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07.02.2011 in Soziales von SPD Thüringen
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat nach dem erneuten Abbruch der Hartz-IV-Verhandlungen die Bundesregierung zur Vernunft gerufen.
07.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Unsere SPD Bürgermeister Jürgen Holland- Nell aus Schweina (liinks) und Frank Pach aus Vacha (2.v. links) , sind nicht nur wegen der Patenschaft ihrer Kommunen mit Einheiten der Werratalkaserne gekommen. Die beiden SPD Bürgermeister und Kreistagsmitglieder stehen ebenso stellvertretend für die SPD des Wartburgkreises für den Erhalt der Werratalkaserne
Bad Salzungen.(rc). Die Werratalkaserne in Bad Salzungen ist ein relativ junger Standort. Seit dem 03.Oktober 1990 weht über dieser Kaserne die Fahne der Bundesrepublik Deutschland.
Gut anderthalb Jahrzehnte vorher, war in Bad Salzungen das Motorisierte Schützenregiment 23 der NVA beheimatet. Investitionen von rund 120 Millionen Euro haben die Werratalkaserne in eine der modernsten Militärbasen der Bundeswehr verwandelt.
07.02.2011 in Parteileben von SPD Weimarer Land
Liebe Parteifreunde und –freundinnen,
als Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Weimarer Land möchte ich einige grundsätzliche Gedanken äußern, die die Aufgaben und unseren kommunalpolitischen „Alltag“ widerspiegeln.
Seit 2008 haben wir mit der CDU und in engem Einvernehmen mit unserem Landrat, Hans-Helmut Münchberg, für 6 Jahre eine Koalitionsvereinbarung geschlossen. Dadurch wurden gemeinsam Weichen gestellt, unseren Landkreis konstruktiv für die nächsten 6 Jahre zu gestalten.
Diese Koalition ist für uns eine" politische Lebensabschnittsgemeinschaft“, die keineswegs als „Wunschehe“ zu bezeichnen ist, sondern vielmehr als "Einsicht in die Notwendigkeit", um diesen Landkreis in Kontinuität verantwortlich voran zu treiben.
Als Zwischenbilanz kann ich konstatieren, dass dies bisher sehr gut gelungen ist.
07.02.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Zum internationalen "Safer Internet Day" am 8.2.2011 erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
Die Privatsphäre wird im Internet keineswegs nur durch scheinbar freiwillige Entblössung in sozialen Netzwerken wie Schüler- oder StudiVZ oder facebook gefährdet. Wer immer noch meine, nur Kinder und Jugendliche müssten über die Gefahren der Internetnutzung aufgeklärt werden, unterschätze dramatisch die alltägliche Preisgabe und Verarbeitung persönlicher Daten bei Einkäufen im Internet oder der Benutzung von Suchmaschinen wie google.
04.02.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Sozialdemokraten hoffen auf breiten Konsens
Die anstehende Fortschreibung des Eisenacher Schulnetzes gehörte zu den Themenschwerpunkten beim jüngsten Polit-Stammtisch der SPD Eisenach-West in der Gaststätte „Am Teich“. Die in den letzten Jahren vollzogenen oder aktuellen umfassenden Sanierungen der Jacob-, Hörsel- und Wartburgschule wurden von allen Teilnehmern ausgesprochen positiv bewertet. Möglich wurde dies durch nachhaltige Programme der ehemaligen CDU/SPD-Bundesregierung.
04.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Grüner Landtagsabgeordneter Carsten Meyer sagt BI "Kein Weg zum Bahnsteig 4" Unterstützung zu
Bad Salzungen. Günther Schwarze (SPD) konnte Anfang dieser Woche im Namen der Bürgerinitiative "Kein Weg zum Bahnsteig 4" den Landtagsabgeordneten der „Grünen“ Carsten Meyer auf dem Bad Salzunger Bahnhof begrüßen.
Schwarze hatte vor einigen Wochen den Kontakt zu dem Landespolitikerker der Grünen gesucht und ihn für die aktive Unterstützung der Forderung eines barrierefreien Bad Salzunger Bahnhof gewinnen können.
Meyer reiste mit seinem Mitarbeiter Michael Hoffmeier standesgemäß mit der Bahn an.
02.02.2011 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Leiharbeit und unsichere Arbeitsverhältnisse nahmen in den letzten Monaten deutlich zu. Acht von zehn Stellen wurden mit Leiharbeitern besetzt. Leiharbeit ist mittlerweile selbst in Kindertageseinrichtungen zu finden.
Über diese Entwicklung und die Frage „Welches Beschäftigungsmodell hat in Thüringen Zukunft?“ spricht am 08.02.2011 um 17:30 Uhr der Jenaer Soziologieprofessor Dr. Klaus Dörre im Geraer Stadtmuseum.
01.02.2011 in Allgemein von SPD Erfurt-Ilversgehofen
Die Zukunft unserer ega
Die SPD spricht sich klar für eine Zukunft des "egaparks" als generationsübergreifenden kinder- und familienfreundlichen Gartenpark aus.
Weil wir eine Zukunft der ega wollen, wollen wir ihre Weiterentwicklung. Ohne eine Neuausrichtung, unter Einbeziehung des Erhalts wichtiger Eckpfeiler der ega, ist der dauerhafte Bestand der ega, auch aufgrund knapper werdender finanzieller Mittel gefährdet. Das wollen wir verhindern.
Für uns ist dabei klar, dass das Leitbild für die zukünftige Entwicklung der ega nur mit einer intensiven Bürgerbeteiligung erfolgen kann. Wir wollen dabei auch die Aufbauarbeitserfahrung vieler Erfurterinnen und Erfurter mit aufnehmen.
Wir laden Sie deshalb ein, mit uns über die Zukunft der ega zu diskutieren und bitten sie um ihre Meinung am:
Montag, 28. Februar 2011, Beginn: 19:00 Uhr, "Thüringer Bauernstube" (Wendenstraße 20a, Erfurt)
mit Klaus Wiegand (Aufsichtsratvorsitzender der ega) und Rositta Scharlach (langjährige Aufsichtsratvorsitzende der ega)
01.02.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung am 13. Januar 2011, bei der die Chancen und Vorteile des Bürgerhaushaltes betrachtet wurden, geht die Veranstaltungsreihe in die nächste Runde. Am 10. Februar werden alle Interessierten, die sich an der Erarbeitung eines städtischen Bürgerhaushalts beteiligen wollen, wieder für 18 Uhr ins Stadtmuseum, Museumsplatz 1, eingeladen.
31.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
„Die heute vorgelegten Zahlen des Landesamtes für Statistik und der vorletzte Platz Thüringens bei der Höhe der durchschnittlich gezahlten Löhne in Deutschland machen leider zum wiederholten Mal deutlich: Die Einkommenskluft zwischen den Bundesländern ist viel zu hoch. Dass bei diesen enormen Unterschieden insbesondere junge und gut ausgebildete Menschen Thüringen verlassen, ist leider nachvollziehbar“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb.
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