Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
20.02.2020 in Landtag von SPD Gera
Wie weiter in Thüringen? -- Diskussion mit Tiefensee und Schrade
Einladung zur Veranstaltung: "Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?" am Freitag, den 21. Februar
Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.
17.02.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise
Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD Thüringen hat sich klar für einen Neuanfang ausgesprochen. Wir wollen mit Ihnen im Rahmen der Veranstaltung
Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise
darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weitergehen kann, ins Gespräch kommen und Lösungswege skizzieren.
Am Donnerstag 20. Februar, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sind im Café Nerly, Marktstrasse 6, 99084 Erfurt
alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von den Kreisverbänden der SPD Erfurt und Ilm-Kreis dazu eingeladen, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Andreas Bausewein und Carsten Schneider über die politische Lage zu diskutieren, so die Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, „ich freue mich auf Ihr Kommen und eine spannende Diskussion.“
16.02.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?
Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.
14.02.2020 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter
Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.
Darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weiter gehen kann, möchte ich mit euch ins Gespräch kommen und lade euch herzlich zur Veranstaltung "Regierungs-Krise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?". Wir freuen uns sehr, dass wir als Gast die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx, und den Landesvorsitzenden der SPD Thüringen, Wolfgang Tiefensee, begrüßen können.
Wir laden euch dazu am Donnerstag, dem 27. Februar 2020, um 18.00 Uhr in das Bürgerzentrum Cruciskirche, Crucisstraße 8 in 99706 Sondershausen ein.
Über euer Kommen freuen wir uns sehr!
14.02.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Innenpolitikern Dorothea Marx (SPD) zur Beobachtung Björn Höckes durch das BfV
Björn Höcke steht unter der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das berichtet die ZEIT online 12.02.2020 unter der Überschrift "Zu radikal". Damit hat das BfV Björn Höcke vom bloßen Verdachtsfall verfassungswidriger Tätigkeit nun zu einem zu beobachtenden "Verfassungsfeind" gemacht.
Dazu die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
"Eine Landtagsfraktion, die sich hinter diesem Mann versammelt, kann sich spätestens jetzt nicht mehr als 'bürgerlich' bezeichnen."
12.02.2020 in Landtag von SPD Weimarer Land
Jusos und SPD aus dem Weimarer Land fordern den Rücktritt von Mike Mohring
Am 05.02.2020 ließ sich der FDP-Abgeordnete Herr Kemmerich mit den Stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen wählen.
Dieses geschah, obwohl die CDU Thüringen und die FDP im Vorfeld immer wieder betonten, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen geben wird. Wie sich jetzt herausstellt, gab es bereits im Vorfeld Absprachen zwischen CDU und FDP. Beide Fraktionsvorsitzenden, Herr Mohring und Herr Kemmerich, wurden auf die möglichen Szenarien bei einer Kandidatur seitens Herrn Kemmerichs durch die Bundesparteien hingewiesen.
Diese Wahl führte zu einem politischen Tsunami, welches sich durch die gesamte Bundesrepublik zog und auch in den internationalen Medien Beachtung fand. Der Schaden, den diese beiden Parteien zum einen und insbesondere die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der Demokratie in Deutschland beigebracht haben, lässt sich nicht wieder reparieren.
09.02.2020 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Wir lassen uns im Wahlkampf nicht mißbrauchen
In Hildburghausen findet am 8. März 2020 die Bürgermeisterwahl statt. Die SPD schickt keinen eigenen Kandidaten ins Rennen. Wir haben uns mehrheitlich dafür entschieden, Tilo Kummer von den Linken zu unterstützen.
Es gab in der Bevölkerung die Erwartung, dass die SPD einen Kandidaten aufstellt. Viele Namen kursierten.
Wir entschuldigen uns dafür, dass von den vielen Namen zur Kandidatenfindung keine vertretbaren Vorschläge bei uns angekommen sind. Offensichtlich ist unsere Vernetzung noch nicht optimal. Wir arbeiten daran.
Unserer Verantwortung sind wir durchaus bewusst. Im Stadtrat setzen wir uns nach wie vor für die Belange der Hildburghäuser ein.
Wir lassen uns jedoch nicht mißbrauchen für ein gegenseitiges Ausspielen im Wahlkampf, indem man uns verunglimpft.
07.02.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Erfurt fordert CDU und FDP auf Weg für Neuwahlen frei zu machen
Seit Freitagmorgen ist aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion das Gerücht zu vernehmen, sollte Bodo Ramelow erneut zur Wahl des Ministerpräsidenten antreten, könnte man sich enthalten und Ramelow so zur Wiederwahl verhelfen.
Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik-Steffen Ulrich, meint dazu: "Ich kann mir das schwer vorstellen. Sollen wir nun genau den Abgeordneten vertrauen, die am 5. Februar gemeinsam mit der AfD-Fraktion Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen gewählt haben?"
06.02.2020 in Landtag von SPD Gera
SPD-Kreisvorsitzende Kaiser verurteilt MP-Wahl und fordert neue Wahl
Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser hat bestürzt auf die Ministerpräsidentenwahl reagiert und sieht Neuwahlen als möglichen Schritt, um diesen historischen Fehler zu korrigieren. "Ich verurteile die Wahl von Herrn Kemmerich aufs Schärfste. CDU und FDP haben dafür offensichtlich mit der rechtsextremen Höcke-AfD paktiert. Das ist eine Schande für unseren Freistaat, für die allein CDU und FDP verantwortlich sind", stellte Kaiser klar.
"Ich bin dankbar, dass am Mittwoch so viele Gersche bei einer spontanen Demonstration Haltung gezeigt haben. Es ist wichtig, dass wir Progressive in den nächsten Tagen und Wochen eng beieinander bleiben", appellierte Elisabeth Kaiser an das lautstarke Engagement all derjenigen, die die MP-Wahl nicht einfach hinnehmen wollten.
05.02.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohngebietsbeirat Ilmenauer Str./Döllberg
Antrag an den Stadtrat vom 25.02.2020 - Satzung des Wohngebietsbeirates Ilmenauer Str./Döllberg dahingehend erweitern, dass auch Einrichtungen vom Döllberg, wie Zentralklinikum,Kindergarten, Pflegeheime, REWE-Kaufhalle angesprochen und zur Mitarbeit animiert werden. Nach Gesprächsführung erfolgt Berücksichtigung in der Satzung.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
