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24.09.2012 in Soziales von SPD Thüringen
Matschie: „SPD-Rentenkonzept bringt wesentliche Fortschritte für Rentner im Osten“ / Angleichung der Rentensysteme
„Das Rentenkonzept der SPD bringt wesentliche Fortschritte für die Rentnerinnen und Rentner im Osten. Unserem Ziel, nach der staatlichen Einheit endlich auch die soziale Einheit in Deutschland zu erreichen, kommen wir damit einen wichtigen Schritt näher.“ Das unterstreicht der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie nach der Tagung des Parteivorstands in Berlin. Das Gremium hatte das SPD-Rentenkonzept mit großer Mehrheit gebilligt.
22.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Schneider SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt-Weimar/ Matschie: Die SPD-Stimme in der Euro-Krise kommt aus Thüringen
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider tritt erneut als Direktkandidat für die SPD im Wahlkreis 193 (Erfurt-Weimar-Weimarer Land II) an. Auf der Nominierungsversammlung am Freitagabend in Erfurt erhielt der 36jährige gelernte Bankkaufmann 106 Ja-Stimmen bei 113 abgegebenen Stimmen.
21.09.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Modernes Informationsfreiheitsgesetz für Thüringen
Als einen "großen Schritt vorwärts für Thüringen“ hat die justiz- und netzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, den heute eingebrachten Entwurf eines neuen Informationsfreiheitsgesetzes für den Freistaat bezeichnet.
"Verwaltung darf keine Geheimniskrämerei, sondern muss transparent sein". erklärte Marx. Deshalb beseitige die Koalition nicht nur unzeitgemäße Einschränkungen im bisherigen Gesetz, sondern beabsichtige auch, als erstes Flächenland ein für jedermann zugängliches Informationsregister im Internet aufzubauen.
21.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Landtag gegen Nazis "abgeschirmt"
„Null Toleranz für Nazis“ ist das Motto der Aktion mit denen sich die SPD-Fraktion, unter ihnen auch die Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages Dorothea Marx, gegen die Kundgebung der NPD wendete. Gemeinsam mit allen Landtagsfraktionen schirmten die Abgeordneten und Mitarbeiter in einer symbolischen Aktion den Landtag gegen die Nazis ab.
21.09.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD-Stadtratsfraktion Eisenach lädt zur öffentlichen Tagung in den „St. Peter“
Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach setzt die Reihe ihrer öffentlichen Tagungen in allen Teilen der Wartburgstadt fort. Die nächste findet am Dienstag, 25.09.2012 um 19.00 Uhr im Osten der Kernstadt, in der Gaststätte „St. Peter“ statt. Im Mittelpunkt der Beratung stehen die Vorbereitung der tags darauf stattfindenden Stadtratssitzung sowie der Dialog mit den Gästen der Veranstaltung. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen.
Th. Levknecht
21.09.2012 in Soziales von Dagmar Künast
Mindestlohninitiative
„Die Zeit für moralische Appelle ist vorbei!“ – SPD-Politikerin Künast begrüßt Thüringer Mindestlohninitiative
20.09.2012 in Soziales von Peter Metz, MdL - SPD
Metz zum Weltkindertag: Kindern und Jugendlichen jeden Alters Angebote machen
„Kinder und Jugendliche brauchen auf dem Weg zum Erwachsenwerden verschiedene soziale Strukturen“, sagt Peter Metz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Weltkindertages.
20.09.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Thüringer Mindestlohninitiative morgen im Bundesrat: Lemb und Baumann hoffen auf breite Zustimmung
Anlässlich der Beratung der Thüringer Mindestlohninitiative auf der morgigen Bundesratssitzung erhoffen sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, und der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Rolf Baumann eine breite Zustimmung zum Thüringer Gesetzentwurf. „Mit dem Thüringer Vorschlag haben wir erstmals ein zwischen CDU und SPD ausgehandeltes Konzept für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die Arbeitsgruppe der Koalition, die diese Bundesratsinitiative verhandelt hat, hat ganze Arbeit geleistet. Zum ersten Mal gibt es damit eine reelle Chance, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Wir sind uns sicher, dass die Mehrzahl der Bundesländer der Thüringer Initiative folgen werden und den Gesetzentwurf in die zuständigen Fachausschüsse überweisen“, so Lemb und Baumann übereinstimmend. Die Abgeordneten sind zudem erfreut, dass viele CDU-Politiker in dieser Frage über ihren Schatten gesprungen seien.
19.09.2012 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht lehnt PKW-Maut-Pläne ab
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende der erneuten Debatte um eine PKW-Maut in Thüringen. Thüringens Verkehrsminister Carius handele hier ohne die Rückendeckung der SPD-Fraktion. Eine Initiative des Freistaats für die Einführung einer PKW-Maut werde es daher nicht geben.
19.09.2012 in Kultur von Wolfgang Lemb
Lemb erleichtert über Einigung zum Theater: „Stadträte müssen nun schnell die notwendigen Beschlusslagen herbeiführen“
In erster Linie erleichtert, zeigte sich der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) über die gestrige Einigung der Tarifpartner auf einen Haustarifvertrag.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
