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15.01.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Wartburgkreis
Der Bürger soll die Zeche zahlen
Von Ralf Pollmeier
Auf die Kunden des TAV kommen wohl in Zukunft deutlich höhere Kosten zu.
Belastungen, die über den als von der Thüringer Landesregierung als angemessen bezeichneten Grenzwerten liegen.
Und das, obwohl die Bürger auf keinen Fall in absehbarer Zeit mehr Geld haben werden.
Im Gegenteil: Es ist davon auszugehen, dass die Realeinkommen der Bürger angesichts der Krise weiter sinken werden.
Vor diesem Hintergrund sollte jede zusätzliche finanzielle Belastung für den Bürger vermieden werden, um die Kaufkraft nicht weiter zu senken.
14.01.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Wachstumsbeschleunigungsgesetz verhindert dringende Investitionen
Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Koalition führt ab 2010 zu jährlichen Mindereinnahmen von 8,5 Mrd. Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung prognostiziert, dass bspw. das Mehrwertsteuerprivileg für Hotelübernachtungen keinerlei positive Wachstumswirkungen haben wird. Die Steuerermäßigung wird nur neue Bürokratie verursachen und Bund, Ländern und Kommunen fast 1 Mrd. Euro an Steuerausfällen pro Jahr kosten.
14.01.2010 in Allgemein von ASF Thüringen
Kritik an der Regierungserklärung: Rückschritt und Spaltung in der Familien- und Gesellschaftspolitik
Anlässlich der heutigen Generalaussprache zur Regierungserklärung
von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die SPDBundestagsabgeordneten
Caren Marks und Sönke Rix:
Ein Konzept für eine moderne Familien- und Gesellschaftspolitik ist weit
und breit nicht in Sicht bei der neuen Bundesregierung. Das Betreuungsgeld
als neue "Zuhause-Bleib-Prämie" steht symbolisch für eine
spaltende und rückwärtsgewandte Politik.
14.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Aufruf zur Unterstützung einer Petition gegen Nacktscanner an deutschen Flughäfen
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP zieht nach dem vereitelten Bombenanschlag auf ein Passagierflugzeug in Detroit den Einsatz von sogenannten Ganzkörperscannern (Nacktscannern) in Erwägung.
Dies würde einen tiefen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden sowie einen Angriff auf die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützte Menschenwürde bedeuten.
14.01.2010 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Bericht aus dem Landesvorstand vom 7. Januar 2010
Zu Beginn der Sitzung wurde von Christoph ein kurzer Ausblick auf das neue Jahr gegeben. Eine wichtige Aufgabe für viele Gliederungen der SPD Thüringen werden die im Frühsommer stattfindenden Wahlen zu den ehrenamtlichen Bürgermeistern sein. Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung dazu die Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des stellvertretenden Landesvorsitzenden Frank Roßner beschlossen.
14.01.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
Brücke zwischen Bürgern und Parlamenten
Ein Bürgerbüro der Sozialdemokraten hat in Sondershausen Einweihung gefeiert. Die Abgeordneten Dorothea Marx und Steffen Lemme setzen sich in Thüringer Landtag bzw. Deutschem Bundestag für die Belange des Kyffhäuserkreises ein und wollen mit den Bürgern der Region über das Büro in stetem Kontakt bleiben. Die Mitarbeiter, Steffen Sauerbier für Steffen Lemme und Teresa Urban für Dorothea Marx, sind Ansprechpartner für jedwede Fragen und Anliegen an die Abgeordneten. Zudem sind im Bürgerbüro aktuelle Broschüren und Informationsmaterial erhältlich, die auch Aufschluss geben über das Geschehen in den Parlamenten. Das Gemeinschaftsbüro ist in der Ferdinand-Schlufter-Straße 23-25, im ersten Obergeschoss, eingerichtet. Die Vorbereitungen liefen seit 1. November vergangenen Jahres.
14.01.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
Mit wachen Augen unterwegs im Kreis – Bewerbungsschluss 15. Januar
Regionalgeschichte begeistert die Menschen im Kyffhäuserkreis. Das zeigt nicht zuletzt eine Bilanz des Programms „Zeitensprünge“, bei dem Jugendliche Materialien zu lokalen Geschichtsthemen erstellen. Mit insgesamt zwölf Projekten ist der Kreis thüringenweit einer der Spitzenreiter. In der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx hat das Programm hier einen starken Unterstützer. Für 2010 können noch bis 15. Januar Bewerbungen eingereicht werden.
13.01.2010 in Parteileben von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Eröffnung des Bürgerbüros in Sondershausen
Nachdem ich bereits in Sömmerda und Bad Frankenhausen ein Bürgerbüro eröffnet habe, kann ich darauf verweisen, dass dies nun auch in Sondershausen geschehen ist.
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx weihte ich am 12. Januar im Gebäude der Sparkasse in der Ferdinand-Schlufter-Straße 23-25 offiziell ein Bürgerbüro ein.
13.01.2010 in Soziales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen Lemme übernimmt Patenschaft für MGH Sondershausen
Anlässlich des 16. Geburtstages der Frauen- und Familienbegegnungsstätte Düne, e.V. übernahm der Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme (SPD) die Patenschaft für das Mehrgenerationenhaus Sondershausen.
13.01.2010 in Parteileben von Jusos Saalfeld-Rudolstadt
Das Stänkern sein lassen!
Entscheidung aus Königsee unnütz
Rudolstadt. Die Entscheidung des SPD-Ortsvereins Königsee in Bezug auf das Mitgliederbegehren (heutiger OTZ-Bericht) stößt bei den Kreis-Jusos auf Unverständnis. Der Parteivorstand hatte sich Zeit genommen das Mitgliederbegehren zu prüfen, Gesprächsbedarf bei der Initiatorin angemeldet und dann entschieden. Das der Parteivorstand die Vielzahl der Unterschriften zu werten weiß, darin sind sich die Kreis-Jusos sicher, schließlich ist der Landesparteitag im März mit vorgezogenen Vorstandsneuwahlen verbunden. Die jungen Sozialdemokraten sehen hierin ein Aufeinanderzugehen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
