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01.09.2011 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Auf ihrer am letzten Wochenende stattgefundenen Mitgliedervollversammlung sprachen sich die Jusos, der SPD-Nachwuchs im Altenburger Land, einstimmig für Dirk Schwerd, den SPD-Kandidaten zur Landratswahl im nächsten Jahr, aus.
01.09.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Das Bürgerbüro des Geraer Abgeordneten Wolfgang Lemb wurde in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag mit zwei braunen Farbbeuteln, wahrscheinlich Außenfarbe, beworfen. Der Abgeordnete vermutet einen politischen Hintergrund: „Ich gehe davon aus, dass mein Büro aus der rechtsradikalen Szene heraus attackiert wurde. Die braune Farbe ist wohl auch bewusst als Zeichen hierfür an mich gedacht.“, äußert sich der Abgeordnete zu dem Vorfall.
31.08.2011 in Stadtrat von SPD Weimar
„Welche Kita wird unser Kind aufnehmen?“- wenn sich Nachwuchs ansagt, stellt sich sorgenvoll diese Frage für viele Eltern.
Die Suche nach einer guten Kinderbetreuung hat seine Tücken. Hier ist die Kita bereits voll belegt, dort gibt es eine lange Warteliste, wage Hoffnung gibt es vielleicht am anderen Ende der Stadt. Selbst wenn man sich mit täglich weiten Wegen abfindet, es bleibt lange Unsicherheit. Wir meinen: Keine zu akzeptierende Situation, selbst wenn man bedenkt, dass die Stadt im Ganzen ausreichend Betreuungsplätze vorhält.
Zur Verbesserung bahnt sich nun eine Lösung an.
31.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
„Thüringens CDU-Finanzminister Wolfgang Voß betreibt Schönrechnerei. Seine Vorgängerin im Amt, Marion Walsmann, hat die Gelder aus dem Solidarpakt II, die Thüringen im Jahr 2010 vom Bund erhalten hat, schlicht und einfach zweckentfremdet“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der gestrigen Vorstellung des Fortschrittsberichtes „Aufbau Ost“.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September durch Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums.
31.08.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Im Sinne einer effektiven und transparenten Wirtschaftspolitik haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU dafür gesorgt, dass das Thema Wirtschaftsförderung in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsauschusses beraten wird. Der entsprechende Antrag sei heute - noch vor dem der Grünen - von den Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht worden. „Wir sind mit dem Ohr nah dran an der heimischen Wirtschaft. Deshalb interessieren wir uns natürlich dafür, welche Auswirkungen die Änderung der Richtlinien für die Wirtschaftsförderung in Thüringen haben“, erklärt Wolfgang Lemb der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Eisenach
In der Gartenanlage „Palmental“ fand sich die Eisenacher SPD auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Sommerfest zusammen. Bei selbstgebackenen leckeren Kuchen mit Kaffee sowie Herzhaftem vom Holzkohlegrill plauderten die Sozialdemokraten mit Familienangehörigen und Freunden über viele Dinge des Lebens.
30.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrspolitikerin Doht warnt CDU/CSU vor dem Irrweg Pkw-Maut: Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
Mit Blick auf ein angekündigtes Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit CSU-Chef Seehofer in Sachen Pkw-Maut warnt Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Merkel vor einem Richtungsschwenk. Deren anfängliches Nein zur Pkw-Maut drohe dem immer größer werdenden Druck aus der CSU zum Opfer zu fallen.
30.08.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Die heutige Kritik an den Thüringer Vergaberichtlinien seitens der Ingenieurkammern und der FDP-Fraktion weist der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, als unbegründet zurück.
„Das Thüringer Vergabegesetz, das die Landesregierung zum 01. April 2011 auf den Weg gebracht hat, ist eines der modernsten in der Bundesrepublik“, betont der Abgeordnete.
29.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchte der Thüringer Wirtschaftminister Matthias Machnig die Stadt Ruhla.
Zuerst stand eine Besichtigung des ehemaligen Bungalowdorfes auf dem Programm. Seit der Schließung Mitte der 90ziger Jahre haben mehrere Investoren angefragt. Das gesamte Gelände befindet sich momentan in einem jämmerlichen Zustand.
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