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11.07.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Kampagnenstart „Was ist Thüringen?“ - Wolfgang Lemb ruft Menschen aus Gera und Umgebung zur Beteiligung auf
Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat eine neue Imagekampagne gestartet. Der Titel „Was ist Thüringen?“ zeigt schon, worauf es ankommt: Den Menschen in Thüringen, aber vor allem außerhalb Thüringens zu verdeutlichen, welches Potenzial der Freistaat zu bieten hat. Im Rahmen einer Vorfeldinitiative zur Kampagne sollen die Menschen im Freistaat eigene Fotos an die Kampagnenhomepage schicken, mit denen sie zeigen, was sie unter Thüringen verstehen.
10.07.2011 in Kreistag von SPD Eichsfeld
Erklärung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld zum Auftreten der NPD
Mit großer Sorge nehmen wir, die demokratischen Kreistags-Mitglieder des Landkreis Eichsfeld, die Aktivitäten der NPD zur Kenntnis.
Wir erleben derzeit den Versuch der Neo-Nazis, auch in unserem Landkreis, ihre durch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass gekennzeichnete Ideologie zu verbreiten. Auch das betont biedere und den Eindruck von Korrektheit erheischende Auftreten kann über die wahren Absichten nicht hinwegtäuschen.
08.07.2011 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Lemb erfreut über Entscheidung zum Arbeitsgerichtsstandort Gera - Ostthüringer Oberzentrum wird gestärkt
Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) freut sich, dass das Geraer Arbeitsgericht erhalten bleiben soll. Im Begleitbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012 wird diese Entscheidung zu Gunsten Geras angekündigt. „Das ist eine gute Entscheidung weil Gera eine hervorragende Infrastruktur in der Arbeitsgerichtsbarkeit hat", so der Abgeordnete. Lemb äußerte zwar Verständnis für die kritischen Reaktionen aus Jena, hält diese aber sachlich für unbegründet.
Thüringen sei kein Stadtstaat, sondern ein Flächenland und daher müssten zumindest die Ober- und Mittelzentren bei Standortentscheidungen angemessen berücksichtigt zu werden.
08.07.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Pressemitteilung der Berufssschule in Gispersleben
30 Jahre Berufsschule in Gispersleben
Der Schuljahresbeginn 1981 war auch Unterrichtsbeginn an der Gisperslebener Berufsschule. Eine lange Zeit, diese 30 Jahre. Es entstanden vor 30 Jahren neben dem Schulgebäude auch ein Internat sowie eine Turnhalle. Die Ausbildung u. a. von Köchen, Kellnern, Druckern, Bäckern, Fleischern fand in dieser Schule statt.
Im Jahr 1983 änderte sich dies, denn die Köche und Kellner gingen an die Talschule und die Industriekaufleute, Großhandelskaufleute und Facharbeiter für Schreibtechnik kamen nach Gispersleben. Rund 800 Schüler in ca. 40 Klassen waren im Hause.
Mit den politischen Veränderungen zu Beginn der 90iger Jahre änderten sich die Bedingungen der berufsbildenden Schulen, zu denen die Berufsschule gehört, rasant. 1991 begannen Versicherungskaufleute, Bankkaufleute, Sozialversicherungs-fachangestellte, Fachangestellte für Arbeitsförderung, Bürokaufleute, Rechtsanwaltsfachangestellte, Steuerfachangestellte usw. ihre Ausbildung an unserer Schule in Gisperselben. Der Platz reichte bald nicht mehr aus und Außenstellen/Schulteile wurden gebraucht.
Die Ausbildung der gewerblichen Berufe findet längst an der Ernst-Bernary-Schule statt, wir haben ausschließlich angehende Kaufleute im Haus. An den Standorten in Gispersleben und der Bukarester Straße bilden wir gegenwärtig rund 1.700 Berufs- und Fachschüler in rund 80 Klassen aus. Unsere Schüler kommen zum Teil aus ganz Thüringen, da einige Berufe nur an unserer Schule ausgebildet werden.
In den Jahren 2004 bis 2006 wurde die Turnhalle in Gispersleben komplett saniert, Schulsport und der Vereinssport profitieren davon. Seit 2006 sind wir auch Hausherr in der Bukarester Straße 1/2. Unsere Schulgebäude in Gispersleben und der Bukarester Straße wurden 2010 und 2011 mit Mitteln des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung, bei laufendem Schulbetrieb, energetisch saniert und erstrahlen, seit Anfang Mai 2011 auch ohne Gerüste, in neuen Farben. An den Giebelseiten steht der Schulname.
Sebastian-Lucius-Schule, unser Namensgeber war Erfurter und entstammt einer großen Kaufmannsfamilie der Stadt Erfurt. Er war Mitbegründer der Handelskammer und deren erster Präsident. Wir sind eine Erfurter Schule und bilden Kaufleute aus, ein Name der zu uns passt. Als Wandbild kann man seit einigen Monaten die Via Regia am Schulgebäude in Gispersleben sehen. Mehr als nur ein schöner Blickfang.
Am 4. Juli 2011 dankten wir all denen, die uns auf diesem Weg und insbesondere bei der energetischen Sanierung unterstützten. Unsere Orteilbürgermeisterin von Gispersleben, Frau A. Pietsch, und der Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz, T. Haß, gehörten dazu.
Dank an die Anwohner, denn auch Sie haben die unruhigen Bauzeiten gespürt. Danke aber auch dafür, dass Sie mit den Auswirkungen des Schulbetriebes seit Jahren geduldig umgehen. Wir versuchen dies zu minimieren, aber vermeiden lässt sich das leider nicht ganz.
Marlis Remus, Schulleiterin der Sebastian-Lucius-Schule
08.07.2011 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
Diskussionsveranstaltung mit Carsten Schneider in Arnstadt
„Umsteuern? – Steueraufkommen, Last und Verteilung im Spannungsfeld zwischen Bund, Land und Kommune“
08.07.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Machnig: Kulturkampf um Atomausstieg beendet
Chance auf umfassenden Energiekonsens verpasst - Nachbesserungen notwendig
08.07.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Vielfältige Veranstaltungen
Neben den Ausschusssitzungen im Parlament nahm ich an vielfältigen Veranstaltungen teil.
Dazu zählte unter anderem der Tag der offenen Tür in der Tagesklinik und Institutsambulanz für kinder- und Jugendpsychatrie und -psychotherapie Gera, der Abschluss des Projektes Fassadengestaltung Traf-Station Kahla und das Tierheimfest in Eisenberg.
07.07.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Landgemeinde Schweina- Steinbach ist geplatzt
Stellungnahme der Bürgermeister von Schweina und Steinbach an der von der Thüringer CDU/ SPD Landesregierung verhinderten Bildung einer von den Bürgern mehrheitlich gewollten Landgemeinde.
07.07.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU-Bauminister Carius täuscht über wahre Zahlen - Städtebauförderung wird weiter gekürzt werden
„Thüringens Bauminister Carius rechnet sich die Zahlen schön, wenn er von Bundesmitteln für die Städtebauförderung im Jahr 2012 in Höhe von 500 Millionen Euro ausgeht. In Wirklichkeit will er darüber hinwegtäuschen, dass er sich mit seiner Forderung nach einer Aufstockung der Mittel nicht durchgesetzt hat“, sagt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
04.07.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
1. Lesung Haushalt 2011, SPD-Stellungnahme
Haushaltsplan 2011 – 1. Lesung am 29.06.2011
Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister, verehrter Herr Vorsitzender, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Stadträte,
Das vorliegende Zahlenwerk zeigt den Haushalt 2011 ausgeglichen und sogar mit Erhöhungen zum Vorjahr.
Im VWH mit einer Erhöhung um 6,8 Mio. auf 87,1, im VMH Erhöhung um 13,8 auf 23.5 Mio. Im Gesamthaushalt sind 110,9 Mio. € veranschlagt, das ist eine Erhöhung um 20,9 Mio. gegenüber dem erreichten Ist und 12,4 Mio. zum Soll 2010.
Aber ist der Haushalt auch wirklich ausgeglichen? Eigentlich nein, wenn wir nicht nur das Jahr 2011, sondern die Gesamtsituation betrachten. Denn wir haben knapp 6 Mio. € Fehlbeträge aus Vorjahren, aus 2007 noch 2,6 Mio. (2.645 T) € und aus 2010 3,3 Mio. (3.302 T) € , die in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht in den Folgejahren auszugleichen sind.
Das Vorhalten des Mindestbestandes der Allgemeinen Rücklage ist derzeit auch im Haushalt nicht möglich. Aber unsere Schulden wollen wir 2011 um 2,5 Mio. verringern, (immer noch 64,2 Mio und pro Kopf 1.624 €).
Wir sehen es positiv, dass der vorliegende Haushalt 2011 überhaupt so zustande gekommen ist und werden vom Grundsatz her diesem zustimmen, um eine geordnete Bewirtschaftung zu ermöglichen. Dazu beigetragen haben die 53 Maßnahmen zur Einnahmenerhöhung und Ausgabenreduzierung, an denen die Ausschüsse und der Stadtrat in den vergangenen Monaten intensiv gearbeitet haben und die uns nicht leicht gefallen sind.
Auch Personalkosteneinsparungen gehören dazu und wenn ohne Berücksichtigung der Bürgerarbeit eine Verringerung um 793 T € eintritt, dann ist das ein Beitrag zur Konsolidierung, der weitergeführt werden muss. Wichtig für uns, dass tarifliche Erhöhungen enthalten sind und der Personalrat diese Maßnahmen mit vertritt.
Aber für 2011 muss in Richtung Landesregierung und Abgeordnete nicht immer nur kritisiert werden, sondern positiv ist, dass die kleineren kreisfreien Städte höhere Schlüsselzuweisungen erhalten. So hat auch Suhl 3,6 Mio. € Schlüsselzuweisungen mehr zum Vorjahr.
Höhere Gewerbesteuereinnahmen von 3,2 Mio. und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,1 Mio. haben ebenso zur Einnahmeverbesserung beigetragen.
Mit Sorge müssen wir jedoch auf den Vermögenshaushalt schauen, denn die Steigerungen im VMH betreffen zum größten Teil Durchlaufposten für Rückbau an Wohnblöcken für GeWo und AWG (2,8 Mio) und für das Haus der Wirtschaft an die IHK (2 Mio), so dass an reinen städtischen Baumaßnahmen 6,5 Mio bleiben. Diese wiederum beziehen sich größtenteils auf die größeren Baumaßnahmen wie Heinrichser Rathaus, Kita Rimbach, Gewerbestandort Sehmar, Jenaplanschule. Bei neuen Maßnahmen sieht es mit 645.000 € mager aus. Der Straßenbau ist wieder mal Stiefkind und lediglich die Straße am Rain in Dietzhausen und Schwarzwasserweg vorgesehen. Die Sanierung der Hohen Feldstraße, die den Bürgern seit vielen Jahren schon in Aussicht gestellt wurde und auf der Prioritätenliste an 1. Stelle stand und wofür Fördermittel erst für 2010 und dann für 2011 sicher waren, ist wieder gestrichen. Angeblich, weil der Zweckverband Wasser-Abwasser nun größere Maßnahmen dort machen müsse, obwohl er vor ca. einem Jahr signalisiert hat, dass die erforderlichen Arbeiten abzusichern wären. Wir finden es den Anwohnern gegenüber nicht in Ordnung, wie hier verfahren wurde.
Zu einigen ausgewählten Positionen im HH-Plan 2011:
Positiv möchten wir die Anschaffung des Gefahrgut-Gerätewagens hervorheben, für den wir uns sehr eingesetzt haben und den wir zum Tag der Feuerwehr in Augenschein nehmen konnten. Wir müssen weiterhin, die entsprechend der Klassifizierung der Stadt Suhl vorzuhaltenden Fahrzeuge in den nächsten Jahren schrittweise entsprechend der Dringlichkeit beschaffen. Denn zum großen Engagement der Kameraden gehört auch eine gerätemäßige Ausstattung, um die Aufgaben der Gefahrenabwehr und der Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten.
Das neue vom Land verabschiedete Kita-Gesetz bringt Verbesserungen in der Kinderbetreuung im Vorschulalter, das ist auch in unserer Stadt spürbar. Es kostet aber auch Geld. Hier wäre es nachvollziehbarer gewesen, wenn das Land seine Zuschüsse gesondert ausgewiesen hätte, anstelle sie in die Schlüsselzuweisungen 2011 einzubeziehen.
Unsere Stadt hat 2011 mit der Jenaplanschule eine Gemeinschaftsschule im Aufbau, das ist positiv und dazu werden wir heute noch den Beschluss fassen. Die räumlichen Bedingungen werden mit der umfangreichen Sanierung der Schule im Stadtzentrum erheblich verbessert.
Wir möchten in diesem Zusammenhang auf die weitere Sanierung der Grundschule Himmelreich mit den meisten Kindern hinweisen und darum bitten, zu prüfen, ob nicht ein früherer Sanierungszeitraum als der jetzt mit 2014 vorgesehene, möglich ist.
Wir sehen es auch als notwendig an, dass das Schulnetz und die Schulstandorte aufgrund der demografischen Entwicklung einer Prüfung auf Aktualität unterzogen werden müssen, damit Investitionen nur in nachhaltig zu nutzenden Objekten erfolgen. Dies auch unter dem Gesichtspunkt der Gemeinschaftsschulen.
Wie wichtig die Arbeit unserer Vereine in der Stadt ist, erleben wir täglich. Deren ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere die Nachwuchsarbeit in den Sport-, Kultur- und Sozialvereinen ist nicht hoch genug zu bewerten. Für 2011 sind diese Zuschüsse wieder mit einer 10%igen Haushaltssperre vorgesehen. Die Sportvereine waren verunsichert, was sie denn nun wirklich erhalten. Deshalb sollte künftig eine bessere Information erfolgen. Auch sollten keine weiteren Kürzungen bei den Zuschüssen an die Vereine vorgenommen werden. Und wir können den Vereinen nur vorschlagen, bei akuten Problemen auch die vollen 100 % zu beantragen.
Ein paar Bemerkungen zum Finanzplan und Investitionsprogramm der Folgejahre, welche von den auszugleichenden Fehlbeträgen überschattet werden, denn 2012 und 2013 haben wir jährlich 1,3 Mio und 2014 – 2,3 Mio aufzuholen. Der Vermögenshaushalt weist bis 2014 einen Rückgang aus. D.h. wir müssen alles daran setzen, dass keine neuen Fehlbeträge entstehen und Zuführungen vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt möglich werden. Das heißt vordergründig insbesondere durch strukturelle Veränderungen weitere Einsparungen zu erreichen. Inwieweit sich die positive Tendenz der Schlüsselzuweisungen fortsetzt, ist fraglich. Bleibt zu hoffen, dass der positive Trend der Steuereinnahmen anhält. Nach jetzigem Stand werden wir in den nächsten Jahren nur unsere sog. Großprojekte finanzieren können, wie Haus der Wirtschaft, Sehmar II, Heinrichser Rathaus und Straßen bleiben wie schon seit vielen Jahren im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke. Die auszugleichenden Fehlbeträge ermöglichen nicht die dauernde Leistungsfähigkeit. Und Einnahmeverbesserungen durch Erhöhung von Gebühren und Beiträgen von unseren Bürgern zu erreichen, dem sind Grenzen gesetzt, die wir als Stadträte erkennen und berücksichtigen sollten.
Wichtig für unsere Stadt ist, für ein positives Erscheinungsbild nach innen und außen zu sorgen. Das hat nicht immer etwas mit Geld zu tun, sondern wie bekommen wir es hin, unsere Stärken herauszustellen und auch mit wenig Mitteln und einer gewissen Sensibilisierung relativ einfache Dinge, unter Nutzung des hohen Engagements unserer vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt, zu realisieren. Beispiele dafür sind das Schwimmbad in Dietzhausen oder der Spielplatz in Neundorf. Es gäbe noch viele andere Beispiele zu nennen, die das Leben in unserer Stadt bereichern und über Zahlen des Haushaltsplanes hinausgehen, da das Engagement einfach nicht in Zahlen zu messen ist. Das sollten wir gemeinsam nutzen, aber auch würdigen.
Vielen Dank.
Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
