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31.05.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Waffengleichheit vor Gericht aushöhlt. Dazu hatte am Mittwoch die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Veranstaltung unter dem Titel: „Auf dem Weg zur Zwei-Klassen-Justiz?“ nach Altenburg eingeladen. Unter reger Beteiligung zahlreicher Anwesender diskutierten der Direktor des Sozialgerichts Altenburg, Bernhard Fischbach, der Rechtsanwalt Helge Klein und der SPD-Bundestagskandidat Dr. Nikolaus Dorsch die Auswirkungen der Gesetzesänderung bei der Prozesskosten- und Beratungshilfe.
30.05.2013 in Soziales von SPD Thüringen
Die Voraussetzungen für den Start des „Landesprogramms Schulsozialarbeit“ sind gelegt. Wie die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert mitteilte wird das Land ab dem Schuljahr 2013/2013 insgesamt 200 Stellen an Thüringer Schulen fördern. Die SPD setzt damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen um.
29.05.2013 in Parteileben von SPD Saalfeld-Rudolstadt
29.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
In seinem Gastbeitrag für die TLZ entwirft Matthias Machnig eine überzeugende Alternative zum technisierten und entkernten Heimatbegriff der Thüringer CDU. Er hat uns seinen Artikel zur Verfügung gestellt und wir veröffentlichen ihn hier im Wortlaut.
28.05.2013 in Ankündigungen von SPD Weimar
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir alle leben heute in einer digitalen Gesellschaft: Bankgeschäfte oder Verwaltungsprozesse werden digitalisiert und mit weit entfernten Verwandten oder Freunden kommunizieren wir via Chat oder Videotelefonie.
Das Internet und die Digitalisierung haben das Leben vieler Menschen tiefgreifend verändert. Smartphones, soziale Netzwerke und Nachrichtendienste haben Auswirkungen auf Arbeit und Familienleben und politische Kommunikation. Die schnellen Informationswege verändern das Verhältnis zwischen Bürgern und Staat. Das bietet gerade auch für die Politik eine Reihe von Chancen und Herausforderungen.
26.05.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
60 Prozent der Thüringer Studierenden wandern laut Zeitungsberichten ab in andere Bundesländer. Über Meldungen wie diese ärgert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Lemb. „Wanderungsbewegungen bei Hochschulabsolventen sind in gewissem Umfang normal. Die Situation in Thüringen jedoch ist hausgemacht.“
26.05.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zeigt sich erfreut über das bald abgeschlossene Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Ichtershäuser Straße in Arnstadt. Die Finanzierung seitens des Landes ist gesichert. Die Sozialdemokratin spricht dafür ihren Dank an Verkehrsminister Christian Carius aus. „Nun kann das Tor zur Stadt Arnstadt und damit ihr erster Eindruck endlich modernisiert werden“, so Mühlbauer, die auch selbst im Stadtrat sitzt. Der Zustand der Einfallstraße aus Richtung Erfurt sei schon längere Zeit nicht mehr den Anforderungen entsprechend. Darum fordert die Abgeordnete, dass die Leistungen für die Sanierung alsbald ausgeschrieben werden, sodass schon im Jahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.
Nun müssten die weiteren Landesstraßen in Arnstadt neu geordnet werden. Wichtige Verkehrsknoten seien zu überprüfen und weiterzuentwickeln. „Der Auftakt ist gemacht, jetzt müssen Stadt und Land das Engagement auch fortsetzen, um Arnstadt eine zukunftssichere Infrastruktur zu erhalten“, so Mühlbauer abschließend.
25.05.2013 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Wie aktiv sind Geras Senioren im gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Engagement? Welche Möglichkeiten gibt es in unserer Stadt für Senioren, die im Sinne des Allgemeinwohls tätig werden möchten? Und wie werden diese wahrgenommen? Alle interessierten Bürger/innen sind herzlich eingeladen am 18. Juni 2013 ab 18.00 Uhr im Clubzentrum „Comma“ diese und andere Fragen mitzudiskutieren.
Download des Flyers
24.05.2013 in Parteileben von Dagmar Künast
Dagmar Künast besucht die Ausstellungseröffnung der SPD Triptis
24.05.2013 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis
Am Dienstag , dem 28.05.2013, 11 Uhr starten die Einreicher des Bürgerbegehrens „Abfallwirtschaft in kommunale Hand“ die Unterschriftssammlung in Arnstadt am Hopfenbrunnen.
Dazu werden Vertreter von ver.di sowie Landtags- und Kreistagsabgeordnete der SPD und Die Linke erwartet.
In den nächsten Wochen wird jeweils Dienstag von 10-14 Uhr am Hopfenbrunnen über die Aktion informiert, Die Stände werden wechselseitig organisiert von der SPD und Die Linke.
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