30.03.2008 in Stadtrat von SPD Suhl

Rückbau durch AWG in der Kornbergstraße

 

Verstehen Wohngebietsbeirat
SPD-Fraktion zum Abriss in der Kornbergstraße

Wie von unserer Fraktion in der Blitzumfrage des FW bereits zum Ausdruck gebracht, sind wir genauso überrascht über die Briefe der AWG an die Mieter der Kornbergstraße 9-47 zum Auszug, wie der Wohngebietsbeirat es auch zum Ausdruck gebracht hat. Haben wir doch erst im Stadtrat am 05.03.2008 den von der AWG eingebrachten geplanten Teilrückbau, der Bestandteil des Rahmenplanes Suhl-Nord ist, bestätigt.

28.03.2008 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis

Richtungsweisender Zusammenschluss im Geratal

 

Die Ortsvereine der SPD in Elgersburg, Geraberg und Martinroda haben sich jüngst auf einer Mitgliederversammlung im Elgersburger „Kaiserhof“ zusammengeschlossen. Der daraus entstandene Ortsverein trägt fortan den Namen „SPD Geratal“.

25.03.2008 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen

Ausweitung des Müllskandals auf Thüringen: Landesregierung soll aufklären und Umweltgefahren vorbeugen

 

Erfurt, 25.03.2008
Aufklärung über den Umfang eines möglicherweise illegalen Müllimports nach Thüringen fordert Dagmar Becker, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Becker bezieht sich dabei auf aktuelle Pressemeldungen, wonach Müll aus Sachsen-Anhalt illegal nach Thüringen gebracht und entsorgt wurde. Die Landesregierung müsse schnellstmöglich klären, in welchem Umfang Thüringen von dem Müllskandal betroffen sei.
Becker will die Auswirkungen des Müllskandals auf Thüringen in der kommenden Umweltausschusssitzung thematisieren. Im Mittelpunkt soll dabei stehen, wo genau der Müll aus Sachsen-Anhalt entsorgt wurde - auf Kalihalden, in ehemaligen Bergwerken oder auf Deponien in Thüringen. Die Umweltpolitikerin möchte zudem geklärt wissen, welche Substanzen in welchen Mengen im Zusammenhang mit dem aktuellen Müllskandal im Freistaat abgelagert wurden, und welche Gefahren für die Umwelt davon ausgehen. Klärungsbedarf sieht die Umweltpolitikerin auch bei der Frage, wer für die mögliche illegale Müllbeseitigung verantwortlich ist und was von den zuständigen Behörden unternommen wurde.
Becker forderte die Landesregierung auf, alles Notwendige einzuleiten, um Gefahren für die Umwelt sowie für Bürger und den Freistaat zu minimieren.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin

25.03.2008 in Soziales von ASF Thüringen

Landesregierung soll fehlende 30 000 Euro für Frauenzentren aufbringen

 

Ehrlich-Strathausen: Jüngstes Manöver der Gleichstellungsbeauftragten war lange geplant – Landesregierung soll fehlende 30 000 Euro für Frauenzentren aufbringen
Harte Vorwürfe macht SPD-Frauenpolitikerin Ante Ehrlich-Strathausen der
Gleichstellungsbeauftragten der Landesregierung wegen der erst jetzt bekannt gewordenen Kürzungen bei den Frauenzentren. „Diese Kürzungen wurden langfristig geplant, aber den Trägern offenbar verschwiegen“, sagt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

24.03.2008 in Ankündigungen von Dr. Gerhard Botz

Möglichkeiten der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen

 
Informationsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Dr. Botz möchte auf die am 23. April stattfindende Informationsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Möglichkeiten der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen“ hinweisen. Die Veranstaltung beginnt ab 17.00 Uhr im Reichstagsgebäude in Berlin.

24.03.2008 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Juso-Osteraktion mit großer Resonanz

 

Unterschriften für Volksbegehren gesammelt

Einen Ostergruß der Jusos erhielten am Samstagvormittag kleine und große Besucher des Wochenmarktes in Altenburg. Die jungen Sozialdemokraten verteilten in der Zeit von 9 bis 12 Uhr Ostereier und Süßigkeiten.

23.03.2008 in Parteileben von SPD Saalfeld-Rudolstadt

75 Jahre Ermächtigungsgesetz

 

Erklärung des SPD Parteivorsitzenden Kurt Beck zur Rede von Otto Wels gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933

20.03.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena

Volksbegehren bekommt großen Zuspruch bei den Jenaern

 

Heute startete die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" landesweit. Auch in Jena ging es los. bereits in den ersten Stunden stieß das Volksbegehren auf großen Zuspruch bei der Bevölkerung. In zwei Stunden kamen 340 Unterschriften zusammen.

20.03.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ gestartet

 

Bis zum 19. Juli 200.000 Unterschriften 122 Tage lang täglich 1.640 Unterschriften

19.03.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land

parteiöffentliche Fraktionssprechstunde

 

Die SPD-Kreistagsfraktion führt zu Beginn ihrer nächsten Fraktionssitzung am 07.04.2008 im Abgeordnetenbüro Dr. Hartmut Schubert, Moritzstraße 4 in Altenburg wieder eine parteiöffentliche Sprechstunde in der Zeit von 19 bis 20 Uhr durch. Interessenten aus den Ortsvereinen sind herzlich eingeladen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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