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28.11.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Bis zum 12. Dezember haben die etwa 475.000 Mitglieder der SPD Zeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
28.11.2013 in Landtag von Regine Kanis
Neben der Plenarsitzung nahm ich an mehreren Konferenzen teil.
In Bad Klosterlausnitz fand die Regionalkonferenz des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Neben der Auszeichnung mit dem Demokratiepreis gab es Impulsvorträge mit Empfehlungen und Vorschlägen zur Fortentwicklung des Landesprogramms, sowie einer intensiven Diskussion zu verschiedenen Themenbereichen.
Zur Landesversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen (ASF) in Erfurt tauschte ich mich mit den SPD Frauen aus allen Regionen Thüringens über regionale Besonderheiten, aber auch Probleme in der politischen Arbeit aus. Es war ein sehr interessanter Erfahrungsaustausch.
Bei der Bildungskonferenz „Eine gute Schule für alle-gute Bedingungen für alle“ Auf dem Weg zur Inklusion, zu der Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eingeladen hatte, gab es rege Diskussion zur Inklusion, dem heutigen Stand, auftretenden Schwierigkeiten und unterschiedlichen Intensionen. Es ist noch ein weiter Weg, der positive Prozess ist in vollem Gange, aber man darf vor Schwierigkeiten und Problemen nicht die Augen verschließen, sondern muss gemeinsam nach Lösungen suchen und alle Beteiligten einbeziehen.
Ein ähnlich beschwerlicher Weg, den man gemeinsam gehen muss und gehen wird, ist die regionale Entwicklung der Daseinsvorsorge. Also wie attraktiv soll mein Lebensumfeld sich auch in Zukunft gestalten. Die Abschlussveranstaltung in Hermsdorf zum Aktionsprogramm im Saale-Holzland-Kreis zeigte Möglichkeiten und Potenziale, aber auch ganz viele Wünsche und Hoffnungen. Auch hier muss man immer wieder gemeinsam nach Lösungen suchen.
28.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Eine Regierung mit der CDU/CSU ist für die SPD keine Wunschkoalition. Aber wir sind uns unserer Verantwortung in Anbetracht des Wahlergebnisses bewusst. In den Koalitionsverhandlungen haben wir zentrale Positionen durchgesetzt, für die die SPD steht. Deshalb werbe ich für die Zustimmung zum Vertrag. Nun müssen die Mitglieder entscheiden.
27.11.2013 in Gemeinderat von SPD-Kreisverband Greiz
Die Ronneburger Sozialdemokraten trauern um Bernd Gerold. Er ist am Montag (26.11.2013) im Alter von 73 Jahren gestorben.
„Mit dem Tod von Bernd Gerold verlieren wir einen aktiven Mitstreiter und guten Freund. Er hat sich bis zuletzt voller Energie und Leidenschaft für das Wohl seiner Heimatstadt Ronneburg und des Landkreises Greiz eingesetzt. Sein Fehlen bedeutet einen unersetzbaren Verlust für uns alle“, so der Ronneburger SPD-Chef Thomas Liehr und die SPD-Kreisvorsitzende Heike Taubert in einer gemeinsamen Erklärung.
27.11.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Wie auch im letzten Jahr beteiligt sich die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wieder an diesem Vorlesetag. Am Montag, den 02. Dezember 2013 wird sie ab 10.00 Uhr den Grundschülern der 1. und 2. Klasse des Förderzentrums „J. H. Pestalozzi“ in der Talstraße/Sülzhof in Sondershausen vorlesen. Da die Adventszeit schon begonnen hat, wird Dorothea Marx aus diesem Anlass Weihnachtsgeschichten und Weihnachtsmärchen vorlesen.
27.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit 93 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Hartmut Schubert am gestrigen Abend zum Direktkandidaten der SPD im Wahlkreis 43 im Altenburger Land nominiert.
26.11.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Auf der Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung stand der Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für das innerstädtische Gebiet Nordvorstadt Altenburg“.
26.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Höhn, soll neuer Thüringer Wirtschaftsminister werden. Das hat der SPD-Politiker am Dienstagmittag bestätigt. „Der SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Christoph Matschie hat mich gebeten, das Amt des Wirtschaftsministers zu übernehmen. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen“, berichtete Höhn.
26.11.2013 in Bildung & Kultur von SPD Gera
Die Geraer SPD begrüßt das Umdenken der CDU in deren Bildungsantrag bei ihrem Parteitag in Gera. „In der Vergangenheit hat die CDU regelmäßig in der Landesregierung die Neueinstellung von Lehrern blockiert. Nun fordert die CDU mehr Lehrer für Thüringen. Wir begrüßen diese Einsicht, die aber auch mit Taten untersetzt werden muss“, so SPD-Kreisvorsitzender Tilo Wetzel.
Die angekündigte Unterrichtsgarantie ist aus Sicht der Geraer SPD eine Mogelpackung, betrachtet man die tatsächlichen Handlungen der CDU in der Landesregierung. Die CDU habe den Lehrermangel in Thüringen zu verantworten, weil sie die Einstellung junger Lehrer über Jahre unterlassen hatte. Diesen Mangel müsse nun Kultusminister Matschie mühsam korrigieren.
25.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Christoph Matschie, dankt Matthias Machnig für sein Engagement in Thüringen:
„Matthias Machnig hat Thüringen in den vergangenen vier Jahren ein gutes Stück voran gebracht. Noch nie seit der deutschen Einheit war die Situation auf dem Arbeitsmarkt so gut wie heute. Das ist auch sein Verdienst. Er war der bisher erfolgreichste Thüringer Wirtschaftsminister.
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