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16.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Dauerhafte Subventionierung unrentabler Fluglinien ist nicht der richtige Weg
Die gestern bekannt gewordene Schließung einer weiteren Fluglinie am Flughafen Erfurt bedauert Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Das ist für die Zukunft des Flughafens Erfurt-Weimar keine gute Nachricht“, sagt die Verkehrspolitikerin. Sie unterstreicht jedoch auch, dass eine dauerhafte Subventionierung der im Gespräch stehenden Linie keine Option sein könne. Hier sei sie einer Meinung mit Thüringens Verkehrsminister Carius. Die SPD-Fraktion habe die Subventionierung unrentabler Fluglinien in der Vergangenheit stets abgelehnt und deshalb während der Haushaltsberatungen in der Vergangenheit immer entsprechende Änderungsanträge gestellt.
16.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Nein zum Gigaliner-Versuch auf Thüringens Straßen
„Riesenlaster haben auf Thüringens Straßen nichts zu suchen.“ Mit diesen Worten reagiert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Doht, auf die erneute Diskussion über eine mögliche Beteiligung Thüringens an einem bundesweiten Feldversuch. „Ich betone nochmals, dass Riesenlaster nicht nur für die Verkehrssicherheit gefährlich sind, sondern dass sie auch die Umwelt über ein verantwortbares Maß hinaus belasten“, so Doht. Bemühungen, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, würden damit quasi konterkariert.
16.09.2011 in Parteileben von Regine Kanis
Aktionen gegen Rechts in Erfurt
Am 15.9.2011 hatte die NPD eine Kundgebung am Landtag parallel zur Plenarsitzung geplant. Zum Ausdruck des Protestes wurden durch den Landtag verschiedene Gegenaktionen organisiert.
Die SPD-Franktion lud zum öffentlichen Disput gegen Nazis ein. Mit dem Philosophie-Professor Dr. Klaus-Michael Kodalle wurde über Grundfragen unserer Politik- und Gesellschaftsordnung debattiert.
15.09.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
Arbeitsstaatssekretär Jochen Staschewski informierte zur Beschäftigungspolitik
Zur neunten Informationsveranstaltung im Rahmen der Mitgliederwerbeaktion der Kyffhäuser-SPD war Jochen Staschewski, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Gast in Bad Frankenhausen. Hier informierte und diskutierte er zum Thema: Der Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt! - die Aktivitäten des Arbeitsministeriums für mehr Beschäftigung.
14.09.2011 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
Erweiterung der Residenzpflicht in Niedersachsen als Vorbild für Thüringen
Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion begrüßt das Vorhaben des Landeskabinetts, die Residenzpflicht für Asylbewerber aufzuheben.
Der innenpolitischer Sprecher der CDU- Fraktion, Fritz Güntzler, erklärte dazu: „Mit der Aufhebung der Residenzpflicht schaffen wir unnötige Bürokratie ab“, „Die Prüfung jedes einzelnen Antrages auf vorübergehendes Verlassen des zugewiesenen Landkreises oder Regierungsbezirks fällt zukünftig weg.“
Ich begrüße die Einstellung der CDU in Niedersachsen und wünsche mir trotz der teilweisen Erweiterung der Residenzpflicht in unserem Land, das wir so eine Regelung mit der Thüringer CDU hinbekommen werden.
Ich setze mich dafür weiter ein.
14.09.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
SPD und Jusos rufen gemeinsam zu Kundgebungen gegen Rechts vor dem Landtag auf
Anlässlich der Kundgebung der NPD am 15.09.2011 vor dem Thüringer Landtag rufen der SPD-Landtagsabgeordnete, Peter Metz, der Erfurter Stadtrat, Denny Möller und die Landesvorsitzende der Jusos, Diana Lehmann, zur Teilnahme an den Gegenkundgebungen rund um das Landesparlament auf.
12.09.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
Machnig und Matschie: Gute Jobchancen für Alleinerziehende in Thüringen
Die Möglichkeiten für Alleinerziehende, einen Beruf auszuüben, sind in Thüringen besonders gut. Darauf haben die beiden SPD-Minister Matthias Machnig und Christoph Matschie mit Blick auf die aktuelle „Analyse des Arbeitsmarktes für Alleinerziehende in Thüringen 2010“ der Bundesagentur für Arbeit (BA) hingewiesen.
12.09.2011 in Allgemein von Sabine Doht
NPD in Eisenach nicht erwünscht
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht beteiligte sich am vergangenen Samstag an der Kundgebung und der Demonstration für ein weltoffenes und demokratisches Eisenach.
Anlass war, dass die NPD in Eisenach eine landesweite Demonstration „Deutschland den Deutschen – Wir sind das Volk“ angemeldet hatte.
09.09.2011 in Kultur von SPD Altenburger Land
Des Dramas erster Teil
Altenburg. Erschüttert, wie selten zuvor, haben die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg die Entscheidung des Kreistages vom 07. September 2011 zur Bestellung des neuen künstlerischen Geschäftsführers der TPT Thüringern GmbH, Herrn Kay Kuntze, zur Kenntnis genommen.
09.09.2011 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Gemeinschaftsschule auf gutem Weg
„Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist auf einem guten Weg. Davon habe ich mich bei Schulbesuchen in Suhl, Weimar und Jena überzeugen können. Lehrer, Erzieher und Schüler sind begeistert und engagiert bei der Sache. Sie begrüßen die Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens, in dessen Mittelpunkt die individuelle Förderung jeder Schülerin und jedes Schülers steht“, so Christoph Matschie nach zahlreichen Vor-Ort-Terminen in den letzten Wochen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
