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15.03.2013 in Parteileben von Dagmar Künast
Ehrenamtspreis der SPD-Landtagsfraktion
Dagmar Künast würdigt Behindertenverbandsgründerin Reinhild Riese
14.03.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD Kreisverband Nordhausen – Klares Signal in Richtung Regierungswechsel im September
Am Samstag treffen sich die Thüringer Sozialdemokraten zu ihrem Parteitag in Arnstadt. Dabei geht es vor allem um die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl...
14.03.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
Bundesrichter stützen mit Leiharbeit-Urteil den Grundsatz gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat das gestrige Leiharbeit-Urteil des Bundesarbeitsgerichtes begrüßt. „Die Richter haben eine gute Entscheidung getroffen, ganz im Sinne des Grundsatzes `gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit´, wie ihn auch die SPD-Fraktion vertritt“, sagte Marx nach der Urteilsverkündung.
Den betroffenen Leiharbeitern ermögliche das Urteil jetzt zu prüfen, ob sie Nachzahlungen bei den Unternehmen geltend machen können. Das hänge im Einzelfall allerdings von den konkreten arbeitsvertraglichen Regelungen ab, erläuterte Marx.
13.03.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lemb: Bundesrichter stützen mit Leiharbeit-Urteil den Grundsatz gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, hat das heutige Leiharbeit-Urteil des Bundesarbeitsgerichtes begrüßt. „Die Richter haben eine gute Entscheidung getroffen, ganz im Sinne des Grundsatzes `gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit´, wie ihn auch die SPD-Fraktion vertritt“, sagte Lemb nach der Urteilsverkündung.
13.03.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftsexperte Wolfgang Lemb: Die neue Standortmarketing-Kampagne ist eine rundum gelungene Präsentation
Als „rundum gelungene Präsentation, die Thüringens Stärken in den Mittelpunkt rückt“, hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, die heute vorgestellte Standortmarketing-Kampagne „Das ist Thüringen“ bezeichnet.
13.03.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Verpasste Chance für Deutschland: Wahlkampfhaushalt statt Konsolidierung
Anlässlich der heutigen Beschlussfassung im Kabinett über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2014 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider:
Die Bundesregierung hat sich von einem ambitionierten Konsolidierungsziel verabschiedet: Merkel und Schäuble wollen in 2014 immer noch neue Schulden in Höhe von 6,4 Mrd. Euro aufnehmen, sie werden damit in dieser Legislaturperiode rund 100 Mrd. Euro neue Schulden zu verantworten haben. Das wird ab nächstem Jahr bei gegenwärtigem Zinssatz 8 bis 10 Mrd. Euro jährlich an Zinsen kosten. Der Bundesfinanzminister hat die guten Zeiten der letzten Jahre nicht für eine konsequente Senkung der Neuverschuldung genutzt. Über 30 Mrd. Euro Steuergeld im Jahr werden für Zinsen bezahlt – Geld, dass dem Bund für seine Aufgaben fehlt. Wir brauchen endlich eine Schubumkehr!
13.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Frauen haben mehr verdient
Erklärung des SPD-Parteivorstandes
Die SPD setzt sich seit ihrem Bestehen dafür ein, die Lebenssituation der Menschen zu verbessern. Die Emanzipation von Frauen ist dabei eine zentrale Aufgabe. Bis heute wurde viel erreicht, anderes entwickelt sich aber leider negativ. Mit unserer Frauenpolitik wollen wir die Situation von Millionen Frauen verbessern und die Gleichstellung der Geschlechter weiter voranbringen.
Frauen haben mehr verdient
· als für ihre Arbeit schlechter bezahlt zu werden als Männer
· als nur mit Niedriglöhnen abgespeist zu werden
· als millionenfach in Minijobs gedrängt zu werden
· als deutlich niedrigere Renten zu beziehen als Männer
· als in Führungspositionen nur in Spurenelementen vertreten zu sein
· als durch Sozial- und Steuerrecht vom Arbeitsmarkt ferngehalten zu werden.
Eine zwischen 1936 und 1955 geborene Frau hat über ihren gesamten Lebensverlauf ein um 58 Prozent niedrigeres Einkommen als ein gleichaltriger Mann in dieser Altersgruppe (Erster Gleichstellungsbericht).
Die Merkel-Regierung und ihre Ministerinnen nehmen das hin. Sie tun nichts für Frauen. Sie präsentieren Mogelpackungen, legen die Hände in den Schoß, sind zerstritten oder entscheiden gar rückwärtsgewandt.
Frauen haben mehr verdient: eine andere Regierung und eine andere Politik. Wir haben Vorschläge auf den Tisch gelegt, die wir in einer rot-grünen Bundesregierung durchsetzen wollen:
· gleichen Lohn für gleiche Arbeit verwirklichen (Entgeltgleichheitsgesetz)
· den Missbrauch bei Minijobs eindämmen
· einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführen
· eine Quote für mehr Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten einführen
· das Ehegattensplitting für künftige Ehen umwandeln
· das Betreuungsgeld abschaffen.
12.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion zu angeblichem Alkoholverbot in Kommunen: Irritationen ausräumen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag plant kein generelles Alkoholverbot in den Kommunen. Das stellt Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, klar. „Das ist auch nicht Anliegen der geplanten Änderung des Thüringer Ordnungsgesetzes“, erläutert Gentzel. „Den Kommunen soll lediglich die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall, quasi an markanten Punkten, ein solches Verbot auszusprechen. Das hat auch etwas mit der kommunalen Selbstverwaltung zu tun“, so der Abgeordnete. Offenbar gebe es aber Irritationen, die schnellstens ausgeräumt werden sollten.
12.03.2013 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
„AnsprechBar“ zur Zukunft des Bergfriedhofs in Helba mit über 100 Gästen
Die Zukunft des Friedhofs in Helba stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins, zu der er in seiner Reihe „AnsprechBar“ am 11. März 2013 in den Festsaal über der Gaststätte zur Fröhlichen Einkehr eingeladen hatte. An der lebhaften Diskussion über die Zukunft ihres Ortsteils, die von der Vorsitzenden des Ortsvereins Janine Merz und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Meininger Stadtrat Jens Hüther geleitet wurde, beteiligten sich rund 100 Bürgerinnen und Bürger.
12.03.2013 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Ein Meer von Rosen zum Frauentag
Als Rosenkavalier war der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber am 102. Internationalen Frauentag in der Innenstadt von Sömmerda und im Seniorenpark „Am Mühlgraben“ unterwegs. Hunderte mit Grüßen zum Frauentag verzierte Rosen hat er Sömmerdas Frauen überreicht.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
