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21.09.2019 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Vorschläge und Erwartungen der 13-Gruppe an das Klima-Kabinett
Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundes-
tagsabgeordneten für das Klimakabinett
tagsabgeordneten für das Klimakabinett
Klimaschutz und Energiewende sind zwei zentrale Themenfelder der Zukunft. Nicht zuletzt die Online-Abstimmung über die wichtigsten aktuellen Themen im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenzen hat gezeigt, dass der Klimaschutz auch bei den SPD-Mitgliedern weit vorne steht. Gerade wir jungen SPD-Abgeordneten verlangen Antworten, die über den Tag hinausgehen, und eine soziale Umwelt- und Klimapolitik. Das ist für uns auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik darf nicht gegen ursozialdemokratische Politik im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Industrie gestellt werden. Beides geht zusammen. Dafür stehen wir seit vielen Jahrzehnten. Daher müssen die Koalitionspartner im Klimakabinett und der Koalitionsrunde am Donnerstag konkrete Antworten geben und Gesetzentwürfe vorlegen. Die Zeit des Hinhaltens und Verzögerns muss vorbei sein! Wir erwarten, dass auch die unionsgeführten Ministerien konkrete Zielmarken akzeptieren, die wir zum Erreichen der Klimaziele benötigen. Wir haben konkrete Erwartungen:
21.09.2019 in Internationales von SPD Altenburger Land
Kaiser zum Weltkindertag: "Kinderrechte ins Grundgesetz"
"Kinder sind unser aller Zukunft. Doch die allermeisten Entscheidungen, die ihr Leben direkt oder indirekt beeinflussen, werden von Erwachsenen getroffen. Regelmäßig muss daran erinnert werden, dass wir Erwachsenen unsere Entscheidungen sorgfältig und mit größtem Bedacht treffen müssen, um Kinder nicht zu benachteiligen", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser anlässlich des Weltkindertages am 20. September, der in diesem Jahr unter dem Motto: "WIR KINDER HABEN RECHTE!" steht.
18.09.2019 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Kyffhäuser-SPD lädt zum Jahresempfang in die Orangerie nach Bendeleben
Auch in diesem Jahr lädt die Kyffhäuser-SPD zum Jahresempfang ein. Unter dem Motto: „Es sind die Begegnungen mit Menschen, die das Leben lebenswert machen.“ wollen die Genossinnen und Genossen wieder mit Vereinen, Verbänden und Institutionen sowie mit Unternehmen aus dem gesamten Kyffhäuserkreis miteinander ins Gespräch kommen. Insgesamt sind 850.000 Thüringerinnen und Thüringer ehrenamtlich aktiv. Das bedeutet, dass sich ca. jeder Dritte im Freistaat in seiner Freizeit für seine Mitbürger und für die Gesellschaft engagiert.
Der Jahresempfang der Kyffhäuser-SPD findet am Samstag, dem 21. September 2019 ab 11.00 Uhr in der Orangerie des Barockdorfes Bendeleben in der Gemeinde Kyffhäuserland statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
13.09.2019 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Politik für die Menschen
Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft!
13.09.2019 in Soziales von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Verbesserter Betreuungsschlüssel in unseren Kindergärten
Für eine gute Bildung von Anfang an.
13.09.2019 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Politik und Pizza erstmals in Altenburg
Am Dienstag, den 17.September 2019, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser alle interessierten jungen Menschen bis 27 Jahre zu "Politik und Pizza" in das SPD-Bürgerbüro in der Altenburger Moritzstraße 5 ein.
Beginn ist um 18 Uhr.
13.09.2019 in Landtag von Dorothea Marx
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Gestern hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: "Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!"
12.09.2019 in Landtag von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Verbesserter Betreuungsschlüssel in 53 Kindergärten
Für eine gute Bildung von Anfang an hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition ein neues Thüringer Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. "Mit der Novellierung ist es uns nun möglich, das Gute-Kita-Gesetz des Bundes optimal für Thüringen umzusetzen. Kinder sollen bestmöglich betreut und ihre Eltern entlastet werden. Auf dem Weg zur vollkommenen Beitragsfreiheit für sämtliche Bildungseinrichtungen des Freistaates führt Rot-Rot-Grün deshalb zum 01.08.2020 ein zweites beitragsfreies Kindergartenbesuchsjahr ein."
12.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land
Kaiser: Wir wollen Meisterpflicht wieder einführen
Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.
"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.
11.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Podiumsdiskussion zu wirtschaftlichen Fragen
Eine erste Wahlkampfveranstaltung mit intensiver Debatte.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
