09.09.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

Bisherige Vorschläge aus dem Innenministerium sind nichts als Kosmetik

 

„Wir wollen eine Reform, die diesen Namen auch verdient und keine Kosmetik“ – so kommentiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel Vorwürfe, wonach die SPD die Reform des Thüringer Verfassungsschutzes blockiert. Gentzel räumt ein, dass die SPD-geführten Ministerien die von Thüringens Innenminister Geibert vorgelegten Vorschläge für eine Novelle des fraglichen Gesetzes in der Tat abgelehnt hätten. „Hier gilt ganz besonders: Qualität kommt vor Tempo. Die NSU-Mordserie mit all ihren schrecklichen Folgen verpflichtet uns, eine gut durchdachte, fachlich fundierte Gesetzesnovelle zu machen. Ich erwarte, dass der Innenminister seine Arbeit macht und genau solch eine Gesetzesnovelle vorlegt“, begründete Gentzel das Nein der SPD zu den bisherigen Vorschlägen aus dem Innenministerium.

09.09.2013 in Ankündigungen von Christoph Majewski

Miteinander im Gespräch: Christoph Majewski führt Bürgergespräche in Wurzbach, Bad Lobenstein und Raila

 

Am Dienstag, dem 10. September, führt der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern in Wurzbach, Bad Lobenstein und Raila. In Wurzbach ist am Vormittag in der Innenstadt (Informationsstand am Neumarkt) und am Nachmittag zu Gesprächen an der Wohnungstür im Wohngebiet am Oßlaberg. In Bad Lobenstein wird er am späten Nachmittag zusammen mit Unterstützerteams im Wohngebiet in der Karl-Marx-Straße unterwegs sein. Ab 20:00 Uhr ist er in Raila zu einer Bürgerstunde im Gasthof Lemnitzer Hof zu Gast.

09.09.2013 in Soziales von SPD Gera

Rund 150 Geraer protestieren gegen Nazi-Aufmarsch vor Flüchtlingswohnheim

 
Menschenkette in Gera (Foto: Aktionsbündnis Gera gegen Rechts)

Mit einer Menschenkette und einer Kundgebung demonstrierten am Samstag rund 150 Geraer ihren Unwillen gegenüber einer von Neonazis angemeldeten Kundgebung im näheren Umfeld eines Flüchtlingswohnheims. SPD-Mitglieder beteiligten sich selbstverständlich an dem Protest. Zur gleichen Zeit protestierten auch in Weimar Menschen gegen einen Nazi-Aufmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft.

09.09.2013 in Allgemein von Christoph Majewski

Saalfeld soll nicht im Dunkeln stehen- Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion

 

Viele Saalfelder Bürgerinnen und Bürger beschäftigt derzeit die Frage, ob in Ihrer Straße künftig nachts das Licht ausgeht. Am kommenden Mittwoch wird die Straßenbeleuchtung Thema im Stadtrat sein. Der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski bekam die Sorgen vieler Anwohner bei seinen Gesprächen an der Wohnungstür erklärt. Andere suchten den Kontakt im SPD-Bürgerbüro per E-Mail oder fragten auf dem SPD-Sommerfest wegen der Position der SPD-Stadtratsmitglieder an. Die Anfragen wurden mit den Stadträten der SPD diskutiert.

08.09.2013 in Ankündigungen von Carmen Listemann

STRASSENCAFÉ-ENSPURT | TEIL 1

 

Kommen Sie vorbei! Wir laden Sie auf Kaffee und Kuchen ein!
10. September: Heiligenstadt
10. September: Nordhausen
11. September: Ilfeld
12.September: Bleicherode
13. September: Mühlhausen

08.09.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land

Grabschmuck im Schlagloch

 

Auf der Wahlkampftour mit dem Fahrrad ist dem Bundestagskandidaten der SPD, Nikolaus Dorsch, schon manch merkwürdiges begegnet.

07.09.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Peer Steinbrück begeistert Erfurt

 

Vor mehr als 3.000 begeisterten Zuschauern und zahlreichen Medienvertretern hat Peer Steinbrück in Erfurt Fragen der Thüringerinnen und Thüringer beantwortet und sein Eckpunkte für einen Regierungswechsel vorgestellt.

07.09.2013 in Soziales von SPD Gera

SPD ruft auf Flüchtlinge zu unterstützen und gegen Nazi-Aufmarsch vor Gemeinschaftsunterkunft zu protestieren

 
Foto: Thomas Liehr

Gegen den für heute ab 8 Uhr geplanten Neonazi-Aufmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft in Gera zu protestieren, dazu ruft die Geraer SPD auf. Der geplante Aufmarsch werden als unerträglich empfunden. „Für Menschen, die in Kriegsgebieten unglaublich entsetzliche Dinge erlebt haben, muss es furchtbar sein, sich in Deutschland in Sicherheit zu wähnen und dann von Neonazis erneut bedroht zu werden“, sagte die stellvertretende Vorsitzende Melanie Siebelist.

06.09.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Lindenberg: Demokratisch wählen, heißt Nazis verhindern! / SPD unterstützt „Deine Stimme gegen Nazis!“

 

Die SPD Thüringen unterstützt die heute vorgestellte Initiative „Deine Stimme gegen Nazis!“. Die von Gewerkschaften, den Kirchen, Initiativen gegen Rechtsextremismus, Parteien und Einzelpersonen getragene Kampagne will im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 über die in Thüringen zur Wahl stehenden rechtsextremen Kandidatinnen und Kandidaten aufklären. Das Bündnis will zur Teilnahme an der Wahl ermutigen und dabei ganz deutlich dazu auffordern, demokratisch zu wählen.

06.09.2013 in Allgemein von Dorothea Marx

Lottomittel an Feuerwehrverein Ebeleben übergeben

 
Uwe Vogt, Steffen-Claudio Lemme, Antje Hochwind, Anderas Sorber, Dorothea Marx und Thomas Gehlhaar bei der Übergabe

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung anlässlich 150 Jahre SPD, welche von den Ortsvereinen Ebeleben und Holzthaleben, durchgeführt wurden, überreichte die Landrätin Antje Hochwind, gemeinsam mit dem Bundestagabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx (alle SPD) einen Lottomittelbescheid über 1.700 Euro an den Feuerwehrverein Ebeleben. Dorothea Marx hatte sich beim Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger für den Lottomittelantrag des Feuerwehrvereins stark gemacht.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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