12.02.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera

Bündnis Geraer Schienen-Fernverkehr begrüßt Einsicht des Verkehrsministers

 

Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius sieht erstmals das Land Thüringen als Auftraggeber für eine Vorfinanzierung von Planungsleistungen zum zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zwischen Erfurt und Gera.

12.02.2014 in Landtag von SGK Thüringen

SGK-Vize Hey zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“

 

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ betonte Matthias Hey nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund.

11.02.2014 in Landtag von Dorothea Marx

SPD-Fraktionsvize Marx zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“

 

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ Das hat SPD-Fraktionsvize Dorothea Marx heute nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Gemeinde- und Städtebund betont.

10.02.2014 in Allgemein von SPD Jena

Spendenübergabe an das Kinder- und Jugendheim

 

SPD Jena: Heute Besuch im Kinder- und Jugendheim "Am Friedensberg" in Jena. Bildungsminister Christoph Matschie übergibt einen Lottomittelbescheid von 4300 €, SPD Kreischef Dr. Jörg Vogel eine Spendensammlung vom Neujahrsempfang der SPD in Höhe von 700 €.

09.02.2014 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis

Kein "Weiter so!" mit der SPD im Kreistag

 
Kreisvorsitzender Hans-Peter Perschke im Interview mit der OTZ (Bild: Frank Kalla)

Kreisvorsitzender Hans-Peter Perschke gab in einem OTZ Interview erste Wegmarken aus dem Wahlprogramm der SPD bekannt.

 

08.02.2014 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Matschie: „Thüringen soll Vorreiter für gute Kita-Betreuung bleiben“

 

„Gemeinsam mit engagierten Eltern und Kita-Trägern haben wir in den vergangenen vier Jahren erfolgreich dafür gesorgt, dass der Kindergarten wieder eine Thüringer Erfolgsgeschichte ist. Das soll so bleiben. Deshalb wird es eine Absenkung der Qualitätsstandards in den Thüringer Kitas mit mir nicht geben.“ Das hat Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie heute auf der in Erfurt stattfindenden Fachtagung „Billige Kitas mit bester Qualität?“ unterstrichen.

07.02.2014 in Soziales von SPD Altenburger Land

SPD-Fraktion für Fortbestand der KITA Ehrenberg

 

In ihrer Sitzung am Mittwoch hat sich der Vorstand der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat nochmals intensiv mit dem aktuellen Sachstand zum Kindergarten in Ehrenberg befasst. Seit Herbst 2013 stand das Thema regelmäßig auf den Tagesordnungen der Fraktionssitzungen.

07.02.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Zanker fordert die finanzielle Hilfe vom Land für den Landkreis

 

Für die hochverschuldeten Kommunen Schlotheim und Obermehler veranlasste das Thüringer Finanzministerium im Dezember 2013 bzw. Ende Januar 2014 Bedarfszuweisungen, um deren finanzielle Schieflage zu entlasten.

Mit Bescheid vom 17. Dezember 2013 wurde der Gemeinde Obermehler für das Haushaltsjahr 2013 eine nichtrückzahlbare Bedarfszuweisung in Höhe von 1.357.176,57 Euro gewährt. 569.485,27 Euro davon wurden zweckgebunden zur Begleichung der Kreisumlagerückstände aus den Jahren 2011 und 2012 sowie der Kreisumlage für das Jahr 2013 bereitgestellt.

07.02.2014 in Wohnen & Leben von SPD Ilmenau

SPD-Stellungnahme zum Nahverkehrsplan des Ilm-Kreises

 

Die SPD-Fraktion des Ilmenauer Stadtrates ist sehr enttäuscht über den Entwurf für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Ilm-Kreises. Seit Jahren fordern wir - und nicht nur wir - eine bessere Anbindung der Ilmenauer Ortsteile, insbesondere Heyda und vor allem an Wochenenden. Der Entwurf schweigt unsere Forderungen tot.

06.02.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

SPD Wartburgkreis begrüßt Wahl Heike Taubert zur SPD Spitzenkandidatin

 
SPD Wartburgkreis begrüßt Wahl Heike Taubert zur SPD Spitzenkandidatin

Eisenach. (rc) Zur turnusmäßigen Februar Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis stand auch die Auswertung des SPD Parteitages vom 31.Januar auf der Tagesordnung. Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier begrüßte das sehr deutliche Votum von 98 % Zustimmung mit der Heike Taubert zur SPD Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 gewählt wurde.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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