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30.01.2023 in 100 mal Europa von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch: Caritas Thüringen betreibt Missbrauch mit Unterstützungshilfen
Laut aktueller Medienberichte hat die Caritas Thüringen Pflegebewohner:innen dazu aufgerufen, ihren Energiekostenzuschuss des Bundes an die Heime abzugeben. Bewohner:innen, deren Heimkosten per Einzugsermächtigung abgebucht werden, bekommen die 300 Euro bereits automatisch abgezogen – die Caritas spricht von einer Spende.
„Das ist absolut inakzeptabel und ein Missbrauch der Unterstützungshilfen, die vom Bund gezahlt werden“, sagt die SPD-Pflegepolitikerin und Medizinerin Dr. Cornelia Klisch. „Für Pflegeheim-Betreiber gibt es neben Bundes- auch Thüringer Landesmittel um die gestiegenen Energiekosten zu deckeln. Das Vorgehen der Caritas untergräbt das Vertrauen in den christlichen Pflegeanbieter massiv.“
28.01.2023 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Kaiser informiert über Zuschüsse für Sportinteressierte, Vereine und Verbände – Neue Bewegungskampagne gestartet
Das Bundesministerium des Innern (BMI) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) haben das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ ins Leben gerufen, um so dem Breitensport einen kraftvollen Schub zu geben.
27.01.2023 in Allgemein von Dorothea Marx
Zum Holocaust-Gedenktag
Am 27. Januar jeden Jahres gedenken wir des Holocausts, einer der schlimmsten Verbrechen der Geschichte. Während des Holocausts wurden Millionen von Juden, sowie auch andere Minderheitengruppen, von den Nationalsozialisten ermordet.
27.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die vielen Millionen Opfer des Nationalsozialismus.
Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „An einem Tag wie diesem, an dem wir an die beispiellosen Taten der Nationalsozialisten erinnern und derer gedenken, die ihr Leben lassen mussten, wird uns Demokratinnen und Demokraten noch einmal ganz deutlich bewusst, welch wichtige Rolle uns gerade in der aktuellen Zeit, in der wieder ein Krieg in Europa tobt, zukommt. Wir dürfen unsere gesellschaftlichen Werte nicht jenen Kräften überlassen, die immer wieder unter Beweis stellen, wie menschenverachtend und antidemokratisch ihre Gesinnung ist.“
25.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor
Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.
„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.
21.01.2023 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Der Stadtberg wird wieder zum attraktiven Ausflugsziel
Für die SPD Hildburghausen ist die Entwicklung des Hausberges der Stadt immer ein wichtiges Anliegen gewesen und wird es auch bleiben. Nach jahrelangem Stillstand und den vielen Einschränkungen und Behinderung einschließlich des Zuganges zum Bismarckturm wird sich mit dem neuen Pächter Vieles verbessern. Dessen sind sich die SPD-Mitglieder sicher.
15.01.2023 in Parteileben von SPD Hildburghausen
Vorstandswahl im SPD-Ortsverein
Der geschäftsführende Vorstand des SPD-Ortsverein Hildburghausen hat am 15.01.2023 geschlossen mit sofortiger Wirkung alle Funktionen im Ortsverein niedergelegt. Als Grund gibt man die Unvereinbarkeit der Forderungen und Weisungen des Landesvorsitzenden bzgl. dem Abwahlverfahren von Bürgermeister Kummer und der gelebten Basisdemokratie im Ortsverein an. Michael und Ralf Bumann haben sich zu diesem Schritt entschieden, um den Mitgliedern des Ortsvereins die Möglichkeit zu geben, in einem demokratischen Wahlverfahren die zukünftige Ausrichtung des Ortsvereins zu bestimmen.
10.01.2023 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Stadtratsfraktion SPD - BÜNDNIS 90/Die Grünen fordert proaktiven transparenten Umgang mit der Grundsteuerreform
In Vorbereitung der neuen gesetzlichen Regelung zur Besteuerung von Grundstücken müssen alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz im Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis 31. Januar 2023 Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform an das Finanzamt übersenden. Die ersten Steuerbescheide liegen bereits vor. Sie lassen ab 01.01.2025 eine Steigerung des Grundmessbetrags um bis zu 70 % erkennen. Bei der Anwendung des von der Stadt Altenburg angewendeten Hebesatzes droht also eine entsprechende Belastung sowohl der Eigentümer. Aber auch Mieter sind von einer Erhöhung betroffen, da die Grundsteuer über die Betriebskosten auf die Mieter umgelegt wird.
09.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Matthias Hey zur Kabinettsumbildung
Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Dem scheidenden Migrations- und Justizminister Dirk Adams danken wir für seine Arbeit. Es sei mir diese persönliche Anmerkung gestattet: In unserer gemeinsamen Zeit als Vorsitzende unserer Fraktionen habe ich mit Dirk Adams rund sechs Jahre lang stets einen engagierten Partner gehabt, auf den auch in schwierigen Zeiten stets Verlass war. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute für die Zeit nach seinem Ausscheiden aus der Thüringer Landespolitik.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
