19.09.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb lobt Abschluss für die Zeitarbeitsbranche - Forderung nach Mindestlohn bleibt

 

Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut über den gestern erzielten Tarifabschluss in der Zeitarbeitsbranche. „Positiv ist, dass die Grundentgelte für Leiharbeiter in den nächsten Jahren im Osten überproportional erhöht werden und bis zum 1.6.2016 auf 8,50 Euro steigen.“ Kritisch merkt Lemb aber an: Von einer Einheitlichkeit zwischen Ost und West könne leider noch keine Rede sein. „Hier spielt immer noch die Himmelsrichtung eine Rolle.“

19.09.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

SPD-Justizpolitikerin Marx begrüßt Vorgehen gegen rechtswidrige NPD-Plakate

 

Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung ordnungsrechtliche Maßnahmen gegen die unsägliche „Sinti-und Roma-Wahlwerbung“ der NPD ergriffen hat, indem sie die Stadt Nordhausen unmittelbar angewiesen hat, die entsprechenden Plakate abhängen zu lassen.

19.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gute Bildung

 

Am morgigen 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Thüringen ein.

19.09.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Bahnübergang Remsaer Straße – Bürgerärgernis beseitigt

 

Die Gefahrenquelle am Bahnübergang in der Remsaer Straße ist beseitigt. Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat freut sich darüber,

18.09.2013 in Allgemein von Christoph Majewski

Wo der Schuh drückt in SOK

 

Wo der Schuh drückt: Christoph Majewski übergibt lokale Themen aus den Haustürgesprächen im Saale-Orla-Kreis an den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Wohl.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Wohl nahm am Dienstag eine Liste von Bürgerthemen vom SPD-Bundestagskandidaten Christoph Majewski entgegen. Der Saalfelder Majewski hatte in den letzten Monaten an tausenden Türen im Saale-Orla-Kreis geklingelt und Gespräche mit den Bürgern geführt.

18.09.2013 in Steuern & Finanzen von SGK Thüringen

Koalitionsfraktionen verhandeln auf SPD-Initiative über Prüfaufträge für kleine Revision des KFA

 

„Wenn der Kommunale Finanzausgleich des Landes Thüringen im Jahr 2014 einer so genannten kleinen Revision unterzogen wird, müssen auch die zusätzlichen - über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden - Sachverhalte überprüft werden.“ Das hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, gefordert.

17.09.2013 in Allgemein von Christoph Majewski

Wo der Schuh drückt

 

Wo der Schuh drückt: Christoph Majewski übergibt lokale Themen aus den Haustürgesprächen an Landrat Hartmut Holzhey

Landrat Hartmut Holzhey nahm am Dienstag eine Liste von Bürgerthemen vom SPD-Bundestagskandidaten Christoph Majewski entgegen. Der Saalfelder Majewski hatte in den letzten Monaten an tausenden Türen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geklingelt und Gespräche mit den Bürgern geführt.

16.09.2013 in Allgemein von ASF Thüringen

Wahl für die Gleichstellung

 

Nur 25,8 Prozent aller Kandidaten für die Bundestagswahl sind Frauen, wenig Frauen unter den Direktkandidaten

Die EAF Berlin hat anlässlich der Bundestagswahl die Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen der fünf großen Parteien untersucht. Dabei zeigt sich: Sowohl zwischen den einzelnen Parteien als auch zwischen den Bundesländern gibt es große Unterschiede bei der Zahl weiblicher Bewerber für die Bundestagswahl. Insgesamt wird sich der Frauenanteil im Bundestag wohl auch in der kommenden Legislaturperiode nicht erhöhen. Dabei wäre es allerhöchste Zeit, denn bereits seit über zehn Jahren stagniert er bei ca. einem Drittel.

Lediglich 32,9 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind derzeit Frauen. Gemessen an ihrem Anteil an der Gesellschaft, sind sie damit deutlich unterrepräsentiert. Damit Frauen Abgeordnete werden können, müssen sie zuvor durch ihre Partei auf die Landesliste gewählt oder im Wahlkreis als Direktkandidatin nominiert werden. Wie gleichberechtigt geht also zu bei den Bewerberinnen und Bewerbern für den nächsten Bundestag? Antworten auf diese Frage bietet der aktuelle EAF-Deutschlandreport.

Nur 25,8 Prozent aller Kandidaten für den nächsten Deutschen Bundestag sind Frauen. Zwar sieht es bei den im Bundestag vertretenen Parteien etwas besser aus, doch auch CDU/CSU, FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zeigen parteiübergreifend lediglich einen Frauenanteil von 33,9 Prozent bei ihren Kandidaten.

Reine Männerlisten, wenig Frauen unter den Direktkandidaten und verfehlte Frauenquoten

Die FDP ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine innerparteiliche Frauenquote hat. Dies hat deutliche Auswirkungen auf die FDP-Bewerberlage. Bundesweit sind nur 20,1 Prozent der FDP-Listenplätze mit Frauen besetzt. In gleich zwei Ländern hat die Partei reine Männerlisten aufgestellt. Nur in drei Ländern schaffen es Frauen auf einen der ersten zwei Listenplätze.

Mit 34,9 Prozent Frauen auf den Landeslisten folgt die CDU/CSU . Insgesamt erreicht sie damit ihr Quorum, nach dem ein Drittel der Parteiämter, Mandate und Listen von Frauen besetzt sein sollen. In sechs Bundesländern verfehlt sie aber selbst dieses Ziel. Als besonderes Merkmal kommt hinzu, dass die Union ihre Bundestagsmandate traditionell v.a. über Direktmandate erringt. Die Analyse zeigt jedoch, dass lediglich 22,4 Prozent der Direktkandidaten weiblich sind. Wirklich aussichtsreiche Bundestags kandidaten sind bei der Union also meist männlich.

Die SPD sieht eine Geschlechterquote von 40 Prozent auf allen Organisationsebenen vor, gleichzeitig sind Landeslisten alternierend zu besetzen (Reißverschlussprinzip). Bei der Aufstellung ihrer Landeslisten erreicht die SPD diese Quote auf neun der 16 Landeslisten. Positiv ist, dass vor allem auf den oberen Plätzen das Reißverschlussprinzip gut eingehalten wird. Das Bild trübt sich mit Blick auf die Direktkandidaten: Bei der letzten Wahl holte die SPD in diesem Bundesland den größten Teil ihrer Direktmandate (26), der Frauenanteil unter den aktuellen SPD-Direktkandidaten beträgt in Nordrhein-Westfalen aber nur 28,1 Prozent.

Insgesamt zeigt sich, dass der Frauenanteil auf den Listen (parteiübergreifend 37,8 Prozent) deutlich höher liegt als bei den Kandidaturen für die Direktmandate (29,7 Prozent).

„Die Listenaufstellungen und Nominierungen wichtiger Direktkandidaturen lassen leider nicht erwarten, dass nach der Wahl mehr Frauen im neuen Bundestag sitzen werden. Das ist ein fatales Signal angesichts der Debatten um Quoten und mehr Teilhabegerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, wie sie aktuell geführt wurden,“ sagt Dr. Helga Lukoschat, Vorsitzende der EAF Berlin. „Die Parteien haben noch viel Arbeit vor sich. Auch angesichts sinkender Mitgliederzahlen müssen sie das Potential von Frauen früher erkennen und gezielter fördern.“

Den vollständigen Deutschlandreport mit weiteren Zahlen und vielen Grafiken finden Sie unter www.eaf-berlin.de.

Sie interessieren sich für das Thema Frauen und Politik? Besuchen Sie unsere Projektwebsite www.frauen-macht-politik.de

15.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Lindenberg: Alle Fakten liegen auf dem Tisch/ CDU startet durchsichtiges Ablenkungsmanöver

 

SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg erklärt zu den Veröffentlichungen des SPIEGEL zu Matthias Machnig: „Matthias Machnig hat alle Fakten und die Stellungnahme der Bundesfinanzdirektion auf den Tisch gelegt. Damit ist klar: Seitens der Bundesfinanzdirektion und Matthias Machnig ist jederzeit alles nach geltender Rechtslage abgelaufen.

15.09.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Heinrichser Rathausdialog Ingrid Ehrhardt und Karin Müller

 

Heinrichser Rathausdialog zur Einweihung und Eröffnung der Volkshochschule am 02.09.2013, vorgetragen von Ingrid Ehrhardt und Karin Müller in historischen Kostümen
Ingrid: Gegrüßet seiet Ihr, die hohen Herren.
Karin: Gegrüßet seiet auch Ihr Weiberleut
und Alle der Zunft, die dieses Rathaus zu Heinrichs im Glanze wieder erbaut.
Ingrid: Gewiss fragt Ihr Euch, wer sind diese zwei Gouvernanten?
Wir lassen euch wissen, es sind keine alten reichen Tanten.
Karin: Wir gehören zur Kaste derer mit dem
rollenden „R“, vom fernen Franken kommen wir her
Ingrid: dorthin will Euer umtriebeliger Suhler Herrscher Euch verkaufen.
Doch seied auf der Hut, die Dukaten liegen dort auch nicht auf großen Haufen.
Karin: Wir haben es an Leib und Leben zu spüren bekommen
als unser geliebter Herzog Casimir von Sachsen-Coburg anno 1633 von Gott zu sich genommen
Ingrid: Entlassen wurden wir zwei klugen Damen
aus dem Hofdienst der Coburger Veste mit einem leichten Amen.
Karin: Dabei haben wir dem Herrscher Casimir so manchen guten Rat erteilet
Ingrid Coburgs Gymnasium mit Casimirs Namen durch uns – bis heut an seinem Platze verweilet.
Karin: Oh ja, wie gerne hätten wir im Casimirianum unser Wissen vermittelt.
Doch Weibervolk war dort nicht geduldet, das hat uns sehr verbittert.

Ingrid: So mussten wir mit 3 Golddukaten unsterblich von dannen gehn
Und uns im Lande nach anderen Diensten umsehn
Karin. Nun hörten wir die Kunde, dass euch Suhlern nach Franken gelüstet
und eine Bildungsanstalt fürs gemeine Volk, zur Eröffnung rüstet.
Ingrid:Mit letzten Kreuzern machten wir uns auf den Weg, kamen vorbei an Burgen und Schlössern,
heut trafen wir – welch ein Glück – einen edlen Menschen vom Linsenhofe mit seinen Rössern.

Karin Hier stehn wir nun..und erbitten als gelehrte Damen
eine Festanstellung an dieser feinen Schule in des Volkes Namen
Ingrid Unsere Fähigkeiten sind von Brillanz. Ich verstehe mich bestens auf geschliffene Worte und aufs Fabulieren,
meine treue Begleitung aufs Politisieren und die höhere Verteilungsdiplomatie
Karin: Das Volk würden wir unter die Fittiche nehmen und ihm tun das Gute,
aber der große städtische Rat und die Diener des Rathauses kämen bei uns nach fränkischem Brauch unter die Knute.
Ingrid Zucht und Ordnung, Gehorsam und Demut, wohl auch die Kultur des Streitens,
würden wir dem wilden StadtratsHaufen beibringen beizeitens.
Karin Wir würden keine Mühe scheuen, um auch die widerständigsten Bürschlein in den Zaum zu legen.
Ingrid Den Scholz von Heinrichs würden wir täglich zwei Stunden in seiner teuren Ratsstube ins Gebet nehmen.
Buße muss er tun in seiner neuen feinen Kammer,
denn die dafür zusätzlich verbrauchten 40.000 Dukaten sind ein Jammer.
Karin: Da wären die paar Kreuzer für Kost, Logis und
unsere Dienste für des Volkes Bildung leicht aufzubringen
Und nach fränkischer Art dürfte das in Suhl doch gelingen
Ingrid: Herrscher Triebel - Ihr solltet jetzt nicht zögerlich sein,
nehmt uns in den öffentlichen Tarif auf Lebenszeit rein.

Beide
Gesaget sei Euch aber allemal –
Eure Millionen von EON-Dukaten, nicht an die Franken sondern an die Suhler bezahl!!!

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

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