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28.04.2023 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Ehrenbürger für Hildburghausen
Die SPD-Fraktion Hildburghausen überreichte zur Stadtratssitzung am 27. April dem Beigeordneten und amtierenden Bürgermeister Burkhard Knittel einen Antrag zur Auszeichnung eines anerkannten und geachteten Bürgers der Stadt Hildburghausen mit dem Titel "Ehrenbürger der Stadt Hildburghausen".
Der namentlich benannte Vorschlag sollte auch in den anderen Stadtratsfraktionen beraten werden. "Daraus könnte auch ein gemeinsamer Beschlussvorschlag werden", so Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann.
Die Stadt zeichnet regelmäßig verdienstvolle Bürger aus. Es gibt den Bürgerpreis, der eigentlich alle zwei Jahre vergeben wird. Die letzte Auszeichnung erhielt Kantor Torsten Sterzig vor 5 Jahren. Auch Stadträte können für langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet werden, ab 20 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat ist das möglich. Hier wurde die letzte Auszeichnung noch durch Bürgermeister Holger Obst im Januar 2017 vornenommen.
12.04.2023 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Vorstandswahl im SPD-Ortsverein Hildburghausen
SPD-Kreisvorsitzender Thomas Jakob hatte zur Vorstandswahl am 11.04.2023 ins Sportlerheim des FSV 07 Häselrieth eingeladen und auch die Sitzung geleitet. Ziel war die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes von Hildburghausen. Nach Rechenschaftslegung, Entlastung des Vorstandes und zum Teil kontroverser Diskussionen erfolgte die Wahl des Vorstandes und der Revisoren. Nach einer Stichwahl, da es zwei Kandidatenvorschläge gab, wurde Michael mit deutlicher Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt. Für die weiteren Funktionen gab es jeweils nur einen Vorschlag, nachdem andere Bewerber ihre Kandidatur zurückgezogen hatten. Zum Stellvertreter wurde Ralf Bumann gewählt. Kassierer ist jetzt André Rädlein. Zum Schriftführer wurde Bernd Löhnert bestimmt. Beisitzer sind Karl-Heinz Stengler und Anita Löhnert. Die Revision übernehmen für die nächsten zwei Jahre Karin Hanf und Ulf Grießmann.
Als Gast nahm die Meininger Landtagsabgeordnete Janine Merz teil.
20.03.2023 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Lehrkräfte im ländlichen Raum
Den Medien ist zu entnehmen, dass das Thüringer Landeskabinett die Studienseminare und damit die Ausbildung der Thüringer Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter neu strukturieren möchte.
Die Pläne sehen die Schaffung eines zentralen Studienseminars in Erfurt vor mit insgesamt fünf Regionalstellen in Nordhausen, Eisenach, Meiningen, Erfurt und Gera. Ein Hintergrund für diese Maßnahme soll vor allem der Mangel an Lehrkräften im ländlichen Raum sein. Der Vorstand der Altenburger SPD kann dieses Anliegen prinzipiell unterstützen, sieht aber bei der Ausgestaltung Änderungsbedarf.
16.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Rot-Rot-Grün bringt Gesetz zur Ausreichung der Energiehilfen an Kommunen und Bildungseinrichtungen ins Parlament ein
Zwar hat der milde Winter den Energieverbrauch nicht so stark in die Höhe getrieben, wie zunächst befürchtet, das Land Thüringen hat mit der Umwandlung des Corona-Sondervermögens dennoch Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise zur Verfügung gestellt. Damit diese auch an Kommunen und Bildungseinrichtungen ausgereicht werden können, bringen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ein Gesetz beim aktuellen Plenum des Thüringer Landtages ein. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.
Wir wollen eine sichere Rechtsgrundlage schaffen, um die Mittel zielgerichtet, zügig und ohne größeren Verwaltungsaufwand ausreichen zu können. Konkret geht es dabei um rund 57,4 Millionen Euro als pauschale Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte. Damit können sie insbesondere ihre gestiegenen Energiekosten in den Schulgebäuden abfedern. Zusätzlich steht für die Städte und Gemeinden, die eine Schule unterhalten, eine pauschale Unterstützung in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro bereit. Freie Schulen sollen mit insgesamt rund 3 Millionen Euro für die gestiegenen Energiekosten entlastet werden. Weitere 10 Millionen Euro gehen an Kindertageseinrichtungen“, sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.
15.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Aktuelle Stunde – Lutz Liebscher: „Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar“
In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit. Mit einer Aktuellen Stunde setzt die SPD-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung.
Der landwirtschaftspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt:
„Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar. Davon hängt nicht nur die sichere Versorgung mit tierischen Lebensmitteln ab. Kurze Lieferwege, funktionierende Nährstoffkreisläufe durch organische Dünger sowie der Erhalt von Grünland durch Nutztiere sind effektiver Umwelt- und Naturschutz.“
13.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „2,5 Millionen Euro mehr für Menschen mit Sinnesbehinderung“
Für eine bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung von Menschen mit einer Sinnesbehinderung haben sich Rot-Rot-Grün in den Verhandlungen um den Landeshaushalt 2023 auf eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen geeinigt.
In der kommenden Woche wird dieses Vorhaben nun mit dem Gesetzentwurf „Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes“ in den Landtag eingebracht.
Dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:
„Damit Menschen mit einer Sinnesbehinderung die Kosten für ihren Mehrbedarf besser decken können, sollen blinde Menschen statt der bisher 400 Euro nun 472 Euro bekommen. Gehörlose Menschen erhalten künftig 136 Euro statt 100 Euro und taubblinde Menschen statt der bisher 500 Euro nun 608 Euro. Mit dieser Erhöhung gehen wir einen weiteren wichtigen und richtigen Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft.“
10.03.2023 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Kaiser (SPD): „Bund fördert Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass das Bundesverkehrsministerium ein neues Förderprogramm für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen aufgelegt hat.
110 Mio. Euro stellt der Bund dafür bis 2026 zur Verfügung. Ziel ist es, Radverkehr und öffentlichen Personenverkehr besser miteinander zu verknüpfen.
10.03.2023 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsextreme im BND: Schnelle Reform des Frühwarnsystems und Disziplinarrechts nötig
Aus Anlass der Recherchen des Politmagazins Kontraste zu und weiteren rechtsextremen Vorfällen im Bundesnachrichtendienst erklären Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Elisabeth Kaiser, stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:
06.03.2023 in Gesundheit von SPD Altenburger Land
Ärztemangel im Altenburger Land – Landrat muss handeln
„Der aktuelle und für nahezu jeden Einwohner des Landkreises spürbare Ärztemangel erfordert ein aktives und entschiedenes Handeln des Landkreises“, ordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Alexander Paulicks angesichts von bereits acht unbesetzten Hausarztpraxen und weiteren absehbaren Praxisschließungen im Landkreis.
„Der Landrat darf dieser prekären Entwicklung nicht tatenlos zusehen und auf weitere Maßnahmen des Landes hoffen“, so Paulicks weiter. Die ärztliche Versorgung ist ein wichtiger Standortfaktor sowohl für die hier lebenden Einwohner, als auch potenziell Zuziehende.
09.02.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Kompromissbereitschaft schafft Mehrheiten
Das im Jahr 1950 durch Ernst Busch bekannt gewordene Lied von Louis Fürnberg „Die Partei, die Partei hat immer Recht“ trifft den Nagel auf den Kopf. Herr Rumm von der Partei Die Linke hat es wieder in seinem Leserbrief in „Freies Wort“ vom 31. Januar unter dem Titel: „Wer wäre da noch im Amt?“ eindrucksvoll bewiesen. Das gilt für sie immer noch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er als treu ergebener Parteisoldat seiner Pflicht nachkommt und für seine Genossen Partei ergreift. Dabei ist zu vermuten, dass ihm genauso Informationen vorenthalten werden, wie den Stadträten auch.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
