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24.05.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
"Haben Behörden und Gesellschaft versagt? Zum Zwischenbericht des
NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag"
Montag, 27. Mai 2013, 18:30 Uhr
Kaisersaal, Futterstraße 15/16, 99084 Erfurt
mit:
- Dorothea Marx, MdL, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, sowie deren Vorsitzende
- Yavuz Selim Narin, Rechtsanwalt
- Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler
Moderation: Katja Fiebiger, Mobit e.V.
24.05.2013 in Landtag von Regine Kanis
SPD-Fraktion setzt sich im Interesse der Asylbewerber durch
Asylbewerber können sich nun Thüringenweit bewegen
„Die Aufhebung der Residenzpflicht ist für uns ein längst überfälliger humanitärer Akt. Deshalb ist sie uns als SPD-Fraktion so wichtig gewesen“.
Gestern hat der Innenminister endlich die Aufhebung der Residenzpflicht zum 1. Juli 2013 in Thüringen verkündet.
Die SPD-Fraktion hat sich nach Jahren kontroverser und kräftezehrender Verhandlungen mit ihrem Anliegen nach einem größtmöglichen Bewegungsradius für Asylbewerber nun endlich beim Koalitionspartner durchgesetzt.
Für uns ging es in diesem Kampf, gemeinsam mit den Kirchen, anderen Parteien und Interessenvertreter der Flüchtlinge und Asylbewerber, um die Durchsetzung eines humanitären Rechts jedes Einzelnen auch in Thüringen.
Dies ist ein weiterer Schritt zu der geforderten und notwendigen Willkommenskultur, von der neuerdings sogar die CDU spricht.
23.05.2013 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie.
23.05.2013 in Parteileben von Regine Kanis
Ich nahm heute am Festakt zum 150. Geburtstag unserer SPD teil und kann nur sagen, es war eine beeindruckende Veranstaltung.
Nicht nur die Teilnahme so vieler bekannter Persönlichkeiten wie der Staatspräsident der Französischen Republik, der Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, der Bundestagspräsidenten, Helmurt Schmidt, Gerhardt Schröder, Kurt Beck, Rudolf Scharping oder Franz Münteferig, um nur einige zu nennen, die selbst ich als Landtagsabgeordnete nur selten oder nie treffe.
Das Treffen mit vielen Bekannten aus Thüringen, aber auch aus dem Europaparlament, den Landesregierungen oder dem Bundestag zeigen dir, wo deine politische Heimat ist.
Die Veranstaltung war sehr abwechslungsreich, mit einer tollen Mischung aus Kunst, geschichtlichem und politischem Rückblick, und Ausblick auf zukünftige Aufgaben und Betätigungsfelder.
Kurzweilig wurden die Errungenschaften, die Verdienste und einige Persönlichkeitebn der SPD dargestellt.
Heute war ich mächtig stolz, ein Mitglied dieser ältesten demokratischen Partei zu sein.
Sich an die Werte, die Geschichte und an die Menschen in der SPD, die diese Partei über 150 Jahre zu dem gemacht haben, was sie heute ist zu erinnern, relativiert die Probleme im politischen Alltag.
23.05.2013 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
„Auch in Thüringen kommt es in Erfurt, Weimar und Jena bei Neuvermietungen zu Mietsteigerungen bis zu 30 Prozent. Solchen Erhöhungen muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Mietpreisbremse der SPD ist also auch für Thüringer Städte ein sinnvolles Mittel zur Verhinderung von Mietwucher“, widerspricht der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider der heutigen Äußerung von CDU-Bauminister Christian Carius, die von der SPD vorgeschlagene Mietpreisbremse gehe an der Thüringer Lebenswirklichkeit vorbei.
23.05.2013 in Ankündigungen von SPD Jena
Die SPD Jena wird zum 150. Geburtstag der Partei eine Vortragsreihe starten. Auftakt dieser Reihe wird der Film "Wenn du was verändern willst..." sein.
Vorführung: Mittwoch, 29. Mai. 18:00h, Ort: Teichgraben 4, Forum der SPD.
Im Anschluss brennt der Rost!
22.05.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Zu den Äußerungen aus der Thüringer CDU und FDP anlässlich der Spekulationen um die Berufung Matthias Machnigs in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück sagen die Thüringer Landtagsabgeordneten Frank Weber und Wolfgang Lemb:
21.05.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Zu einer Diskussionsveranstaltung hatte der SPD-Ortsverein vor Kurzem in die Ponitzer Gaststätte Am Bahnhof eingeladen. Gast des Abends war dabei der SPD-Bundestagskandidat Dr. Nikolaus Dorsch aus Altenburg.
Quelle OTZ - Regionalausgabe Altenburg 21.05.2013
21.05.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Anlässlich der neuen Broschüre des Thüringer Wirtschaftsministeriums fordert der SPD-Abgeordnete die Thüringer Betriebe auf, junge Menschen so zu akzeptieren wie sie sind. "Junge Thüringer sind völlig anders aufgewachsen als die heutigen Firmenchefs, die mit viel Disziplin zur Wendezeit Betriebe erhielten oder aufbauten und sich heute in großen Schritten auf die Rente zubewegen.
Zusätzlich zum üblichen Generationenkonflikt kommen dann noch andere gesellschaftliche Erfahrungen Junger und Ältere." erläutert Lemb. "Bei der Suche nach geeigneten Azubis müssen neue Maßstäbe angesetzt werden. Junge Menschen verfügen vielleicht nicht immer über preußische Tugenden, dafür sind sie häufig kreativ und haben einen anderen Blick auf Herausforderungen."
21.05.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Zu den Verkehrsinvestitionen der Bundesregierung in Thüringen erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider:
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