31.05.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land

Auf dem Weg in die Zwei-Klassen-Justiz?

 
Helge Klein, Dr. Nikolaus Dorsch und Bernhard Fischbach - Foto: Torsten Rist

Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Waffengleichheit vor Gericht aushöhlt. Dazu hatte am Mittwoch die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Veranstaltung unter dem Titel: „Auf dem Weg zur Zwei-Klassen-Justiz?“ nach Altenburg eingeladen. Unter reger Beteiligung zahlreicher Anwesender diskutierten der Direktor des Sozialgerichts Altenburg, Bernhard Fischbach, der Rechtsanwalt Helge Klein und der SPD-Bundestagskandidat Dr. Nikolaus Dorsch die Auswirkungen der Gesetzesänderung bei der Prozesskosten- und Beratungshilfe.

30.05.2013 in Soziales von SPD Thüringen

Landesprogramm Schulsozialarbeit startet im neuen Schuljahr

 

Die Voraussetzungen für den Start des „Landesprogramms Schulsozialarbeit“ sind gelegt. Wie die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert mitteilte wird das Land ab dem Schuljahr 2013/2013 insgesamt 200 Stellen an Thüringer Schulen fördern. Die SPD setzt damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen um.

29.05.2013 in Parteileben von SPD Saalfeld-Rudolstadt

Einladung zur kleinen Vernissage Wanderausstellung "150 Jahre Sozialdemokratie“

 


...am Donnerstag, 30. Mai 2013 , 20.00 Uhr in der AWO Begegnungsstätte


am Markt 8 in Rudolstadt


 


 


Die Wanderausstellung  "150 Jahre Sozialdemokratie" ist von Mittwoch, 29.Mai, bis Sonntag, 2. Juni in der Begegnungsstätte der AWO Rudolstadt am Markt 8 zu sehen. 

29.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Heimat ist kein Biedermeier

 

In seinem Gastbeitrag für die TLZ entwirft Matthias Machnig eine überzeugende Alternative zum technisierten und entkernten Heimatbegriff der Thüringer CDU. Er hat uns seinen Artikel zur Verfügung gestellt und wir veröffentlichen ihn hier im Wortlaut.

28.05.2013 in Ankündigungen von SPD Weimar

DIGITALE GESELLSCHAFT - Zukunftsdialog 7. Juni, Weimar

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir alle leben heute in einer digitalen Gesellschaft: Bankgeschäfte oder Verwaltungsprozesse werden digitalisiert und mit weit entfernten Verwandten oder Freunden kommunizieren wir via Chat oder Videotelefonie.

Das Internet und die Digitalisierung haben das Leben vieler Menschen tiefgreifend verändert. Smartphones, soziale Netzwerke und Nachrichtendienste haben Auswirkungen auf Arbeit und Familienleben und politische Kommunikation. Die schnellen Informationswege verändern das Verhältnis zwischen Bürgern und Staat. Das bietet gerade auch für die Politik eine Reihe von Chancen und Herausforderungen.

26.05.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb

Lemb fordert schnelleres Umdenken: Abwanderung von Akademikern ist hausgemacht/Neues Thüringen-Bild nötig

 

60 Prozent der Thüringer Studierenden wandern laut Zeitungsberichten ab in andere Bundesländer. Über Meldungen wie diese ärgert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Lemb. „Wanderungsbewegungen bei Hochschulabsolventen sind in gewissem Umfang normal. Die Situation in Thüringen jedoch ist hausgemacht.“

26.05.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

SPD-Politikerin Mühlbauer: Sanierung der Ichtershäuser Straße im nächsten Jahr

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zeigt sich erfreut über das bald abgeschlossene Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Ichtershäuser Straße in Arnstadt. Die Finanzierung seitens des Landes ist gesichert. Die Sozialdemokratin spricht dafür ihren Dank an Verkehrsminister Christian Carius aus. „Nun kann das Tor zur Stadt Arnstadt und damit ihr erster Eindruck endlich modernisiert werden“, so Mühlbauer, die auch selbst im Stadtrat sitzt. Der Zustand der Einfallstraße aus Richtung Erfurt sei schon längere Zeit nicht mehr den Anforderungen entsprechend. Darum fordert die Abgeordnete, dass die Leistungen für die Sanierung alsbald ausgeschrieben werden, sodass schon im Jahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.
Nun müssten die weiteren Landesstraßen in Arnstadt neu geordnet werden. Wichtige Verkehrsknoten seien zu überprüfen und weiterzuentwickeln. „Der Auftakt ist gemacht, jetzt müssen Stadt und Land das Engagement auch fortsetzen, um Arnstadt eine zukunftssichere Infrastruktur zu erhalten“, so Mühlbauer abschließend.

25.05.2013 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb

LiG: "Mitgestalten möglich - Wie die Generation 60+ aktiv werden kann“

 

Wie aktiv sind Geras Senioren im gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Engagement? Welche Möglichkeiten gibt es in unserer Stadt für Senioren, die im Sinne des Allgemeinwohls tätig werden möchten? Und wie werden diese wahrgenommen? Alle interessierten Bürger/innen sind herzlich eingeladen am 18. Juni 2013 ab 18.00 Uhr im Clubzentrum „Comma“ diese und andere Fragen mitzudiskutieren.

Download des Flyers

24.05.2013 in Parteileben von Dagmar Künast

150 Jahre SPD - Spuren in Triptis

 

Dagmar Künast besucht die Ausstellungseröffnung der SPD Triptis

24.05.2013 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis

Start des Bürgerbegehrens "Abfallwirtschaft in kommunale Hand" in Arnstadt

 

Am Dienstag , dem 28.05.2013, 11 Uhr starten die Einreicher des Bürgerbegehrens „Abfallwirtschaft in kommunale Hand“ die Unterschriftssammlung in Arnstadt am Hopfenbrunnen.
Dazu werden Vertreter von ver.di sowie Landtags- und Kreistagsabgeordnete der SPD und Die Linke erwartet.
In den nächsten Wochen wird jeweils Dienstag von 10-14 Uhr am Hopfenbrunnen über die Aktion informiert, Die Stände werden wechselseitig organisiert von der SPD und Die Linke.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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