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23.07.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Landtagsabgeordneter Lemb unterstützt Geraer Tierpark
Am Freitag, den 23.07.2010, unterstützte der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb den Geraer Tierpark mit einer Tierpatenschaft für Schneeleopardin „Orpha“. Er übergab eine Spende in Höhe von 200 Euro an den Vorsitzenden des Vereins der Freunde und Förderer des Tierparks Gera e.V., Armin Allgäuer.
23.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Mehr Gerechtigkeit mit 40-Stunden-Woche
Mit der Wiedereinführung der 40-Stunden-Woche für Beamte wird eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrages und zugleich ein Wahlversprechen der SPD umgesetzt.
22.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Schwimmbad Dietzhausen und Finanzen
Finanzen und Schwimmbadöffnung wichtig im Sommerloch!
Finanzausschuss hat getagt
So tagte in dieser Woche der Finanz-Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss, obwohl Sommerpause bei den kommunalpolitischen Gremien angesagt ist. Aber Zeiten angespannter finanzieller Lage und vorläufiger Haushaltsführung lassen da nicht die rechte unbeschwerte Sommerlaune aufkommen, sondern sich weiter kümmern, so die Devise des Finanzausschusses. Und da war die Schwimmbadöffnung Dietzhausen gleich eine Anfrage im Finanzausschuss an die Verwaltung. Das Anliegen war, das Schwimmbad Dietzhausen bis zum Ferienende geöffnet zu lassen. Darauf antwortete Bürgermeister Lamprecht, dass die Schließung des Dietzhäuser Bades am 25.07.2010 Bestandteil der abgestimmten Sparmaßnahmen mit dem Landesverwaltungsamt sei und es deshalb keine Verlängerung der Öffnung bis Ferienende gebe. Diese Antwort stieß bei einigen Finanzausschussmitgliedern auf Unverständnis, da sie der Meinung sind, dass die weitere Öffnung von ca. eineinhalb Wochen keine enormen Kosten verursachen werde, aber im Sinne der Kinder und Bürger unserer Stadt, insbesondere bei Fortbestehen der warmen Witterung, große Zustimmung erfahren würde. Die Kosten sind kurzfristig durch die Verwaltung zu benennen mit der Hoffnung, die Entscheidung zu überdenken.
Dem Finanzausschuss ging es aber noch um weitere gewichtige Dinge, die keine so rechte Sommerpauselaune aufkommen lassen. Bei nach wie vor ca. 11 Mio. Defizit im Haushalt 2010 ein gewaltiges Stück Arbeit. Dabei ging und geht es dem Finanzausschuss darum, dass die von der Verwaltung mit dem Landesverwaltungsamt beratene Strategie zu Sparmaß-nahmen, die durch den Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung genannt wurde, allen Fraktionen in ihren Auswirkungen detailliert bekannt ist, sie sich damit auseinandersetzen und weitere Hinweise und Vorschläge unterbreiten. Denn auch bei möglicher Realisierung dieser vorgeschlagenen Sparmaßnahmen fehlen noch ca. 6,2 Mio. €, die gemeinsam mit dem Land einer Lösung in Richtung Haushaltsausgleich bedürfen. Mit Sparen allein durch die Stadt sind diese Probleme nicht zu lösen. Es handelt sich teilweise um strukturelle Probleme und Veränderungen von Gesetzlichkeiten und Zuweisungen von Bund und Land, die neben anderen Kommunen auch unsere Stadt in diese Situation gebracht haben.
So wurde im Finanzausschuss erneut herausgearbeitet, dass für 2010 und für die Folgejahre gemeinsame Überlegungen zwischen Verwaltung und Stadtrat bzw. Fraktionen anzustellen sind, eigene Konsolidierungsbeiträge zu leisten, wie z.B. Veräußerung von Vermögen, Reduzierung kommunaler Immobilien, sozialverträglicher Personalabbau, Überprüfung freiwilliger Aufgaben, Verbundstrukturierung von städtischen Gesellschaften mit Einrichtungen, die Zuschüssen bedürfen (SBB-CCS), Zusammenarbeit von Einrichtungen zur Kostenersparnis, Schaffung einer angemessenen Lösung für das Schießsportzentrum, Diskussion über den weiteren Status der Stadt Suhl,usw.
Bei vielen Schwerpunkten muss dazu das Land der Partner und Unterstützer sein.
Der Finanzausschuss und seine von ihm gebildete Arbeitsgruppe Haushalt, werden sich weiterhin mit Details dieser Maßnahmen beschäftigen, um für 2010 unter aktiver Mitwirkung der Fraktionen einen beschlussfähigen Haushaltsplan zusammen zu bekommen und für die Folgejahre bestimmte Prämissen zu setzen.
Karin Müller
Stellvertr. Vorsitzende des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses
22.07.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel dankt Feuerwehrleuten für ihren Einsatz
Freiwillige Feuerwehren im ländlichen geprägten Thüringen unverzichtbar
Mit Blick auf die 24 301 Einsätze der Thüringer Feuerwehren im zurückliegenden Jahr dankt SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel den Thüringer Feuerwehrfrauen und -männern für ihr großes Engagement.
22.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Schwimmbadöffnung und Finanzen - kein Sommerloch
Finanzen und Schwimmbadöffnung wichtig im Sommerloch!Finanzausschuss hat getagt
So tagte in dieser Woche der Finanz-Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss, obwohl Sommerpause bei den kommunalpolitischen Gremien angesagt ist. Aber Zeiten angespannter finanzieller Lage und vorläufiger Haushaltsführung lassen da nicht die rechte unbeschwerte Sommerlaune aufkommen, sondern sich weiter kümmern, so die Devise des Finanzausschusses. Und da war die Schwimmbadöffnung Dietzhausen gleich eine Anfrage im Finanzausschuss an die Verwaltung. Das Anliegen war, das Schwimmbad Dietzhausen bis zum Ferienende geöffnet zu lassen. Darauf antwortete Bürgermeister Lamprecht, dass die Schließung des Dietzhäuser Bades am 25.07.2010 Bestandteil der abgestimmten Sparmaßnahmen mit dem Landesverwaltungsamt sei und es deshalb keine Verlängerung der Öffnung bis Ferienende gebe. Diese Antwort stieß bei einigen Finanzausschussmitgliedern auf Unverständnis, da sie der Meinung sind, dass die weitere Öffnung von ca. eineinhalb Wochen keine enormen Kosten verursachen werde, aber im Sinne der Kinder und Bürger unserer Stadt, insbesondere bei Fortbestehen der warmen Witterung, große Zustimmung erfahren würde. Die Kosten sind kurzfristig durch die Verwaltung zu benennen mit der Hoffnung, die Entscheidung zu überdenken.
Dem Finanzausschuss ging es aber noch um weitere gewichtige Dinge, die keine so rechte Sommerpauselaune aufkommen lassen. Bei nach wie vor ca. 11 Mio. Defizit im Haushalt 2010 ein gewaltiges Stück Arbeit. Dabei ging und geht es dem Finanzausschuss darum, dass die von der Verwaltung mit dem Landesverwaltungsamt beratene Strategie zu Sparmaß-nahmen, die durch den Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung genannt wurde, allen Fraktionen in ihren Auswirkungen detailliert bekannt ist, sie sich damit auseinandersetzen und weitere Hinweise und Vorschläge unterbreiten. Denn auch bei möglicher Realisierung dieser vorgeschlagenen Sparmaßnahmen fehlen noch ca. 6,2 Mio. €, die gemeinsam mit dem Land einer Lösung in Richtung Haushaltsausgleich bedürfen. Mit Sparen allein durch die Stadt sind diese Probleme nicht zu lösen. Es handelt sich teilweise um strukturelle Probleme und Veränderungen von Gesetzlichkeiten und Zuweisungen von Bund und Land, die neben anderen Kommunen auch unsere Stadt in diese Situation gebracht haben.
So wurde im Finanzausschuss erneut herausgearbeitet, dass für 2010 und für die Folgejahre gemeinsame Überlegungen zwischen Verwaltung und Stadtrat bzw. Fraktionen anzustellen sind, eigene Konsolidierungsbeiträge zu leisten, wie z.B. Veräußerung von Vermögen, Reduzierung kommunaler Immobilien, sozialverträglicher Personalabbau, Überprüfung freiwilliger Aufgaben, Verbundstrukturierung von städtischen Gesellschaften mit Einrichtungen, die Zuschüssen bedürfen (SBB-CCS), Zusammenarbeit von Einrichtungen zur Kostenersparnis, Schaffung einer angemessenen Lösung für das Schießsportzentrum, Diskussion über den weiteren Status der Stadt Suhl,usw.
Bei vielen Schwerpunkten muss dazu das Land der Partner und Unterstützer sein.
Der Finanzausschuss und seine von ihm gebildete Arbeitsgruppe Haushalt, werden sich weiterhin mit Details dieser Maßnahmen beschäftigen, um für 2010 unter aktiver Mitwirkung der Fraktionen einen beschlussfähigen Haushaltsplan zusammen zu bekommen und für die Folgejahre bestimmte Prämissen zu setzen.
Karin Müller
Stellvertr. Vorsitzende des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses
22.07.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Ausgesprochen inhaltsvoller Kaffeenachmittag
AG 60 plus lud zum Vortrag und Diskutieren
Nicht nur der Tag und der Kaffee waren heiß, sondern auch die Diskussionen über aktuelle Themen, die nach dem gelungenen Vortrag unseres Dr. W.Schenk über die Geschichte des Kaffees, entbrannten.
20.07.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Jürgen Jansen – Ortsbürgermeister Hötzelsroda feierte seinen 60. Geburtstag
Sein Herz schlägt für Hötzelsroda! Jürgen Jansen, engagierter und selbst zupackender hemdsärmliger Ortsbürgermeister, Feuerwehrmann mit Leib und Seele, Sozialdemokrat mit ganz viel Herz für die Belange des „kleinen Mannen“, die enorme Bedeutung der ehrenamtlich geführten Vereine und des Bürgerengagements stets herausstreichend, durch die Vielzahl der Stimmen aus dem Ortsteil der Wartburgstadt seit dem Vorjahr Mitglied des Eisenacher Stadtrates (SPD-Fraktion), Papa und begeisterter Opa (nicht nur deshalb setzt er alle Hebel in Bewegung, wenn es um „seinen“ Kindergarten in Hötzelsroda geht, schließlich sind Kinder unser aller Zukunft), hauptberuflich bei der KVG Eisenach täglich mit dem Bus auf den Straßen Eisenachs unterwegs, feierte in der Vorwoche seinen 60. Geburtstag.
19.07.2010 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Neuregelung des Kita-Gesetzes ist Thema beim SPD-Stammtisch
Das am 04. Mai 2010 vom Thüringer Landtag verabschiedete Kita-Gesetz ist Thema beim Juli-Stammtisch der Sondershäuser SPD am Donnerstag, den 22.Juli.
Wenn im August das neue Schuljahr beginnt, wird auch in den Kindergärten das bunte Treiben wieder starten. Doch mit diesem Start stehen durch das neue Kita-Gesetz Veränderungen an, welche sich positiv für die Kinder, deren Eltern und für die Erzieherinnen und Erzieher auswirken.
19.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
Industriegroßfläche Artern/Unstrut ist jetzt 1. Priorität
Auf eine schriftliche Anfrage an den Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx antwortete der Minister heute in einem Brief.
Dem zufolge hat das Thüringer Landeskabinett in seiner Sitzung vom 29.06.2010 die Vorlage des Ministers zur Entwicklung von Industriegroßstandorten beschlossen. Nun soll zunächst bei fünf Standorten, welche der 1. Priorität zugeordnet wurden, die Umsetzung erfolgen. Minister Machnig hatte sich persönlich für die Aufnahme der Industriegroßfläche Artern/Unstrut in die Gruppe der 1. Priorität eingesetzt und zeigt sich erfreut darüber, dass die Kyffhäuserregion nun dieses positive Ergebnis bekannt gemacht werden kann.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
