08.05.2009 in Allgemein von ASF Thüringen

Helene-Weber-Preis für Landrätin Marion Phillip

 
Marion Philipp und Petra Heß (MdB)

Marion Philipp, Landrätin des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt erhielt am 5. Mai 2009 den Helene-Weber-Preis der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Der Preis wurde für Nachwuchspolitikerinnen erstmals ausgelobt.
Der ASf Landesvorstand Thüringen hat Marion Phillip für den Preis vorgeschlagen und gratuliert ihr ganz herzlich.

08.05.2009 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring

SPD Fraktion will mit SED Vermögen für bessere politische Bildung sorgen

 

Mit einem Antrag, der die künftige Verwendung der wieder aufgefundenen SED Millionen thematisiert, will die SPD- Fraktion im Thüringer Landtag die Aufarbeitung der DDR- Vergangenheit in Thüringen voran bringen.

07.05.2009 in Allgemein von SPD Jena

Mit Lineal und Bleistift in die friedliche Revolution

 

Lineal und Bleistift, waren unersetzliche Utensilien am 07. Mai 1989, diese waren nötig, um rechtmäßig einen Stimmzettel mit NEIN zu kennzeichnen.
Der 07. Mai 1989 war eine Zäsur im politischen Leben und im Alltag der DDR.

07.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Demokratie lebt nicht von Staatsakten“

 

Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:

„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."

07.05.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis

Rote Nelken für eine erfolgreiche „Saison“ im Kreistag

 

Mit einem Strauß roter Nelken überraschte SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier, Uli Weldner den SPD Fraktionsvorsitzenden vor Beginn der letzten Kreistagssitzung.
Die Blumen waren für die SPD Fraktionsmitglieder als kleines Dankeschön vom SPD Kreisvorstand gedacht.

07.05.2009 in Allgemein von SPD Eisenach

Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier macht Opelanern Mut

 
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Opel-Betriebsratsmitglied Reinhard Schäfer

„Dieser Besuch hat uns Mut gemacht“, so der einhellige Tenor im Opel-Werk Eisenach nach der Stippvisite von Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, gemeinsam mit Thüringens SPD-Vorsitzenden Christoph Matschie, den SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz und Carsten Schneider, den SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Doht und Heiko Gentzel sowie Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht.

06.05.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel

Höhepunkt der Sparorgie bei der Thüringer Polizei: Innenminister übergibt Autos ohne Funkgeräte

 

Von einem Schildbürgerstreich spricht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel nach einem offiziellen Termin von Thüringens Innenministers Scherer. „Lächelnd wie gewöhnlich“ habe dieser heute 161 Corsas an die Thüringer Polizei übergeben. Gentzel: „Was als große Wahlkampfaktion geplant war, mit vielen eindrucksvollen Bildern für die Medien, hat im Desaster geendet.“

06.05.2009 in Kreistag von Thomas Liehr

Neun Wahlvorschläge für den Greizer Kreistag - Drei Neubewerber mehr auf dem Stimmzettel

 

Greiz (OTZ/-lz). Der Stimmzettel für die Wahl des Greizer Kreistages braucht Riesen-Ausmaße. Neun Wahlvorschläge und damit drei mehr als vor fünf Jahren prüfte und bestätigte der Wahlausschuss des Landkreises gestern Abend in seiner Sitzung im Landratsamt.

05.05.2009 in Parteileben von SPD Altenburger Land

„AG 60 plus“ der SPD jetzt kreisweit organisiert

 

„Alles neu macht der Mai“, heißt es im Volksmund. Das dachten sich wohl auch die Aktiven der so genannten „AG 60 plus“, also der Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD. So wählten sie nicht nur einen neuen Vorstand, sondern dehnten den Wirkungsbereich auch noch vom Ortsverein Altenburg auf den gesamten Kreisverband aus.

05.05.2009 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis

Muss das sein? Unnötige Wahl eines Ausschussvorsitzenden

 

Gegen die Stimmen der SPD und der Linken hat der Haushalts- und Finnanzausausschuss Herrn Hemke (CDU) als neuen Vorsitzenden gewählt.

Da dieser Ausschuss vor der Kommunalwahl am 7. Juni voraussichtlich nicht mehr tagen wird, ist diese Wahl völlig unnötig und kann nur dadurch erklärt werden, dass mit dieser Position eine erhöhte Aufwandsentschädigung von gut 300 € für Herrn Helmke verbunden ist.

Die SPD Fraktion fordert Herrn Helmke auf, diese zusätzliche Entschädigung für einen sozialen Zweck im Saale-Holzland-Kreis zu spenden.

Hans-Peter Perschke, Fraktionsvorsitzender Kreistag SHK

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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