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20.09.2011 in Arbeit von AfA Thüringen
Das Thüringer Vergabegesetz – Fair gegen Abwanderung
Mittwoch, 1. September 2011, 19:00 Uhr
Sömmerda, Volkshaus, Weißenseer Straße 33/35
Pünktlich zum 1. Mai dieses Jahres wurde das Thüringer Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge verabschiedet. Damit wird ein wesentliches Ziel des Koalitionsvertrages umgesetzt und verbessert nicht nur den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohndumping durch die Tariftreueregelung, sondern setzt auch Maßstäbe bei der Förderung von guter Arbeit und Arbeitsbedingungen.
20.09.2011 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
Bildungsstaatsekretär Prof. Dr. Roland Merten informiert in Greußen über die Gemeinschaftsschule
Zur nächsten Informations- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Mitgliederwerbeaktion der Kyffhäuser-SPD wird als Gast der Staatsekretär im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Roland Merten erwartet. Im Greußener Rathaussaal wird er am kommenden Donnerstag, dem 22.09.2011 ab 18.00 Uhr zum Thema „Gemeinschaftschule in Greußen?!-letzte Chance für Gymnasium?!“ informieren und diskutieren. Mit im Podium sitzen neben dem Bildungsstaatssekretär die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, der Schulverwaltungsamtsleiter des Kyffhäuserkreises Dr. Andreas Räuber und der Vorsitzende des Bildungsausschusses der Kreistages Uwe Vogt.
19.09.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Keine Experimente in Altenburg
Altenburg. Geschlossen stehen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins hinter ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Altenburg im nächsten Jahr. Dies bewies das Ergebnis der Urwahl am vergangenen Freitag. Der amtierende Oberbürgermeister Michael Wolf der an diesem Abend der einzige Kandidat blieb, wurde von 31 der 32 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, bei einer Stimmenthaltung, gewählt.
19.09.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Klares Signal für Rot-Grün – Klaus Wowereit bleibt Bürgermeister
Die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin haben Klaus Wowereit als regierenden Bürgermeister der Bundeshauptstadt bestätigt. Alle Vorzeichen deuten nun auf Rot-Grün, da das Bündnis eine klare Mehrheit hätte.
19.09.2011 in Landtag von Dorothea Marx
Justizpolitikerin Marx zum neuen Thüringer Datenschutzgesetz
„Mit dem heute eingebrachten Gesetz zur Novellierung des Thüringer Datenschutzrechts werden gegenüber dem bisherigen Recht die Voraussetzungen für erlaubte Datenerhebungen bei den Bürgern und ihre Verarbeitung erheblich verschärft.“ Das erklärt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Blick auf die heutige Plenardebatte. So sei künftig etwa die Einwilligung von Betroffenen kein Freibrief mehr, mit sensiblen Daten quasi nach Belieben umzugehen. Bei persönlichen Daten müsse offen gelegt werden, wozu sie genau und für welche Speicherdauer sie benötigt werden.
18.09.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Nach der Sommerpause
Allmählich verabschiedet sich der Sommer, die Urlaubszeit ist für viele damit vorüber und in unseren Ortsvereinen geht die kommunalpolitische Arbeit weiter.
Beispiele sind dafür:
16.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Geschlossenheit gegen NPD-Aufmarsch vor dem Thüringer Landtag
Geschlossenheit zeigten gestern alle Fraktionen des Thüringer Landtags. Sie stellen sich gemeinsam gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD vor dem Landtagsgebäude in Erfurt auf und erteilten den Neonazis eine klare Abfuhr.
16.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Dauerhafte Subventionierung unrentabler Fluglinien ist nicht der richtige Weg
Die gestern bekannt gewordene Schließung einer weiteren Fluglinie am Flughafen Erfurt bedauert Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Das ist für die Zukunft des Flughafens Erfurt-Weimar keine gute Nachricht“, sagt die Verkehrspolitikerin. Sie unterstreicht jedoch auch, dass eine dauerhafte Subventionierung der im Gespräch stehenden Linie keine Option sein könne. Hier sei sie einer Meinung mit Thüringens Verkehrsminister Carius. Die SPD-Fraktion habe die Subventionierung unrentabler Fluglinien in der Vergangenheit stets abgelehnt und deshalb während der Haushaltsberatungen in der Vergangenheit immer entsprechende Änderungsanträge gestellt.
16.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Nein zum Gigaliner-Versuch auf Thüringens Straßen
„Riesenlaster haben auf Thüringens Straßen nichts zu suchen.“ Mit diesen Worten reagiert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Doht, auf die erneute Diskussion über eine mögliche Beteiligung Thüringens an einem bundesweiten Feldversuch. „Ich betone nochmals, dass Riesenlaster nicht nur für die Verkehrssicherheit gefährlich sind, sondern dass sie auch die Umwelt über ein verantwortbares Maß hinaus belasten“, so Doht. Bemühungen, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, würden damit quasi konterkariert.
16.09.2011 in Parteileben von Regine Kanis
Aktionen gegen Rechts in Erfurt
Am 15.9.2011 hatte die NPD eine Kundgebung am Landtag parallel zur Plenarsitzung geplant. Zum Ausdruck des Protestes wurden durch den Landtag verschiedene Gegenaktionen organisiert.
Die SPD-Franktion lud zum öffentlichen Disput gegen Nazis ein. Mit dem Philosophie-Professor Dr. Klaus-Michael Kodalle wurde über Grundfragen unserer Politik- und Gesellschaftsordnung debattiert.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
