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19.11.2023 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Kaiser (SPD): „Im Bundeshaushalt setzen wir auf soziale Sicherheit und Zusammenhalt“
Elisabeth Kaiser, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, informiert über Anpassungen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2024, die der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Die Ostthüringerin erklärt:
„Trotz enorm angespannter Haushaltslage haben wir als SPD bei den Beratungen einen klaren Schwerpunkt auf soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen können und dort zahlreiche Verbesserungen des Haushaltsentwurfs erreicht. Mit den gestern beschlossenen Änderungen setzen wir ein Signal der Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten.
29.10.2023 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt in den SPD Ortsverein Hildburghausen
Bürgermeister Patrick Hammerschmidt kommt am 20. November in den SPD Ortsverein Hildburghausen.
Wir wollen mit ihm über aktuelle Themen der Stadtpolitik und unsere Visionen zur Zukunft von Hildburghausen reden. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 20. November 2023, um 18:00 Uhr im AWO-Vereinshaus "Alte Schule Wallrabs", Wallrabser Str. 33, statt.
Es ist eine öffentliche Veranstaltung.
29.10.2023 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen
Veranstaltung mit Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer
Wir laden zu einer Diskussion mit dem Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer nach Schleusingen ein.
27.10.2023 in Gesundheit von SPD Altenburger Land
SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion erreicht Stipendium für Medizinstudenten nach langen Verhandlungen
Altenburg – Die SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, die erfolgreiche Bewilligung eines Stipendiums für Medizinstudenten bekanntzugeben. Nach intensiven Verhandlungen in verschiedenen Ausschüssen und einer konstruktiven interfraktionären Zusammenarbeit wurde das von unserer Fraktion angestoßene Stipendium durch einen Änderungsantrag der CDU beschlossen.
02.10.2023 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisverband hat sich mit etabliertem Personal und guten Inhalten auf Superwahljahr 2024 vorbereitet
Der SPD-Kreisverband Ilm-Kreis hat sich am Samstag, den 30. September 2023, im Hotel „Am Wald“ in Elgersburg turnusmäßig zu seinem Kreisparteitag getroffen. Neben der Neuwahl des Kreisvorstands, der Wahl von Delegierten und der Besetzung weiterer Gremien, haben die 33 anwesenden Mitglieder das Kommunalwahlprogramm diskutiert und verabschiedet. Landtagsvizepräsidentin, Landtagsabgeordnete und SPD-Landesvorstandsmitglied Diana Lehmann eröffnete als Gast den Kreisparteitag mit einem Grußwort. Sie verwies auf die Wichtigkeit von kompetentem und glaubhaftem Personal sowie sinnvollen Inhalten in einer aktuell schwierigen Zeit für die Demokratie. Kreisvorsitzende Alexandra Eckert dankte Diana Lehmann für die seit vielen Jahren enge Zusammenarbeit mit dem SPD-Kreisverband Ilm-Kreis und die finanzielle Unterstützung, mit der seit 2022 ein Bürgerbüro in der Ilmenauer Lindenstraße 33 betrieben wird.
24.09.2023 in Parteileben von AG Selbständige in der SPD Thüringen
AGS-Bundesvorstand gewählt
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD ( AGS ) hat am 16. September 2023 ihre Bundeskonferenz 2023 im WBH in Berlin durchgeführt. Neben der Neuwahlen ihres Vorstandes wurden über 40 Anträge, hauptsächlich aus den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Soziales beraten und beschlossen. Der Vertreter der Thüringer AGS, Jörg Neigefindt, wurde erneut in den Vorstand gewählt. Er sieht es nicht nur als Vertrauensbeweis für die gute Arbeit der letzten Legislatur, sondern auch als Ansporn für die Kommende an.
22.09.2023 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Alexander Paulicks – Landratskandidat der SPD
Altenburg. In einer am 15.09.2023 stattgefundenen Mitgliederversammlung des SPD Kreisverbandes Altenburger Land hat Alexander Paulicks seine Kandidatur für das Amt des Landrats im Altenburger Land bekanntgegeben. Die anwesenden Mitglieder unterstützten dies einstimmig. Die Veranstaltung markiert zudem den Beginn eines intensiven Wahlkampfs, der auf die Gestaltung einer lebenswerteren Region abzielt.
In seiner Vorstellung betonte Paulicks die Ehre und Verpflichtung, sich in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen und das Wohl der Region voranzutreiben. Sein Hauptfokus liegt auf den Bereichen Gesundheit, Soziales und Sport, Mobilität und Schule, „Denn diese“, so Paulicks „werden maßgeblich die zukünftige Entwicklung des Altenburger Landes bestimmen“.
31.08.2023 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land
Umsatzsteuersatz für Gaststätten
offener Brief des SPD-Ortsverein Altenburg
Wie wir lesen und hören, plant die Ampelkoalition in Berlin die Absenkung der Umsatzsteuer für Gaststätten auf 7 % ab 01.01.2024 aufzuheben und wieder auf 19 % anzuheben. Bei der letzten Sitzung des Ortsvereins Altenburg (in einer Gaststätte) gab es an diesen Plänen heftige Kritik.
I.
Gastwirte hatten zu Corona-Zeiten aufgrund der Kontaktsperren erheblich weniger Umsatz. Dies war der Anlass der Steuersenkung, um ein Signal der Unterstützung durch den Staat zu geben.
28.08.2023 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
Reichel-Schindler und Wüster: Deutschlandticket als Chance für den ÖPNV im Ilm-Kreis begreifen
“Es war ein guter erster Schritt, dass den Schülerinnen und Schülern mit Anspruch auf Schülerbeförderung die Nutzung des Deutschlandtickets (D-Ticket) auch abseits der Strecke zwischen Wohnort und Schule ermöglicht wurde, aber es fallen noch zu viele durch das Raster.” erlären Maximilian Reichel-Schindler, SPD-Kreistagsmitglied und Ausschussmitglied im ÖPNV-Ausschuss, und Julian Wüster, Kreisvorsitzender der Jusos Ilm-Kreis.
07.08.2023 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Bürgersprechstunde in Altenburg
Liebe Altenburgerinnen und Altenburger,
ich möchte gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Deshalb lade ich Sie zu meiner nächsten Bürgersprechstunde auf den Altenburger Markt ein – am Mittwoch, den 9. August 2023 von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr. Kommen Sie gern vorbei!
Ihre Bundestagsabgeordnete
Elisabeth Kaiser
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
