28.07.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

1. Sitzung der Fraktion „Bürger für Meuselwitz & SPD“ im Stadtrat Meuselwitz (BfM&SPD)

 

Die Mitglieder der Fraktion „Bürger für Meuselwitz und SPD“ haben sich zu einem gemeinsamen Zweck zusammengefunden, um im Stadtrat und in den Ausschüssen besser präsent zu sein und mit einem höheren Stimmengewicht gemeinsam zu agieren.

28.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Gute Arbeit für Thüringen

 

Der Freistaat hat in den letzten Jahren unter der der Billiglohnstrategie der vorigen Landesregierung gelitten. Wie eine Studie des DGB nun erhoben hat, erhalten 300.000 Thüringerinnen und Thüringer Armutslöhne. Zudem blockieren viele Arbeitgeber die Tarifverträge und setzen auf Minijobs und Zeitarbeit.

28.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb: „Klares, verbindliches und transparentes Vergabegesetz wird kommen“

 

„Mittelstandsförderung und ein modernes Vergabegesetz sind kein Widerspruch, sondern zwei Seiten einer Medaille“, so kommentiert SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb die heute geäußerte Kritik der Thüringer FDP am Vergabegesetz der Koalition. Lemb betont erneut, dass das künftige Thüringer Vergabegesetz „klar, transparent und verbindlich“ sein solle. Hierüber bestehe ausdrückliche Einigkeit zwischen den Koalitionsfraktionen. In den bisherigen Beratungen sei der Gesetzentwurf genau unter diesem Fokus diskutiert worden.

28.07.2010 in Allgemein von Juso-HSG Jena

Stipendienprogramm endgültig gescheitert

 

Zur Ankündigung der Bundesregierung die Anzahl der Elite-Stipendien von 160.000 auf 6.000 zu senken, erklären Kerstin Rothe, Bundesvorstand Juso-Hochschulgruppen, und Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender:

28.07.2010 in Internationales von Dorothea Marx

Ja zu mehr Bürgermitsprache auf Bundesebene - „Europäische Bürgerinitiative“ endlich mit Leben füllen

 

Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt den Wunsch der Bürger für mehr unmittelbare Mitbestimmung auf Bundesebene. Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, verweist auf eine heute veröffentlichte Emnid-Umfrage, wonach sich vor allem jüngere Menschen für mehr Bürgerbegehren und Volksentscheide aussprechen.

27.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Sparpläne gefährden Bundeswehrstandorte

 

Das vom Kabinett Merkel Anfang Juni verabschiedete Sparpaket sieht erhebliche Personaleinsparungen im Sicherheitsbereich vor. Bis 2014 sollen bis zu 15.000 Stellen in der Bundesverwaltung abgebaut werden.

26.07.2010 in Umwelt & Energie von Regine Kanis

Besuch am Hohenwartestausee

 

Am 22.7.2010 wurden Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion vom "Thüringer Meer" e.V., einer Stauseeinitiative eingeladen. Bei einer Fahrt um und auf dem Hohenwartestausee wurden uns anschaulich die Ziele und Anliegen des Vereins, in Bezug auf die touristische und wirtschaftliche Enwicklung am Thüringer Meer, erläutert.

26.07.2010 in Soziales von Regine Kanis

Besuch in der Kita Ottendorf

 

Am 21.7.2010 besuchte ich auf der Sommertour den Kindergarten "Tälerspatzen" in Ottendorf. Trotz hoher Sommertemperaturen empfingen uns die Kinder mit einigen "sonnigen" Liedern im Hof. Die Übergabe von Preisen für die Tombola zum Jubiläum im September war der Grund für den Besuch. Gleichzeitig brachten wir einen Ersatz für den eingegangen Apfelbaum im Garten mit. In angeregten Gesprächen mit Mitgliedern des Fördervereins erhielten wir Informationen über weitere Vorhaben in der Einrichtung und deren Stand der Umsetzung.

26.07.2010 in Landtag von Regine Kanis

Kreisbereisung der Ministerpräsidentin

 

Am 8.7.2010 war die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im Saale-Holzland-Kreis zu Besuch. Auf Ihrer Rundreise nach Hainspitz, Schinditz-Camburg, Hermsdorf und Stadtroda durfte ich sie begleiten.

23.07.2010 in Soziales von Dorothea Marx

Neues Kita-Gesetz war Thema beim SPD-Stammtisch

 

Das am 01. August in Kraft tretende Kita-Gesetz war Thema beim Juli-Stammtisch der Sondershäuser Sozialdemokraten. Cornelia Kraffzick, in ihrer Funktion als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und 1. Beigeordnete der Stadt Sondershausen, sowie Sabine Bräunicke, in ihrer Funktion als Jugendamtsleiterin des Kyffhäuserkreises, informierten über die Neuerung, welche sich durch die veränderte Gesetzgebung für die Kinder, deren Eltern und die Erzieherinnen und Erzieher ergeben.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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