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17.03.2021 in Bildung & Kultur von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Der Bund fördert das Ensemble Bergfried mit fast zwei Millionen Euro!
Als Mitglied der Jury für dieses Bundesprogramm bin ich sehr stolz, dass wir das im zweiten Anlauf geschafft haben. Seit ich den herrlichen Park im letzten Sommer besucht habe, war ich noch mehr von diesem Projekt überzeugt. Ich danke Landrat Marko Wolfram, Bürgermeister Steffen Kania und meinem Kollegen Volkmar Vogel: zusammen waren wir für Saalfeld erfolgreich!
15.03.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
SPD-Direktkanditat/in im Wahlkreis 191 wird per Briefwahl bestimmt
Über die Frage, wer für die SPD im Wahlkreis 191 zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antritt, wird per Briefwahl entschieden. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises 191 Jena - Weimarer Land - Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Alle Mitglieder sind aufgefordert, ihre bei der SPD hinterlegten Adressdaten umgehend zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren! Dies geht online unter https://www.spd.de/service/mitgliedsdaten-aendern/ . Alternativ kann auch eine E-Mail mit den entsprechenden Angaben unter dem Betreff "Neue Anschrift" an thueringen@spd.de gesendet werden.
Für den Versand der Wahlunterlagen sind die am 29. März 2021 bei der SPD abgerufenen Adressdaten maßgeblich.
15.03.2021 in Soziales von SPD Hildburghausen
Beitragserstattung auch für Dezember 2020
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen zur Rückerstattung der Elternbeiträge auch für den Monat Dezember 2020 fand sowohl im Kultur- und Sozialausschuss wie auch 2 Tage später im Stadtrat eine große Mehrheit. „Das ist eine gute Entscheidung für die Eltern, die aufgrund der verordneten Einschränkungen durch die Coronapandemie ihre Kinder nicht in die Betreuungseinrichtungen der Stadt bringen konnten“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Bumann. Ursprünglich sollte es erst ab 1.01.2021 eine Rückerstattung geben, weil diese ab da auch das Land Thüringen ausgleicht.
Dem Bürgermeister wurde angeraten, einen Antrag an das Land Thüringen für eine Ausgleichszahlung auch für den Monat Dezember zu stellen. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen im Landkreis waren hier Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bereits zu dieser Zeit nur für die Notbetreuung geöffnet worden.
15.03.2021 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land
Briefwahl zur Bundestagskandidatur 2021
Eine wichtige Information für die Genossinnen und Genossen im Weimarer Land: Über die Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 191 wird per Briefwahl abgestimmt. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises Jena – Weimarer Land – Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Worum sollte ich mich als wahlberechtigtes Mitglied jetzt schon kümmern?
12.03.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
2 Millionen Euro für die Sportanlage in Martinroda
„Das sind großartige Nachrichten für Martinroda im Geratal im Ilmkreis“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Martinroda mit bis zu 2.000.000 Euro beschlossen.
11.03.2021 in Soziales von SPD Gera
Jugend, Politik und Studium im Fokus -- 6. Telefonsprechstunde "Die Kümmerer"
Diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Gera-Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal nimmt Vincent Sipeer, Student an der Universität Erfurt, Anrufe entgegen. Er steht für Fragen rund um die Themen politische Mitbestimmung von Jugendlichen sowie mögliche Partizipationsmöglichkeiten zur Verfügung.
Sipeer ist u.a. Vorstandsmitglied im Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen sowie im Jugendrat Gera. In den vergangenen Jahren sammelte er Erfahrungen im Feld der verbindlichen Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen an der Thüringer Kommunal-, Kreis- und Landespolitik.
10.03.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei
2,7 Millionen Euro für Gemeinden im Landkreis Altenburger Land
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in der vergangenen Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
08.03.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Land Thüringen springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,8 Millionen für Gemeinden im Landkreis
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in der letzten Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Kreisvorstand Nordhausen:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
05.03.2021 in Allgemein von SPD Suhl
SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann: „Gewalt gegen Frauen endlich wirksam bekämpfen“
Zum internationalen Frauentag am 8. März erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann
05.03.2021 in Landtag von SPD Gera
3.389.274 Euro für Gera: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – Zweites Mantelgesetz
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt die Kreisvorsitzende der SPD Gera, Elisabeth Kaiser:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
