24.09.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

Gentzel begrüßt Beförderungen bei der Polizei

 

Als „wichtiges Signal für die Wertschätzung der Arbeit der Thüringer Polizei" hat Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die derzeitige Beförderungspraxis bei der Thüringer Polizei begrüßt, von denen mehr als 500 Polizisten profitieren sollen. „Die Polizisten im Freistaat machen bei großer Arbeitsbelastung einen guten Job. Das muss sich auch in den Beförderungen wiederspiegeln", betonte der SPD-Politiker.

24.09.2013 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land vom 24.09.2013

 
Kathrin Backmann-Eichhorn

Mit großem Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) vom Amt der ehrenamtlichen Beigeordneten zur Kenntnis genommen.

Ausdrücklich führt Frau Backmann-Eichhorn die persönliche Entscheidung auf ein gestörtes Vertrauensverhältnis mit der Landrätin Frau Sojka (Die Linke) zurück, welches durch die mündliche Beantwortung der Anfrage der Regionalen am 11.09.2013 im Kreistag offen zu Tage trat.

24.09.2013 in Parteileben von SPD Gera

Geraer SPD klar gegen große Koalition / Dank für Unterstützung / Kritik an Kreishandwerkerschaft

 

Zur Auswertung der Bundestagswahl 2013 trafen sich die Ortsvereine der SPD Gera am Montag. Fast alle Mitglieder sprachen sich gegen eine große Koalition aus. Die CDU sei jetzt in der Verantwortung, sich einen anderen Koalitionspartner zu suchen oder notfalls als Minderheitsregierung zu regieren.

Nach den Erfahrungen zur Bundestagswahl 2009 sah die große Mehrheit der Anwesenden keinen Grund, sich Frau Merkel anzubiedern. Die SPD könne auch aus der Opposition heraus politischen Druck ausüben.

24.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Matthias Machnig stellt vollständige Transparenz her

 

Wie angekündigt hat Matthias Machnig nach den Auswertungen der Bundesfinanzdirektion und seines Steuerberaters heute vollständige Transparenz über seine Bezüge hergestellt.

Die zwischen 2010 und 2013 erhaltenen Versorgungsbezüge wurden von ihm auf ein Treuhandkonto überwiesen. Sollten sich berechtigte Rückforderungen ergeben, werden diese automatisch aus dem Treuhand-Konto beglichen.

23.09.2013 in Allgemein von ASF Thüringen

Elke Ferner: Neue SPD-Bundestagsfraktion schafft erstmals mehr als 40 Prozent Frauenanteil

 

Zur Zusammensetzung der neuen Bundestagsfraktionen nach der Bundestagwahl erklärt Elke Ferner, MdB, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF):

Die Frauen in der SPD haben ab heute noch mehr mitzureden und das ist gut so!
Erstmals ziehen über 40 Prozent Frauen für die SPD in den 18. Deutschen Bundestag ein. Mehr als 50 Prozent der Wählerschaft ist weiblich. Da ist selbstverständlich, dass auch im Deutschen Bundestag Parität angestrebt werden muss. Die SPD-Bundestagsfraktion ist hier auf einem guten Weg. Zukünftig werden von den insgesamt 192 SPD-Bundestagsabgeordneten 81 Frauen und damit gut 42 Prozent die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler vertreten.

Diesen wichtigen Erfolg verdanken wir auch der parteiinternen Quotierung und dem Reißverschlussverfahren bei der Listenaufstellung.

Anders im Lager der Kanzlerin, wo Frau Merkel eben nicht für mehr Repräsentanz von Frauen in ihrer eigenen Führungsreihen sorgt: In der kommenden CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind von den 311 Abgeordneten gerade einmal 75 Frauen. Das ist ein beschämender Anteil von nur 24 Prozent. Eine 76-Prozent-Männerregierungsfraktion haben die Wählerinnen in Deutschland nicht verdient und auch sicherlich nicht gewollt.

Wir brauchen auch in Deutschland ein Paritätsgesetz nach französischem Vorbild, damit Frauen im Parlament paritätisch vertreten sind.

Die SPD ist und bleibt Ansprechpartnerin für die Belange der Frauen: Wir setzen uns auch weiterhin für eine moderne Gleichstellungspolitik und mehr Partnerschaftlichkeit ein, für eine gesetzliche Frauenquote in Führungsgremien, für gleichen Lohn und gleiche Rechte von Frauen.

21.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land

Bilder "Bundestagswahlkampf 2013"

 

Zum Abschluß des Bundestagswahlkampfes 2013 ein paar Bilder ... Bis morgen Abend zur Wahlparty im Altenburger Ratskeller ...

20.09.2013 in Bundestag von SPD-Kreisverband Greiz

Dr. Nikolaus Dorsch – Sozial. Gerecht. Ehrlich.

 

In wenigen Tagen wird der Deutsche Bundestag von Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, neu gewählt. Dabei geht es nicht nur darum, wer uns in den nächsten vier Jahren regieren wird – vielmehr geht es um die Entsendung eines Vertreters der Landkreise Altenburger Land und Greiz nach Berlin, um dort unsere Interessen wahrzunehmen. Mit Ihrer Stimmabgabe für Dr. Nikolaus Dorsch können Sie einen Beitrag leisten, einen Menschen in den Deutschen Bundestag zu entsenden, der die Probleme und Stärken vor Ort kennt und nicht wie z.B. Volkmar Vogel unsinnige und teure Maßnahmen wie das Betreuungsgeld beschließt.

20.09.2013 in Allgemein von AG 60 plus

Landeskonferenz der AG 60plus

 

Landesverband Sachsen-Anhalt

20.09.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb: Entscheidung der Stadt zum Ausstieg aus der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland bedauerlich

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb bedauert die Entscheidung der Stadt, aus der Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland auszusteigen.

20.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land

Dr. Nikolaus Dorsch – Sozial. Gerecht. Ehrlich.

 

In wenigen Tagen wird der Deutsche Bundestag von Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, neu gewählt. Dabei geht es nicht nur darum, wer uns in den nächsten vier Jahren regieren wird – vielmehr geht es um die Entsendung eines Vertreters der Landkreise Altenburger Land und Greiz nach Berlin, um dort unsere Interessen wahrzunehmen.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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