion möchte den Welt-Aids-Tag nutzen, um für gesellschaftlichen Zusammenhalt ohne Vorurteile gegenüber Betroffenen zu werben:
29.11.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Diana Lehmann zum geplanten Existenzsicherungsprogramm
Wie der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute im Anschluss an die Kabinettssitzung verkündet hat, hat der Freistaat ein 120 Millionen Euro schweres Härtefallprogramm aufgelegt, um kleine und mittelständige Unternehmen vor einer durch die Energiekrise bedingten Existenznot zu bewahren.
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Das Wirtschaftsministerium handelt mit diesem Paket schnell und zeigt, dass es ein zuverlässiger Partner für die Thüringer Wirtschaft ist. Ein solches Härtefallprogramm ist beispiellos und so bislang auch einmalig in der Bundesrepublik. Das gilt insbesondere für die Maßnahmen zur Existenzsicherung.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
